Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

  • AlienObserver


    Dass Geheimdienste wie die CIA auch im, bzw. für das Ausland Propaganda betreiben, ist doch klar. Das hat der KGB allerdings auch gemacht - wenn auch nicht so erfolgreich, weil sowjetische Medien nicht "frei" waren und man ihnen im Westen ohnehin nicht traute, während ein wohlplatzierter Aufsatz irgendeines rennomierten "Experten" aus dem militärisch-industriellen Komplex in der New York Times natürlich auch heute noch in der ganzen Welt rezipiert wird.


    Ein bisschen schade finde ich allerdings, dass Du in deinem Zitat aus dem Artikel der Süddeutschen Zeitung über die "cablegate"-Affäre ein paar wichtige Stellen weggelassen hast. z.B. die hier:

    [...] Ein Teil der Depeschen allerdings erlaubt neue Einblicke in die Lobbyarbeit von US-Diplomaten für amerikanische Unternehmen. Zum Teil sind das diplomatische Bemühungen auf hohem Niveau. Man kümmert sich wirklich um die eigenen Firmen. Auch um Monsanto.[...]

    Weil darin explizit darauf hingewiesen wird, dass die Diplomaten - was ja nicht automatisch CIA-Agenten sind - direkt Lobbyarbeit für amerikanische Unternehmen im Ausland machen - Also genau das, was auch deutsche Diplomaten und sogar deutsche SpitzenpolitikerInnen bis hin zu RegierungschefInnen, Außen- und Wirtschaftsministern in der Vergangenheit auch schon immer gemacht haben.

    Wenn ein deutscher Minister zu einem längeren Staatsbesuch ins Ausland fliegt, dann hat er in der Regel nicht nur eine Latte LeitmedienvertreterInnen dabei, die seine Geschäftsreise als diplomatische Mission im Dienste der demokratischen Welt verschriftlichen, sondern auch Vertreter - bis hin zu den CEOs persönlich - aus der systemrelavanten Privatwirtschaft.

    Da werden dann natürlich Milliarden-deals klar gemacht, die das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigern und damit nicht nur dem deutschen Exportindustriekapital die Taschen noch voller machen, sondern auch den politischen Führungskräften politisches Kapital für die Wiederwahl verschaffen sollen.


    Die Verseilschaftung des Großkapitals in die Parlamente und die Exekutive war vom Anbeginn des Kapitalismus gegeben. Als die britische Ostindienkompanie - also eigentlich eine private Handelsgesellschaft - ab Mitte des 18. jahrhunderts auch mit militärischer Gewalt einen Großteil des indischen Subkontinents unter ihr Handelsmodopol zwang, hatte sie dafür die offizielle Erlaubnis des englischen Königs und seines Parlaments.


    Wie die Erzählung der Süddeutschen von der Einflußnahme amerikanischer Diplomaten auf die Bayerische Landesregierung - die selbst nicht wenig Geld dafür ausgibt, um ihrerseits in Berlin, Brüssel und im sonstigen Ausland die Interessen bayerischer Konzerne durchzusetzen - ausging hast Du leider auch nicht zitiert:


    [...] Das US-Konsulat in München verspricht, sich bei der bayerischen Regierung dafür stark zu machen, dass Monsanto "fair" behandelt werde. Aber hoffnungsvoll klingt das nicht. Als die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) 2009 die Gentech-Maissorte MON810 von deutschen Äckern verbannt, fällt die Reaktion des Konzerns eher routiniert aus. Monsanto verklagt die Bundesregierung - und verliert dann in zwei Instanzen vor Gericht.

    Die US-Diplomaten, die sich darauf verstehen, hinter den Kulissen aggressiv zu agieren, suchen im Fall Monsanto offenkundig nach der richtigen Strategie für Europa. So wird in einem diplomatischen Schriftstück vom 16. April 2009 die "Notlage von MON810" beschrieben. Deutschland verbietet zu jener Zeit die umstrittene Genmais-Sorte. Sorgen bereitet den Diplomaten zugleich die Neuwahl des Europäischen Parlaments. Es gehe wieder mal um die Zukunft von MON810: "Daher ist es zwingend notwendig, neue und kreative Wege zu finden, um mit einem neuen Parlament und einer neuen Kommission zu arbeiten." Man wolle eine Erneuerung der Zulassung von MON810 und eine Aufhebung der Verbote von Mitgliedsstaaten, sondern auch die Zulassung weiterer Produkte in der "Gentech-Pipeline" erreichen.[...]

