"It`s a good Buisness and our Boys don`t need to die" - sagen sie laut im Fernsehen.
Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt
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Für die Ablage: Die erbärmlichen Clüver-Ashbrook und Keupp mit Unterstützung von Fr. Plättner reiten auch im Juli 2024 die NATO-Narrative wie die apokalyptischen Jockeys ihre toten Pferde.
Wobei ich diese Sendung insofern durchaus sehenswert finde, als ausgerechnet der Kollege Jan Opielka aus dem ansonsten besonders
russenfeindlichenPutin-kritischen potenziellen Frontstaat Polen sich hier sehr deutlich vom deutschen Gleichklang der allgemeinenVerblödunggeistigen Kriegsertüchtigung abhebt, und tatsächlich dazu in der Lage zu sein scheint, die ganze Angelegenheit nüchtern und rational zu beurteilen, ohne dass ihm dabei der heiße Moralinschaum aus dem Mund bis über beide Ohren quillt.Exemplarisch kann man das kurz vor Ende der Sendung (ab 43:19) nachvollziehen, als Opielka der Berufstransatlantikerin Clüver-Ashbrook bei einer - natürlich auf Putin den Schrecklichen personalisierten - Standard-Aufzählung russischer Schandttaten unterbricht, und ihr die eigentlich nicht so schwer zu verstehende Frage stellt, wie denn ihrer Meinung nach der Krieg enden, und wie lange das wohl noch dauern werde, und diese dann völlig unfähig dazu ist, auf die Frage überhaupt einzugehen, weil sie statt dessen wie programmiert auf höchste moralkritische Eskalation setzt, indem sie einfach nur stur die bekannten Gräuel-Narrative wiederholt und sich scheinheilig die Opfer-Perspektive aneignet, bis die Moderatorin den Empörungsschwall dann abbricht, weil die Sendung gleich zu Ende ist.
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Wobei ich diese Sendung insofern durchaus sehenswert finde, als ausgerechnet der Kollege Jan Opielka aus dem ansonsten besonders
russenfeindlichenPutin-kritischen potenziellen Frontstaat Polen sich hier sehr deutlich vom deutschen Gleichklang der allgemeinenVerblödunggeistigen Kriegsertüchtigung abhebt, und tatsächlich dazu in der Lage zu sein scheint, die ganze Angelegenheit nüchtern und rational zu beurteilen, ohne dass ihm dabei der heiße Moralinschaum aus dem Mund bis über beide Ohren quillt.Exemplarisch kann man das kurz vor Ende der Sendung (ab 43:19) nachvollziehen, als Opielka der Berufstransatlantikerin Clüver-Ashbrook bei einer - natürlich auf Putin den Schrecklichen personalisierten - Standard-Aufzählung russischer Schandttaten unterbricht, und ihr die eigentlich nicht so schwer zu verstehende Frage stellt, wie denn ihrer Meinung nach der Krieg enden, und wie lange das wohl noch dauern werde, und diese dann völlig unfähig dazu ist, auf die Frage überhaupt einzugehen, weil sie statt dessen wie programmiert auf höchste moralkritische Eskalation setzt, indem sie einfach nur stur die bekannten Gräuel-Narrative wiederholt und sich scheinheilig die Opfer-Perspektive aneignet, bis die Moderatorin den Empörungsschwall dann abbricht, weil die Sendung gleich zu Ende ist.
Das ist sicherlich richtig. Dass diese bellizistischen one-Trick-Ponys immer noch ihre Kapriolen schlagen können und von den Qualitätsmedien dabei auch zu dieser Stunde noch gedeckt und unterstützt werden, ist für mich insofern erwähnenswert, weil ich fest davon ausgehe, dass dieses Kartenhaus bald in sich zusammenbricht, wie wir es bei der formerly bedingungslosen Biden-Unterstützung gesehen haben.
