Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

    @Utan

    das frage ich mich auch. aber eine gute Antwort habe ich nicht. was für mich feststeht ist die ukrainer der verlierer jetzt schon. die nato ist nicht mehr hirntot.. das feiern einige bestimmt auch . und die ukraine in europa mit präsident melnyk.... wird wohl in zukunft viele ahnungslose politiker hervorbringen. wer konnte den ahnen das der bandera verehrer kein demokrat ist....


    lustig finde ich auch das die polnischen politiker deutschlöand als das alte europa bezeichen und Lanz das immer öfter übernimmt und sich auf eben die beruft. hach ja alles im sinne von donal rumsfeld ... finde das unfassbar.


    und was den widerrechtlichen angerifskrieg betrifft... ich glaube die ukraine gehörte zu den staaten der willigen die im irak kieg mitgemacht haben.

    Zitat von Utan

    [...] aber wo hast Du denn den Eindruck her, dass das auch auf Regierungsebene ernsthaft in Erwägung gezogen wird?


    So hier und da mal ein paar Meldungen. Was mir einfällt, ist dieser merkwürdige Sonderstatus für polnische Bürger in der Ukraine, den sie bekommen sollten, der wohl den Status ukrainischer Flüchtlinge in Polen spiegelt:


    https://www.euractiv.com/secti…pecial-status-in-ukraine/


    Gut als Geste der Dankbarkeit, aber was ist mit den anderen Ländern, die Flüchtlinge aufgenommen haben? Insofern dennoch etwas merkwürdig. Ich dachte, als ich das gesehen haben, zuerst an irgendwelche Rechte für polnische Söldner oder eine Hilfsverwaltung. Komischerweise finde ich gerade nichts dazu, ob das nun auch umgesetzt wurde.


    Und diese Rede von Duda hatte Aufmerksamkeit erregt:


    https://www.president.pl/news/…of-the-third-of-may,53322


    Zitat

    Today, one of the nations of that Commonwealth is defending its state tenaciously, albeit weaker than the mighty Russia, albeit not being such a power on a face of it, in purely military terms – but it is certainly a great power in terms of spirit.

    Zitat

    It is an act which, I firmly believe, builds a completely new path in our history, in the history of our two nations, but also of other peoples. It is the path you have paved for the rebuilding of a true community in our part of Europe. A community who will be in future able to fend off any attack, even by the greatest powers, drawing on its own strength.

    Zitat

    I hope that for decades to come, and God willing, for centuries to come, Ukraine will be a brotherly state to the Republic of Poland, the country where – as I hope President Volodymyr Zelenski prophetically said – there will be no border between them and ourselves; that there will be no border; that we will live together on this soil, rebuilding and restoring our shared happiness and strength, something that will enable us to withstand every danger, and that will deter any attack or threat in the future.


    Wobei, wo ich jetzt draufschaue, sagt er auch das hier:


    Zitat

    [...] when the war is over, they will be able to return home and we will be able to help them rebuild a free, sovereign and independent Ukraine.

    Also derzeit geht ja die Nachricht vom Lindner die Runde, dass uns vielleicht 5 Jahre Knappheit und damit eine Wirtschaftskrise bevorsteht aufgrund des Ukraine-Krieges.

    Wenn das nicht nur Angstmache ist, damit Kohle und Atom weiter laufen, dann hält das diese Regierung nicht durch. Die Leute werden sich solche Energiepreise, Inflation etc. , wenn nicht sogar höher, keine 5 Jahre geben.

    D.h. die sollen lieber mal ganz schnell entweder Putin entgegenkommen oder die Reichen mal ordentlich zur Kasse bitten. Anonsten wirds hier Aufstände geben. Vielleicht nicht nach einem Jahr, aber innerhalb 5 jahren sehr wahrscheinlich.


    https://www.handelsblatt.com/p…r-knappheit/28443904.html

    Zitat von Utan

    Lieferstopp für Kaliningrad: Die Falschen im Visier

    Zitat

    Die Sanktionen werden von der russischen Führung genutzt, ihrer Bevölkerung das Zerrbild eines dem Russischen feindlich gesinnten Westens zu malen.


    [...]


    Und es zeugt von Größe, wenn man eine unsinnige Maßnahme, die nur den Falschen nutzt, wieder einkassiert.


