Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

  • Der innere Feind, Beitragsfolge:


    https://twitter.com/joni_askola/status/1792545162125537448

    https://threadreaderapp.com/thread/1792545162125537448.html



    Finne in Tschechien scheint eine toxische Kombination zu sein.


    Und 40/60-Methode von Goebbels klingt ein bisschen wie eine urbane Legende.

  • Wir sind zurück bei unser zu großer Erfolg ist unser eigentliches Problem:


    https://kyivindependent.com/ze…ussia-will-lose-this-war/


    Zitat

    Zelensky: 'Our partners fear that Russia will lose this war'


    President Volodymyr Zelensky believes that Ukraine's partners "are afraid of Russia losing the war" and would like Kyiv "to win in such a way that Russia does not lose," Zelensky said in a meeting with journalists attended by the Kyiv Independent.


    Kyiv's allies "fear" Russia's loss in the war against Ukraine because it would involve "unpredictable geopolitics," according to Zelensky. "I don't think it works that way. For Ukraine to win, we need to be given everything with which one can win," he said.


    Aber ich nehme an, je schlechter es läuft ...

  • Russland hat noch nicht mal mit einem Krieg angefangen, da sind noch viele, viele, viele Eskalationsstufen offen.


    Deutschland fährt mit einer Fregatte zum Posing nach China, der zahlenmäßig größten Kriegsmarine der Welt, die Abschreckung hat bei den houthis nicht so richtig funktioniert, aber vielleicht bekommt China einen Nervenzusammenbruch?

  • Im Baltikum regiert ein Todeskult aus marktradikalen PsychopathInnen:


    Zitat

    [...] durch Artikel 5 in absoluter Sicherheit [...]


    Den Eindruck habe ich tatsächlich nicht. Mir scheint im Gegenteil die Sicherheit, die die NATO vermitteln soll, ist dort nicht wirklich spürbar. Hilft vermutlich auch nicht, dass die Balten dachten sie treten der NATO von 1990 bei und als es dann 2004 soweit war, war die schon über eine Dekade stark rückgebaut worden. Ich denke die poltern auch deshalb so rum, weil sie unbewusst die Überlegenheit des Blocks, den sie sich ausgesucht haben, endlich spüren wollen, also letztlich eine Demonstration sehen wollen, wie der Westen Russland militärisch dominiert. Die Unterstützung der Ukraine hat sich eine Weile so angefühlt, aber das hat sich längst wieder verloren.

  • Tja:


    https://www.consilium.europa.e…fence-and-reconstruction/


    Zitat

    Extraordinary revenues generated by immobilised Russian assets: Council greenlights the use of net windfall profits to support Ukraine’s self-defence and reconstruction


    In the light of Russia’s continued war of aggression against Ukraine, the Council today adopted a set of legal acts ensuring that the net profits stemming from unexpected and extraordinary revenues accruing to central securities depositories (CSDs) in the EU, as a result of the implementation of the EU restrictive measures, will be used for further military support to Ukraine, as well as its defence industry capacities and reconstruction.


    Offenbar haben wir uns entschieden das Einkommen, das aus immobilisiertem russischem Vermögen generiert wird, abzuschöpfen. Die Russen werden ab jetzt nicht locker lassen jedem zu erzählen, wie unzuverlässig wir sind und dass man uns keinesfalls sein Geld anvertrauen sollte:


    https://tass.com/politics/1791419



    Klagen werden sie sicherlich auch.


    Und dann das hier:


    https://www.bloomberg.com/news…-assets-for-ukraine-funds


    Zitat

    Germany Warms to US Plan to Tap Frozen Russian Assets for Ukraine Funds


    In an about face, German officials are ready to support a US plan to leverage the future revenue generated from frozen Russian assets — mostly stranded in Europe — to back $50 billion in aid to Ukraine, according to people familiar with the discussions.


    Germany’s assent could be a crucial step that brings Washington and its allies closer to securing a substantial new aid package for Kyiv and ensuring US engagement regardless of the outcome of the November election.


    Ein Grund könnte tatsächlich das sein:



    Also nicht, dass man auf die Bürger hört, sondern dass man sich die Ukrainezuwendungen nicht mehr so ganz leisten kann und das tatsächlich der Posten ist, den man ehesten streichen könnte, wäre da nicht das Ansehen bei den Verbündeten.