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weil ich fest davon ausgehe, dass dieses Kartenhaus bald in sich zusammenbricht
Das glaube ich leider nicht, bzw. wird das nur dann geschehen, wenn die nächste Bundesregierung von Parteien gebildet wird, die sich vor lauter Angst vor der AfD so sehr deren Positionen angleichen, dass es dann auch schon egal ist, wer in Zukunft hier den völkischen Nationalismus organisiert und das Linke Gesocks ins Arbeitslager steckt.
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https://www.newsweek.com/ukrai…nes-crimea-himars-1924784
ZitatAlles anzeigenRussian Spy Drones Targeting Ukraine's HIMARS Curb Crimea Attacks
Kyiv has decreased the number of its missile attacks on Crimea because Russian drones are allowing Moscow to scope out Ukrainian artillery such as U.S-supplied HIMARS (High Mobility Artillery Rocket System), it has been reported.
Since Vladimir Putin's invasion, Ukraine has hit numerous Russian military targets in the peninsula—which has been occupied since 2014—recently using British Storm Shadow missiles as well as HIMARS to deliver headline-grabbing strikes.
But the pro-Ukrainian news outlet Politika Strani (Politics of the Country) said the number of Kyiv's attacks in Crimea had dwindled in recent weeks because of the effectiveness of Russian reconnaissance unmanned aerial vehicles (UAVs).
"There is one problem that threatens the use of HIMARS striking Crimea—the recent activation of Russian reconnaissance drones," Politika Strani said on its Telegram channel in a post next to a map of the Crimean region.
Es ist jetzt schon seit einer Weile so, dass man regelmäßig Videos von russischen Drohnen, die zum Beispiel einen Fernangriff überwachen, ziemlich tief aus dem ukrainischen Hinterland der Front bekommt. Natürlich meiden nach dem Vorfall mit dem Strand in Sewastopol die Forte-Drohnen wohl das Schwarze Meer. Die Vermutung ist ja, dass deren Aufklärungsdaten für die Angriffe genutzt wurden. Aber die Russen haben tatsächlich in letzter auch mehrfach die Zerstörung von HIMARS bekanntgegeben. Vielleicht eine Mischung aus beidem.
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(Video)
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Ich sag ja: dieser Zerfall, diese Inkontinenz, diese Implosion eines „Vermächtnisses“ vor aller Welt Augen. Karma. Wundervoll. ❤️
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https://twitter.com/Volod_Ishc…tatus/1812544858650714515
Wobei vielleicht irre ich mich, aber prinzipiell runter geht es jetzt in vielen Teilen der Welt.
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Ich denke als Beispiel für furios schlechte statesmanship wird sie uns auf ewig in den Büchern erhalten bleiben.
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https://www.reuters.com/world/…mmit-november-2024-07-15/
ZitatUkraine's Zelenskiy eyes second summit in November, says Russia should attend
KYIV, July 15 (Reuters) - President Volodymyr Zelenskiy said on Monday he aimed to have a plan ready in November to enable Kyiv to hold a second international summit on his vision of peace in Ukraine, and he said representatives of Russia should attend
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https://www.politico.eu/articl…an-event-august-budapest/
ZitatEU to boycott Hungary’s foreign affairs summit
Increasingly exasperated by Viktor Orbán’s obstruction of EU foreign policy, Brussels is contemplating an unprecedented step to boycott Hungary’s foreign affairs summit next month.
Da die Außenpolitik von allen Staaten gemeinsam beschlossen werden muss, wie kann ein Staat sie blockieren?
Also die anderen EU-Länder, unklar wieviele, überlegen die Ungarn durch Boykott zu bestrafen:
ZitatEuropean Union foreign affairs ministers are set to snub Hungary by organizing their own foreign affairs summit in August instead of traveling to Budapest for Prime Minister Viktor Orbán’s event.
Hungary, which holds the rotating presidency of the Council of the EU, plans to host a foreign affairs summit in Budapest on August 28-29 [...]