    Es wurde also aggressiver Lobbyismus - sicher auch mit Hilfe von Geheimdiensten und allerlei schmutzigen Methoden - betrieben, um die eigene Wirtschaft gegenüber der internationalen Konkurrenz "wettbewerbsfähiger" zu machen. Manchmal funktioniert das aber auch nicht so , wie man es gerne gehabt hätte. Neulich - im Fall von Lockheed Martin und den F-35 Jagdbombern für die "nukleare Teilhabe" - hat es offenbar sehr gut funktioniert, aber da hatte man ja auch schon den russischen Schreckensmann übergroß an die Wand gemalt.


    Das ist jedoch alles keine Neuigkeit im schon zu Zeiten des British Empire global vernetzten (handels-)Kapitalismus, und die Offenbarungen aus cablegate oder aus Snowdens NSA-Leaks haben damals eigentlich nur Leute wirklich überrascht, die bisher tatsächlich angenommen hatten, dass die deutsch-amerikanische Freundschaft irgendwas mit einer echten Freundschaft und geteilten Werten™ zu tun habe, anstatt sie als das Zweckbündnis zu sehen, welches sie schon immer vor allem dann war, wenn es darum ging westliche Ideologie und die damit legitimierten Kapitalinteressen gegen andere Staaten und deren Ideologien abzusichern.

    Angela Merkel und andere RegierungsvertreterInnen, die damit selbst ins Visier der Überwachung geraten waren, haben das dann ja auch entsprechend achselzuckend hingenommnen, für die Öffentlichkeit hier und da ein bisschen Empörung geheuchelt, und sind dann schnell wieder zur üblichen transatlantischen Geschaftsordnung übergegangen.


    Das Beispiel Monsanto zeigt jedenfalls eigentlich ganz gut, dass Kapitalinteressen nicht gleich Kapitalinteressen sind, und dass selbst das mächtige US-imperium nicht immer seinen Willen, bzw. den Willen amerikanischer Mega-Konzerne durchsetzen kann, wenn die VertreterInnen deutscher Konzerninteressen und Lobbyverbände sich dagegen stemmen.

    Der Kapitalismus ist immer noch im Prinzip eine auf ökonomischer Konkurrenz gebaute Weltordnung. Natürlich tun global agierende Konzerne alles dafür, sich die Konkurrenz vom Hals zu schaffen (und den Kapitalismus damit in die nächste Krise zu stürzen) und natürlich wird ihnen dabei politisch gerne geholfen, so lange sich das unter Wahrung des demokratischen Scheins öffentlich als solide Standortpolitik verkaufen lässt. Aber letztendlich ist es den AktionärInnen scheissegal, in welchem Land ihr Geld zu noch mehr Geld gemacht wird.


    Profit kennt keine Grenzen. Das Problem das der Wertewesten mit Leuten wie Putin hat ist, dass die das eigentlich nie so richtig verstanden haben.

  • That being said...

    People Overestimate The US War Machine And Underestimate The US Propaganda Machine

    Wobei ich trotzdem glaube, dass das mehr mit Ideologie und dem kollektivem Wahn zu tun hat - in den sich Ideologie immer dann verwandelt, wenn ihre öffentliche Legitimation zu bröckeln droht, weil die von ihr geschaffene Realität™ der wahrnehmbaren materiellen Wirklichkeit allzu hart zuwider läuft, und sich massenhafte kognitive Dissonanzen auszubreiten drohen - , als mit einer konzertierten Aktion einer geschlossenen Elite. Propaganda wird zum Selbstzweck wie religiöses Ritual.

  • Weil darin explizit darauf hingewiesen wird, dass die Diplomaten - was ja nicht automatisch CIA-Agenten sind - direkt Lobbyarbeit für amerikanische Unternehmen im Ausland machen - Also genau das, was auch deutsche Diplomaten und sogar deutsche SpitzenpolitikerInnen bis hin zu RegierungschefInnen, Außen- und Wirtschaftsministern in der Vergangenheit auch schon immer gemacht haben.

    Wenn ein deutscher Minister zu einem längeren Staatsbesuch ins Ausland fliegt, dann hat er in der Regel nicht nur eine Latte LeitmedienvertreterInnen dabei, die seine Geschäftsreise als diplomatische Mission im Dienste der demokratischen Welt verschriftlichen, sondern auch Vertreter - bis hin zu den CEOs persönlich - aus der systemrelavanten Privatwirtschaft.

    Da werden dann natürlich Milliarden-deals klar gemacht, die das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigern und damit nicht nur dem deutschen Exportindustriekapital die Taschen noch voller machen, sondern auch den politischen Führungskräften politisches Kapital für die Wiederwahl verschaffen sollen.

    Dr Unterschied ist aber, dass die CIA mittels Wirtschaftspionage den Lobbyisten aushilft.


    Beispiel: Das Bietverfahren um Tankflugzeuge zwischen EADS und Boeing (2003) das Boeing für sich entscheiden konnte weil die CIA das Angebot von EADS vorher abgefangen und Boeing zugespielt hatte.