    In jedem Fall geht es hier allerdings auch nur um das erwirtschaftete Einkommen:


    Zitat

    The latest US proposal has been received more positively in European capitals, including Berlin, officials said, because it would involve merely using the interest being generated by the assets without seizing the principal.


    EU countries have already agreed to use that income stream by taxing it at close to 100%, and to transfer those proceeds to Ukraine twice a year. A G-7 accord would replace that arrangement.


    Aber die neue Idee macht es notwendig, das eingefrorene Vermögen auf absehbare Zeit nicht mehr rauszurücken, weil man das Einkommen für ein paar Jahre vorab auszahlen will ggf. würden das die USA sogar komplett übernehmen:


    Zitat

    The assets are expected to generate about €5 billion annually. Under the proposal being discussed, the G-7 would estimate how much that income would generate over a given number of years and make that amount available to Ukraine up front.

    Zitat

    The US is hoping all G-7 governments – or at least a subset of the group – will participate in providing the up-front loan, but officials said Washington is prepared to shoulder the entire loan on its own, as long as there’s sufficient commitment from the EU that the assets will remain immobilized and the loan repaid.


    Das könnte rechtlich problematisch sein, wenn man es praktisch als Verschwörung sieht, die Gelder eingefroren zu halten, auch wenn die rechtliche Begründung dafür zumindestens theoretisch jederzeit wegfallen kann.


    Wenn das hier stimmt, kann das allerdings auch alles von den Ereignissen überholt werden:


    Zitat

    But German officials don’t expect any final agreement until G-7 leaders meet June 13-15, nor implementation to take place until next year, said the people, who spoke on condition of anonymity.

  • Ich denke die [Baltischen Regierungen] poltern auch deshalb so rum, weil sie unbewusst die Überlegenheit des Blocks, den sie sich ausgesucht haben, endlich spüren wollen, also letztlich eine Demonstration sehen wollen, wie der Westen Russland militärisch dominiert.

    Nur um das nochmal klar zu stellen: Diese geschniegelten und geföhnten kriegsgeilen PrahlerInnen, die im Baltikum das Sagen haben, wollen, dass der ganze Rest der EU und der NATO-Staaten mitten in einer Wirtschaftskrise, in der überall in Europa und Nordamerika die Sozialstaaten zusammengestrichen, Stimmung gegen Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und FriedensaktivistInnen, sowie generell gegen "linke" und vor allem gegen Ausländer Stimmung gemacht wird und der Nationalismus in all seinen schillernden Facetten bis hin zum offenen Faschismus fröhliche Urständ feiert, seine nationalen Haushalte auf Kriegswirtschaft umstellt und sein Militär massiv aufrüstet, um einen anderen - ebenfalls nationalistischen - Staat, der weder Mitglied der EU noch der NATO ist, und sich - wie es ja immer so schön heißt - "aus freien Stücken" dazu entschlossen hat, sich dem Osten ab- und dem Westen zuzuwenden, gegen eine atomare Supermacht zu schützen, die ihm militärisch überlegen ist und von einem autoritären Regime geführt wird, das sich bei seiner Rüstungsproduktion weder um innergemeinschaftliches Wettbewerbsregelgedöns, noch um zig nationale Befindlichkeiten zu Fiskaldisziplin- oder Schuldenbremsenfetischen kümmern muss, und für deren Führung die Behauptung ihres Großmachtstatus eine existenzielle Angelegenheit ist, für die sie in letzter Konsequenz auch von ihrem nuklearen Arsenal gebrauch machen könnte, sollte so ein Fall wie der von der estnischen Chefpsychopathin Kallas oben geschiderte sich ernstahft als Bedrohung für sie auftun.