Die Kommission dient sich dafür an:
ZitatEnter Josep Borrell. The EU’s foreign policy chief will summon the ministers to a “formal” foreign affairs council at the same time as Orbán’s summit, according to three EU diplomats with direct knowledge of the plan and who requested anonymity due to the sensitive nature of the move.Zitat“If there’s a formal foreign affairs council, organized by the high representative [Borrell] the same day, the ministers won’t be able to go to Budapest,” said one of the diplomats.
ZitatOne diplomat joked that “very unfortunately” their country won’t be able to attend Orban’s event if Borrell organizes a counter-meeting.
The plan has already been discussed informally with several EU countries, including France and Germany. On Wednesday, Borrell’s team will present the plan to the EU’s 27 permanent representatives.
Bei all diesen Klubstreitigkeiten muss ich allerdings sagen:
ZitatBoycotting what is supposed to be a stellar event for the country that holds the presidency to showcase itself on the world stage is an even bigger snub, intended to take the wind out of Orbán’s sails.
Das ist doch wohl eine komplette Selbstüberschätzung. Weder in der größeren europäischen Öffentlichkeit erst recht nicht im Rest der Welt fällt das irgendjemandem auf. Selbst wenn wirklich mal eine große Entscheidung getroffen wid, auf welcher von den etlichen EU-Veranstaltungen das passiert, interessiert doch niemanden.
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Na läuft doch richtig knorke bei der EU. Als US imperialist käme ich ja vor Lachen nicht mehr in den Schlaf. Oder wie man es in US Diplomatenkreisen zu sagen pflegt: Fuck the EU.
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Hm, was hat der "US imperialist" da zu lachen?
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Die georgische Präsidentin (aus Frankreich) versucht noch mal einen anderen Weg das Gesetz für die Registrierung ausländischer finanzierter Nichtregierungsorganisationen wegzubekommen:
http://agenda.ge/en/news/2024/39891
ZitatAlles anzeigenGeorgian President asks Constitutional Court to repeal controversial law on transparency of foreign influence
Georgian President Salome Zourabichvili on Monday asked the Constitutional Court to suspend and then repeal the controversial domestic law on the transparency of foreign influence introduced by the ruling Georgian Dream party and approved by the Parliament earlier this year.
For the first time, the President of Georgia is applying to the Constitutional Court of Georgia with a lawsuit. The lawsuit concerns the foreign influence transparency law, the so-called ‘Russian law’. The mentioned law is unconstitutional”, Giorgi Mskhiladze, the Parliamentary Secretary of the President, said.
“It contradicts Article 78 [Integration into European and Euro-Atlantic structures] of the constitution of Georgia. A number of norms of the law, which violate a number of basic rights guaranteed by the constitution, are also challenged in the lawsuit. With this lawsuit, the President requests the suspension of the mentioned law and its final cancellation”, he noted.
Daraufhin habe ich mal in die Verfassung geschaut und war doch etwas erstaunt:
https://matsne.gov.ge/en/document/view/30346
ZitatArticle 78 – Integration into European and Euro-Atlantic structures
The constitutional bodies shall take all measures within the scope of their competences to ensure the full integration of Georgia into the European Union and the North Atlantic Treaty Organization.
Wer schreibt sich sowas in die Verfassung?
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https://twitter.com/upholdreality/status/1812898174186758577
Könnte hierzu passen:
Die haben auch noch einige weitere freigegebene Berichte in dem Magazin. Sie betreffen die Rekrutierung von Angehörigen der Drogenkartelle in US-amerikanischen Gefängnissen als Söldner für die Ukraine (April), [...]
Aber lässt sich auch leicht inszenieren.
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Das ist etwas merkwürdig:
https://edition.cnn.com/2024/0…ructure-europe/index.html
Zitat(CNN)—NATO officials are discussing taking action to reclaim some Chinese-owned infrastructure projects in Europe should a wider conflict with Russia break out in the east of the continent, three officials involved in the discussions told CNN.