    Theoretisch macht das der BND auch, aber ich denke es ist unklar ob der BND der Auslandsgeheimdienst Deutschlands oder eine Abteilug der CIA ist.

  • Was hat es Eurer Ansicht nach mit dieser Atlantikbrücke e.V. auf sich? Viele JournalistInnen und PolitikerInnen sind dort Mitglied und quatschen i.d.R. alle das Gleiche. Ist das auch so ein Propaganda-PR-Posten des Pentagon? Wie muss man sich so Mitgliedschaft vorstellen?

    Arend Oetker (aus der Oetker Familie), ehemaliger Direktor der Atlantik Brücke sagte mal:

    "Die USA wird von 200 Familien regiert und zu denen wollen wir gute Kontakte haben."


    Ich denke das erklärt diese Organisation ganz gut.

  • Was hat es Eurer Ansicht nach mit dieser Atlantikbrücke e.V. auf sich? Viele JournalistInnen und PolitikerInnen sind dort Mitglied und quatschen i.d.R. alle das Gleiche. Ist das auch so ein Propaganda-PR-Posten des Pentagon? Wie muss man sich so Mitgliedschaft vorstellen?

    Das ist eine Institution die dem Meinungsaustausch dient. Journalisten und Politiker die noch was werden wollen gehen da hin und lassen ihre Meinung gegen die der jenseits des Atlantiks Herrschenden austauschen. Am besten geht das wenn das Rohmaterial vorher schon hohl war, daher die Musterschülerin ACAB.

  • In der weiteren Entwicklung ab 49 hat dann aber Allen Dulles die CIA zu einem Werkzeug der US Kapitalelite gemacht. Allen Dulles war vor dem Krieg sympathiesant Hitlers und arbeitete in einer Wall street Anwaltskanzlei die die Interessen der US Konzerne im Ausland vertrat. Diese Aufgabe bestimmt bis heute die CIA.


    Seine Geschichte hier:

  • Theoretisch macht das der BND auch, aber ich denke es ist unklar ob der BND der Auslandsgeheimdienst Deutschlands oder eine Abteilug der CIA ist.

    Die USA sind natürlich das Imperium und der Sieger im Kampf um das Recht des Stärkeren.


    Gerade Deutschland ist jedoch auch wieder ein Sonderfall, weil es nach dem Krieg über fünfzig Jahre lang in zwei Frontstaaten der jeweiligen ideologischen Machtblöcke unterteilt, und von ihren Siegermächten stark beeinflusst wurde. Aber ich denke dass zum Beispiel Frankreich da durchaus eigenständiger agieren kann, so lange es nicht direkt gegen die USA arbeitet.


    Aber bei so Figuren wie Dulles kommt halt auch schon wieder eine tatsächliche und abgrundtief anti-kommunistische Ideologie ins Spiel. Dass sich das mit den Interessen des Großkapitals deckt und sich Politiker und Kapitalisten dabei gegenseitig höchster Moral und Rechtschaffenheit im Dienst der Freiheit™ versichern und einender unterstützen erklärt sich - für mich jedenfalls - doch von selbst.

  • Theoretisch macht das der BND auch, aber ich denke es ist unklar ob der BND der Auslandsgeheimdienst Deutschlands oder eine Abteilug der CIA ist.

    Bei der Industriespionage bin ich unsicher, bei der ideologischen Grundausrichtung dagegen dürften keine Zweifel bestehen. Der BND stammt in direkter Linie vom Stab "Fremde Heere Ost" ab, der Wehrmachtsstelle die nur für die Feindlage im Osten zuständig war. Reinhard Gehlen war dort ab '42 Chef und hat den Laden, mit kleinen Abstrichen, bis Mitte der 50er als "Organisation Gehlen" weiter geführt. Dann wurde daraus unser offizieller Auslandsgeheimdienst; wer immer noch Zweifel an dessen Ausrichtung hat, sollte mal in Gehlens Buch "Zeichen der Zeit" schauen.


    Vielleicht ändert sich was wenn sie die Rudolf Hess Siedlung endgültig aufgegeben...

  • Wie schlimm kann es sein, solange da kein eingebürgerter Österreicher die Führung hat.

    Hör mit den eingebürgerten Österreichern auf, wir Bayern waren das ausnahmsweise einmal nicht. Der wurde in Braunschweig zum Deutschen (gleiche Flagge wie die Ukraine übrigens für mehr Denazifikationsargumente) da, wir waren es nicht.

  • Unterdessen an der last line of defense for democracy and freedom:



    -> Thread! - alles aus SPON-Artikeln


    If you want to beat Putin you have to become Putin

  • Gelenkte Volks-Doku (Tagessschau24): "Würde ich töten für Frieden und Freiheit?"