    Und das fordern die mit aller Dummdreistigkeit im Namen ihrer kleinen, nach der Wende größtenteils auf neoliberale digitale Servicegesellschaften ohne nennenswerte Industrie, geschweige denn schwere Rüstungsproduktion umgebauten Zwergstaaten, mit Bevölkerungen, deren junges, kriegstüchtiges Menschenmaterial lieber zusieht, dass es Land gewinnt und im Westen seine Arbeitskraft verkauft, und mit so lächerlich kleinen eigenen militärischen Kapazitäten, dass sie sich ohnehin schon das schwere ;Mord- und Totschlagsgerät samt menschlichem Kanonenfutter von seinen größeren EU-Partnern ausleihen müssen, um wenigstens den Anschein zu waren, als könnte Russland - wenn es denn tatsächlich wollte - sie nicht einfach mit ein paar Panzerdivisionen in drei Tagen überrollen.


    Die sind entweder wirklich sehr dumm, komplett der Realität entrückt, oder - mein Favorit - tatsächliche PsychopathInnen, denen nicht nur das Leben ihrer eigenen untergebenen Bevölkerungen, sondern auch das der restlichen Menschen in Europa vollkommen am Arsch vorbei geht, so lange sie sich dabei nur als mutige FührerInnen des heldenhaften Kampfes gegen eine von ihnen selbst immer weiter mit aufgebaute finstere Bedrohung inszenieren, und damit ihre eigene Macht erhalten können.

  • Das ist vielleicht ganz interessant, ein akademischer Artikel von 2006 also bevor es 2008 mit den NATO-Einladungen an Geogien und Ukraine bergab ging:


    https://www.baltdefcol.org/fil…%20View-Toomas%20Riim.pdf


    Zitat

    Estonia and NATO: A Constructivist View on a National Interest and Alliance Behaviour


    Der Blick auf Russland ist hier im Wesentlichen die Gefahr ist gebannt. Tatsächlich ist die These von dem Artikel, dass bei der NATO-Integration ursprünglich die Wahrnehmung von Russland als Bedrohung dann aber mehr und mehr etwas anderes im Vordergrund stand:


    Zitat

    [...] But several new approaches – postmodern, cultural and constructivist alike – found it puzzling why after the end of the Cold War, when there was no bipolar confrontation anymore and Soviet threat had gone, many states still wanted to join a military alliance such as NATO. Frank Schimmelfennig studied, for example, why Central and Eastern European (CEE) countries wanted to join NATO and why NATO wanted to expand in the first place. He noted that even if it is understandable rationally why a previously occupied state wants to join a protective alliance, it is much harder to understand the interest or willingness of NATO to admit such states in the face of the disappearance of the former enemy – the Soviet Union.


    :/


    Zitat

    This suggests that realist approach to IR has some weaknesses in explaining some aspects of the security policies of many Central and Eastern European countries including Estonia. Social constructivism as a new approach in IR theory appeared to address such problems since the beginning of 1990's. Constructivist IR scholars maintain that common identity, rather than shared threat, best explains the post-Cold War alliance policy patterns. According to this, "the pro-Western foreign policy option of the Baltic States can be considered as an institutionalisation of their identification with Western values and norms". This article suggests that this is not a mere alliance formation between self-interested international actors, but more like a collective identity formation between Estonia and NATO, reflected in the foreign and security discourse. In other words, "participation in the Euro-Atlantic integration process constructs and reconstructs" the identity of Estonia.

    Zitat

    After Estonia became a full member of NATO in 2004, this kind of perception of Russia as not being a Western/European, i.e. “not us”, even strengthened. Russia, on the other hand, had also revealed that its political identity was something different from the West's (as formulated in Russia's security concepts). This kind of identity politics from both sides has hindered a remarkable improvement of Estonian-Russian relations. Here one might conclude that this kind of continuity of perception of Russia as the “other” on the one hand and a continuous enthusiasm to pursue collective identity within NATO on the other hand, shows that identity politics plays equal or even bigger role in Estonian foreign and security policy-making than an instrumental-rational calculation of current threats and mere survival in an anarchical international system. [...]


    Jepp, westliche Suprematie. Also bestätigt genau meine Deutung, die ich natürlich neben der Ukraine auch gerade aus dem Verhalten der baltischen Länder gezogen habe.