    Die wissen schon, dass sie über Litauen sprechen?


    https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/49531



    Aber warte mal:


    https://euvsdisinfo.eu/report/…ophobia-and-anti-semitism


    Zitat

    These are recurring pro-Kremlin disinformation claims about Lithuania.


    Lithuania is also not Russophobic but has legitimate concerns about Russia's aggressive behaviour near its borders and in Eastern Europe.


    Puh, ist nur russische Propaganda. Na da werden sie die Unsinnigkeit der Maßnahme bald einsehen, um die Bevölkerung von Kaliningrad zu entlasten, deren Wohlergehen sie wohl einfach kurzzeitig vergessen hatten.

    Zitat von Utan

    Dass social media Hysterie und Empörung schüren, um die Leute zum weiterklicken zu animieren, und sich darüber hervorragend propaganda machen lässt ist ja klar.


    Aber meinst du nicht, dass sich Interessengruppen mit viel Geld und geschultem Personal - wie zum Beispiel Regierungen und Geheimdienste - diesen Umstand gerade im laufenden Krieg ganz bewusst zu Nutze machen?


    Absolut. Ich wollte auf diese Relativierung - ist doch nur ein meme - hinaus. Das verkennt nicht nur die klare Anknüpfung an rassistische Vorstellungen des ukrainischen Nationalismus, sondern eben auch, dass diese Internetöffentlichkeiten Räume sind, wo institutionell produzierte Propaganda fließend in den Diskurs von Privatleuten übergeht, der, schon allein weil es so oft um Deutungshoheit geht, auch agitierende oder propagandistische Züge hat. Da wird, wie an vielen Stellen im Internet, unbezahlte Arbeit neben bezahlter Arbeit geleistet.

    Polnische Polizei mit Befugnissen in der Ukraine, Steuerdatenaustausch. Fehlt nur noch die Währung, wie es ja Russland in den besetzen Gebieten vormacht.


    Ähnliche Andeutungen gab es übrigens bereits für Moldawien von rumänischer Seite. Dort wird allerdings schon vom Westen massiv militärisch gerüstet.

    Vielleicht als Vorbereitung auf die so oft angedeutete Sommeroffensive. Insofern sind die Russen auch ein wenig unter Zeitdruck in Bezug auf Transnistrien.



    Außerdem nehmen die Nadelstiche bzw. der Druck auf Russland nicht ab. In dem Zusammenhang kann man vielleicht auch den lettischen Vorstoß sehen, der ja letztlich Truppen bindet. Passt alles zum schon ganz zu Beginn verlinkte RAND-Strategie-Papier. In Syrien hatte Israel ja auch erst ein bisschen ausgeholfen mit dem Angriff auf den zivilen Flughafen.


    Zitat von Utan

    Vielleicht sogar Polen-Litauen 2.0?


    Nicht dass ich mir nicht vorstellen kann, dass es da ein paar irre gibt, die sich das wünschen, aber wo hast Du denn den Eindruck her, dass das auch auf Regierungsebene ernsthaft in Erwägung gezogen wird?

    Nach meinem Eindruck ist das unter osteuropäischen Nationalisten eine verbreitete Idee. Die gescheiterte Farbrevolution in Weißrussland hatte wohl auch die passende Flaggenwahl parat.

    The surest way to tame a prisoner is to let him believe he's free.

    :/ Da war doch noch was ...


    https://www.berliner-zeitung.d…icht-ausliefern-li.238985


    Zitat

    Zwar wolle man „die Sanktionen respektieren, denn sie wurden nicht ohne Grund verhängt“, sagte Kanadas Minister für natürliche Ressourcen, Jonathan Wilkinson, jetzt in einem Interview. Das berichtet das Nachrichtenportal Bloomberg. Allerdings sei es „nie die Absicht der Sanktionen“ gewesen, „Deutschland, einem unserer engsten Freunde und Verbündeten, erheblichen Schaden zuzufügen“. Wilkinson: „Wir sprechen mit Deutschland und versuchen, einen Weg zu finden, wie wir den Gasfluss (wieder) ermöglichen können.“


    Versuchen? - Invade Canada!


    Übrigens das hier:


    Zitat

    [Gazprom] berief sich auf die Anweisung der staatlichen Sicherheitsbehörde, keine Anlagen mehr zu verwenden, bei denen die regelmäßige Wartung fällig ist.