    Da muss man die deutsche Rolle im Informationskrieg auch mal hervorheben...



  • Gelenkte Volks-Doku (Tagessschau24): "Würde ich töten für Frieden und Freiheit?"


    Da muss man die deutsche Rolle im Informationskrieg auch mal hervorheben...


    Das ist Ausdruck der Verzweiflung, dass man im Propagandakrieg in kürzester Zeit eine totale Niederlage hinnehmen musste. Natürlich auch heuchelei. Warum beschäftigt das Pentagon 27000 durchaus Kompetent Mitarbeiter in der PR die die USA 47 Milliarden $ kosten? Weil eben auf internationale Bühne im Propagandakrieg die entscheidende Schlacht stattfindet. Das Russland da so ungeschickt ist und einfach mit Verboten und Unterdrückung der Medien agiert ist für mich ein Zeichen extremer Inkompetenz Putins.


    Mein Leitspruch: "Never assume malice if stupidity would suffice." lässt sich wohl auch auf die russische Regierung anwenden. Autoritäre Führer die sich mit Ja-Sagern umgeben sind schon immer an völliger Inkompetenz gescheitert. Hitlers Angriff auf die Sovietunion oder Mussolinis Angriff auf Griechenland mitten im Winter waren beispiele krasser Fehleinschätzungen die sich auf einsame Entscheidungen dieser von Größenwahn geleiteten Figuren gegen den Rat ihrer Militärs zurückführen lassen können.

  • Man muss dem "liberalen" Kapitalismus auch einfach zugestehen, dass Propaganda schlicht besser funktioniert, wenn die Medienkonzerne bei ihrer Verbreitung auch noch in Konkurrenz um Einschaltquoten und Klicks stehen und sich gegenseitig darin überbieten, die irrationale Emotionalisierung des Feindbildes auf die Spitze zu treiben.


    Und rein technisch gesehen ist das dann eben freie Berichterstattung auf einem freien Markt der Ideen.


    Da kann so ein autoritärer Apparat nicht mithalten. In der DDR und in der Sowjetunion wussten auch alle, dass die Staatsmedien Propaganda verbreiten. Hat man halt so hingenommen,. Gab ja nichts anderes - jedenfalls nichts legales.

  • Man muss dem "liberalen" Kapitalismus auch einfach zugestehen, dass Propaganda schlicht besser funktioniert, wenn die Medienkonzerne bei ihrer Verbreitung auch noch in Konkurrenz um Einschaltquoten und Klicks stehen und sich gegenseitig darin überbieten, die irrationale Emotionalisierung des Feindbildes auf die Spitze zu treiben.


    Und rein technisch gesehen ist das dann eben freie Berichterstattung auf einem freien Markt der Ideen.


    Da kann so ein autoritärer Apparat nicht mithalten. In der DDR und in der Sowjetunion wussten auch alle, dass die Staatsmedien Propaganda verbreiten. Hat man halt so hingenommen,. Gab ja nichts anderes - jedenfalls nichts legales.

    Möglicherweise hat der Kalte Krieger Putin eben beim KGB keine andere Form der Propaganda gelernt als die des gesteuerten Staatsfernsehens.

  • Ich würde nicht sagen, dass die Russen keine modernen Formen der Propaganda haben, aber vieles davon wird gerade technisch oder rechtlich blockiert. Sie haben natürlich das Problem, dass die Mediensysteme des Westens eine viel größere Reichweite über den Westen hinaus haben, als russische. Wenn dich Facebook erstmal abklemmt, kann das W Kontakte auch nicht kompensieren.

  • Das Problem mit der westlichen Form der Propaganda ist aber, dass auch Regierungen, insbesondere die US Regierung, durchaus das Ziel der Propaganda sein kann.


    In dem von Utan verlinkten Video mit Matt Taibbi, sieht dieser ja das Problem, dass Biden selbst wenn er wollte jetzt keinen Friedensschluß durch Zugeständnisse an Russland machen könnte, weil er dann die nächste Wahl verliert. Die Medien zwingen in den USA wie hier die Politik zu einer Eskalation und einem "harten Kurs" gegen Putin weil sie durch die Hysterisierung dazu getrieben werden. Wer "schwach gegen Putin" dasteht hat berechtigte Sorge massive Stimmenverlusste hinnehmen zu müssen.


    Das ist warum mir der Diskurs sorgen bereitet und warum ich mich frage was da dahinter steckt. Möglicherweise ist es so wie Utan beschreibt einfach ein Massenphänomen, aber irgendwie habe ich ein verdammt schlechtes Gefühl dabei und die Sorge, dass die Hardliner der Neocons und des MIK inzwischen mehr Einfluss haben als wir immer befürchtet haben.

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