    Aber dann kommen 2008, 2014 und 2022 und die in den Hintergrund getretene Bedrohung wird wieder akut. Wobei denke ich von 2008 bis 2022 das Ansinnen der Balten hauptsächlich war andere NATO-Länder dazu zu bringen, bei ihnen eine größere militärische Präsenz zur Abschreckung zu platzieren. Während die Westeuropäer und die USA (erstere weil sie den Konflikt verhindern wollten, letzere weil sie den Frosch zu schnell gekocht hatten) da eher gebremst haben. Im Prinzip wie schon beim NATO-Beitritt selbst und auch aufgrund einer ähnlichen Dynamik dahinter:


    Zitat

    Against any kind of expectations, NATO was not in a hurry to admit Estonia as a full member, issuing instead the Partnership for Peace Programme which did not contain any security guarantees for the participants. [...]


    Aber seit 2022 geht es darum Russland zu besiegen und dieses erste Jahr war aus der Perspektive auch das beste: Die Kriegspropaganda im Westen geht ja bis heute davon aus, dass 2022 nur aus militärischen Katastrophen für die Russen bestand. Mittlerweile findet man praktisch niemanden mehr, der ernsthaft glaubt, dass es gut für die Ukraine läuft, aber dass die russischen Streitkräfte sich ursprünglich als Papiertiger entpuppt haben, gilt oft als gesetzt.


    Nach 2022 ist die baltische Perspektive mehr und mehr von der Sorge getragen, dass nicht genug getan wird. Ich weiß nicht, wie stark die Regierungen wirklich davon ausgehen, selbst zum Ziel eines russischen Angriffs zu werden. Das wird schon einen großen Anteil ausmachen, aber ich denke auch nur im Schatten eines erstarkten Russlands leben zu müssen, das nicht vom Westen eingeschüchtert ist, ist bereits ein ziemlicher Graus aus deren Sicht. Und hier spielt gerade der identitäre Aspekt mit rein. Die Russen sind nicht nur eine militärische Bedrohung, sie greifen auch das Selbstbild an, Mitglied der westlichen und damit überlegenen Seite zu sein, spezifisch in dieser Vorstellung von Überlegenheit.


    Schließlich was man auch sehen muss, das sind letztlich kleine Staaten, die haben nicht so viel Gewicht in den direkten internationalen Beziehungen. Ich denke sie sind deshalb sehr darauf fokussiert, die Netzwerke zu beeinflussen, die dann wiederum die Politik der größeren Staaten und vorallem des Hegemons mitbestimmen. Und da sind ihre natürlichen Verbündeten die Falken und deren Sprache sprechen sie auch.


    Es gibt bei den pro-russischen Kommentatoren einen abschätzigen Vergleich der baltischen Länder mit Chihuahuas. Das greift auf die Vorstellung zurück, dass kleinere Hunde um so lauter und aggressiver sind, um die fehlende Bedrohlichkeit ihrer Körpergröße zu kompensieren. Weiß allerdings nicht, wie das empirisch aussieht. Oft sind kleine Hunde ja einfach nicht gut erzogen, weil die Besitzer sich nicht die Mühe geben, da sie nicht so viel Schaden machen. So oder so ist an der Analogie vielleicht etwas dran.

  • https://twitter.com/JayinKyiv/status/1792969088823640540



    Also die Chinesen, Iraner, Nordkoreaner und Russen hatten nicht genug Einfluss auf den Internationalen Strafgerichtshof, um einen Haftbefehl gegen Putin zu verhindern (der ja auch nicht im Interesse der anderen Länder neben Russland ist), aber sie haben genug Einfluss, um einen Haftbefehl gegen Israel zu bewirken, damit der gegen Putin relativ an Bedeutung verliert? (Nebenbei, ist das nicht nur dann der Fall, wenn das was Israel vorgeworfen wird schlimmer ist?).


    Aber ich bin mir auch nicht sicher, ob die Person wirklich versteht, was vor sicht geht. Denn inwiefern verteidigt Biden den Strafgerichtshof und warum sollte die US-Linke das schlecht finden?

  • https://www.zeit.de/politik/au…-atomwaffen-krieg-ukraine


    Zitat
    Bloß nicht Kriegspartei werden, bloß nicht provozieren, bloß … es reicht langsam. Wie wäre es mal damit: Bloß nicht allzu billig einschüchtern lassen!
    Zitat

    Dass der Schrecken eines Atomkriegs den europäischen Gesellschaften offenbar so tief in den Knochen steckt, ist Putin sehr recht. Ob er den Einsatz solcher Waffen überhaupt ernsthaft in Erwägung zieht? Er müsste jedenfalls fast immer zu dem Schluss kommen: Das bringt nichts, außer meinen Untergang. [...]