    Scheint diese Vermutung zu bestätigen:


    Zitat von Wemir

    Insbesondere mit dem Verweis auf den Regulator:


    [...]


    Kommt es mir so vor, als ob man hier normalerweise vielleicht ein Auge zugedrückt hätte, aber diesmal genau nach Vorschrift gegangen ist.


    Kulanz gibt es halt nicht mehr.

    Na ja, ich prophezeie jetzt schonmal: sollten die Turbinen nach Russland gebracht werden, wird trotzdem nicht mehr Gas geliefert, denn es geht darum zu verhindern dass Europa vor dem Winter Reserven aufbauen kann. Trotzdem wäre es gut die Turbinen schnell zu liefern, weil dann wieder Russland in der Bringschuld ist, und sich eine neue Geschichte ausdenken muss.

    Zitat von Wemir

    Ich dachte, die wären schon auf dem Weg, stattdessen schwadroniert Habeck von Angriffen, so als wäre ihm erst gerade aufgefallen, dass er einen Wirtschaftskrieg mit Russland angefangen hat.


    Geheult wird jetzt schon und Russland hat sein Potenzial noch nicht mal ansatzweise verbraten, während wir alles verschossen haben - Hatespeech inklusive.


    Tja, dumm gelaufen, hätte man mal nicht auf den alten Mann aus den USA gehört - Merkel hat das vermieden, sowohl Sanktionen wie auch Pipeline-Reingequatsche hat sie sich verboten von Uncle Sam.



    Also bei mir hat der Krieg im Gegenteil dazu geführt, dass ich mich erwischt habe, Merkel zurückzuwünschen. Die hatte einen Draht nach Moskau und war Beste beim Sprachkurs in Donezk.


    Wird mehr an der Regierungskonstellation liegen, als an der schon zu Amtszeiten verklärten Mutti der Nation. Ich habe mir auch versucht vorzustellen, was wohl gewesen wäre, wenn Laschet nicht gelacht hätte. Damals ist merkwürdigerweise niemandem aufgefallen, dass der Bundespräsident es beim gleichen Fototermin auch getan tat. Heute würde der Architekt von Minsk das politisch nicht überleben.


    Da fällt mir ein, waren unsere Spitzenpolitiker im Ahrtal genauso präsent, wie in Kiew?

    Zitat von Wemir

    Es hat einen Grund, warum diese Sanktionen bisher nicht umgesetzt wurden.


    Der Grund für das Datum 17. Juni war allerdings tatsächlich eine Frist. Also zum Beispiel Eisen/Stahl aus dem vierten Sanktionspacket, wohl das relevante Gesetz:


    https://eur-lex.europa.eu/lega…:L:2022:087I:FULL&from=EN



    Allerdings das Datum gilt nur bei Verträgen, die vor dem 16. März geschlossen wurden. Alle Eisen/Stahltransporte nach Kaliningrad bis zum 17. Juni sind noch darunter gefallen? (Es sei denn, sie meinen damit tatsächlich die internationalen Verträge, die Russland den Transit ermöglichen, anstatt privatwirtschaftliche Verträge, was ich annehmen würde.)


    In jedem Fall sieht es so aus, als hätte die EU hier eine Klausel eingebaut, die im Effekt Litauen zwingt andere Verträge zu brechen, freilich war Litauen Teil der Verhandlungen. Hätte man anders auflösen können, wollten sie offenkundig nicht. Wenn es stimmt, dass sie die EU konsultiert haben, wurde das aber wohl aktuell auch nochmal durchgewunken.

    Wenn das die praktische Maßnahme wäre, klingt es nicht so schlimm?


    https://www.reuters.com/world/…r-kaliningrad-2022-06-22/



    Hey, aber die Litauer freuen sich, dass sie bald mehr Waren verbieten dürfen:


    Zitat

    Nauseda also said Lithuania felt the solidarity of other EU countries in the stand-off, and will be expanding the list of goods it bars from reaching Kaliningrad, as phase-in periods for the EU sanctions are reached.


    "We feel the support of the European Union, because this is a decision made by the European Union," he said.


    "We are looking forward to implementing the next stages of the sanctions, and it would be very good if the European Commission explains their content to the Russian authorities. It could remove some of the current tensions, which are not in the interest of either the European Union or Russia."

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