Wie bitte?
ZitatA decade ago, when Europe was still crawling out of the economic crater caused by the global financial crisis, the promise of infrastructure funding from Chinese-owned investment firms seemed like a major windfall.
Now, with the largest land war being waged in Europe since World War II – and the West warning of Beijing’s support of Russia’s invasion of Ukraine – NATO countries now see those investments as a liability, with allies beginning to discuss ways to reclaim some of those projects, the officials said.
The fear, according to one US official, is that Beijing could use the infrastructure it owns in Europe to provide material assistance to Russia if the conflict were to expand. The goal, officials said, is to figure out a path forward well in advance of any potential conflict.
Also wir führen Krieg mit Russland und die Chinesen sagen dann sowas wie, sorry, dieser Hafen auf eurem Gebiet versorgt jetzt die Russen? Häh?
ZitatA NATO official said that if a war erupted, the infrastructure “would almost certainly be nationalized, or nations would temporarily assume operating control, under emergency security measures. China can sue them in court after the fact.”
Ja oder das würde halt nie passieren, weil es offensichtlich nicht umsetzbar ist, dass eine Infrastruktur, die wir kontrollieren für die Russen arbeitet, weil sie China gehört. Mit was für einem Unsinn beschäftigen die sich da eigentlich? Wie wäre es stattdessen mit zurückkaufen, wenn man der Meinung ist, das sollte in der eigenen Hand liegen?
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Daraufhin habe ich mal in die Verfassung geschaut und war doch etwas erstaunt:
https://matsne.gov.ge/en/document/view/30346
Wer schreibt sich sowas in die Verfassung?Viel absurder finde ich, dass die Regierung ja selbst ganz explizit den EU-Beitritt will.
Dass das sogenannte "Russian Law" ihn jetzt gefährdet, liegt ja nicht an der demokratisch gewählten georgischen Regierung, sondern daran, dass die EU sie unter einseitiger Aussetzung und Androhung des Scheiterns des Beitrittsprozesses dazu zu zwingen will, ein demokratisch und verfassungsgemäß verabschiedetes Gesetz zurück zu nehmen.
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Selbst wenn wirklich mal eine große Entscheidung getroffen wid, auf welcher von den etlichen EU-Veranstaltungen das passiert, interessiert doch niemanden.
Das interessiert auf jeden Fall unsere Qualitätsmedien, denen unsere QualitätspolitikerInnen dann staatstragende Interviews geben, und bei denen sie anschliessend in den Talkshows sitzen, und das alles für eine lebhafte demokratische Debatte mit den europäischen BürgerInnen halten.
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gibt es in den jetzigen EU Ländern ein gleiches oder gleichartiges Gesetz ?
Von welchem Gesetzt redest Du - vom "Russian Law", oder von dem georgischen Verfassungsparagrafen?
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Noch so ein Experte. Heute ist Expertentag.
Wer's braucht:
Deutschland sollte zurückschlagen
(Fettungen im Original)
[...] Armin Papperger, der bedrohte Chef von Rheinmetall, muss auf Schritt und Tritt von Personenschützern begleitet werden – aber verhaften konnten die Behörden niemanden.
Die mangelnde Beweisbarkeit liegt wie ein Schleier über den Anschlägen. In vielen Fällen muss man von einem "möglichen Zusammenhang" sprechen. Ermittlungsbehörden "gehen Hinweisen nach" und "prüfen" eine "mögliche Verwicklung" russischer Geheimdienste. Westliche Schlapphüte "warnen", Politiker "bekräftigen", Experten sehen "deutliche Anzeichen". Schwammigkeit allerorten: Vielleicht war selbst die Bedrohung Pappergers gar nicht so konkret? Deutsche Geheimdienste möchten jedenfalls gerne, dass wir das glauben, sie spielen die Sache herunter. Überprüfen kann man wenig, glauben nicht viel. [...]
Hmm...[...] Wie man auf das immer ungehemmtere Vorgehen von Putins Saboteuren reagieren sollte, hängt davon ab, was man als eigentliches Ziel der Angriffe zu erkennen glaubt: Geht es dem Kreml gar nicht um den konkreten Schaden, sondern vor allem darum, eine Atmosphäre der Verunsicherung zu erzeugen? Soll die Serie verdeckter Attacken in Europa die Risikoscheu wachsen lassen?
Dann machen die Bundesregierung und die deutschen Dienste alles richtig. Minimale Reaktion, kleinreden und weiter im Text: Die besorgte Öffentlichkeit wird mit Allgemeinplätzen zurück in den Schlaf gesungen. Eine kleine Kostprobe von Säuselkönigin, Pardon, Innenministerin Nancy Faeser gefällig? "Wir nehmen die erheblich gestiegene Bedrohung durch die russische Aggression sehr ernst", flüsterte sie. Aha. Und weiter: "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen." Na fein. Hier gibt es nichts zu sehen, bitte gehen Sie weiter! Unangenehme, konfrontative Entscheidungen zum Umgang mit Putin erspart man sich so.
Was aber, wenn die Schädigung der kritischen Infrastruktur, der Rüstungsindustrie, der Logistik für die Ukraine das eigentliche Ziel der russischen Drahtzieher ist? Dann geht die zurückhaltende Reaktion nach hinten los und fordert noch schlimmere Anschläge heraus. Stillhalten ist keine Strategie, die Putin im Zaum hält. Die russischen Dienste testen, wie weit sie gehen können. Bisher erhalten sie von uns eine hasenfüßige Antwort. Den Austausch von geheimdienstlichen Erkenntnissen werde man im Bündnis intensivieren, kündigte Noch-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Sinnvoll, gewiss. Aber die abschreckende Wirkung ist gleich null. [...]
Um Himmelswillen!
Das hat gar keine Abschreckende Wirkung?! Ja da muss man doch was tun! Das geht doch nicht! Da braucht es doch jetzt mal schwerere Geschütze!!![...] Um brennenden Fabriken und Mordkomplotten adäquat zu begegnen, braucht es schwereres Geschütz. Man könnte auch die Beschränkungen lockern, denen weitreichende Waffen aus dem Westen in der Ukraine unterliegen, und den Einsatz gegen Ziele in Russland in einer vergrößerten Zone hinter der Grenze erlauben: Nicht bis nach Moskau, aber bis zum nächsten Flugplatz, von dem die Gleitbomben-Jets abheben. Diese Sprache kommt beim Kreml an. Damit man nicht in eine Eskalationsspirale rutscht, muss man Putin die Spielregeln jedoch vorab und klar kommunizieren. Schattenkrieg und Sabotage wären künftig in seiner Kalkulation mit Kosten verknüpft. Explodierende Munitionsfabriken auf Nato-Gebiet findet der Ex-Geheimdienstler Putin nur gut, solange anschließend nicht auch zu Hause Detonationen folgen.
Putin hat unserer Demokratie den Schattenkrieg erklärt, die Einschläge kommen näher. Beschädigt werden wir aber nur, wenn wir uns weiter wie Duckmäuser anstellen. Es ist höchste Zeit, der russischen Sabotagewelle entgegenzutreten. Und dem Terroristen im Kreml eine Antwort zu geben, die er versteht.
Ah. Ja so wird ein Schuh draus. Der Russe ist einfach zu einfältig und schwer von Begriff. Der hat einfach noch nicht verstanden, dass er so böse Sachen nicht machen darf. Und wenn er nicht hören will, dann muss er eben fühlen - aber natürlich immer schön nach den Spielregeln der internationalen regelbasierten Spielordnung. Die versteht der Russe zwar auch nicht, aber dafür hat er ja uns!
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