    Zitat

    [...] Wer weiß schon, was Putin wirklich vorhat?


    Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte Micael Bydén vielleicht. Er warnte im Interview mit dem RedaktionsNetzwerkDeutschland: "Putins Ziel ist es, die Kontrolle über die Ostsee zu erlangen." Er habe "sogar beide Augen auf Gotland geworfen", und "wer Gotland kontrolliert, der kontrolliert die Ostsee". Das klingt dann auch wieder ein wenig alarmistisch, gemessen an dem Rat, sich nicht einschüchtern zu lassen. Ist es aber nicht. Denn ja, die Fingerzeige auf Atomraketen müssen die europäischen Staaten realistisch einschätzen, die Risiken einkalkulieren, sich gleichwohl nicht blenden lassen. Das bedeutet jedoch nicht, man könnte sich Illusionen über Putins Ziele machen und solche Warnungen leichtfertig abtun.


    Der Russe macht demonstrativ Übungen mit taktischen Kernwaffen? Kann man ignorieren.


    Der Schwede warnt, bald ist Gotland weg! Da muss man hinhören, könnte was dran sein.


    Ich frage mich mal wieder zu doof die Logik zu verstehen? Es ist nicht, dass die Russen sagen, bald werfen wir die Bombe, wenn ihr nicht netter seid. Sie wollen vielmehr klarmachen, dass eine westliche Involvierung in den Ukrainekrieg, die zu einer direkten Konfrontation von westlichen und russischen Truppen führt, auch leicht zur nuklearen Schwelle weiter eskalieren kann.

  • Die russische Charkow-Offensive hat den narrativen Zyklus denke ich erstmal vollendet. Wir sind aus Sicht der westlichen Medien insgesamt immer noch im "Patt" oder vielleicht im "bröckelnden Patt". Das Vordringen der Russen in den Grenzbereich hatte aber wirkliche Panik vor einem "Durchbruch" ausgelöst. Hier wird sogar berichtet, dass Selenskyj seine Militärführung angebrüllt hätte:


    https://www.economist.com/euro…truggle-to-defend-kharkiv


    Zitat

    [...] Official Ukrainian narratives that present a rosy picture are not helping to calm nerves. “[President Volodymyr] Zelensky is being kept in a warm bath,” complains Mr Yaroslavsky. “We think the president should tune into the situation on the ground and not ape Putin, a man whose life revolves around the papers his aides bring him.” A government official, who asked to remain anonymous, suggests that Mr Zelensky had already sensed he might not be receiving the full truth. “That’s what he yells at his generals, at least.”


    Nun ich vermute tatsächlich, die Russen konnten vergleichsweise schnell vorankommen, weil die ukrainische Verteidigung deutlich schwächer war, als sie sich vielleicht auf dem Papier darstellte. Gleichzeitig war aber auch klar, dass niemand so eine Massierung von Truppen auf der russischen Seite gesehen hatte, dass man wirklich mit einem schnellen Vorstoß in Richtung Charkow rechnen musste. Daran gemessen war es vielleicht eine Überreaktion seitens der Ukrainer zu dieser Front eine große Zahl von Soldaten zu transferieren. Zumal sie dank der ausgedünnten Reserve statt aus dieser einzelne Truppenteile von anderen Fronten abgezogen haben und das hat sich auch sofort dort gerächt.


    Aber nachdem es keinen wirklichen Durchbruch in Charkow gab, ist man jetzt hier:


    https://twitter.com/ukraine_map/status/1793075992485114132



    (Nicht ganz sicher, was der Verweis auf Belgorod soll.)


    Alles ist gut, der Russe wurde gestoppt. Mehr oder weniger, denn wie gesagt bröckelndes Patt als aktuelles Narrativ. Die Ukrainer verlieren jetzt schon eine ganz Weile ziemlich konsistent Gebiet. Bloß noch nicht in einer Geschwindigkeit wie sie eben bei Charkow befürchtet wurde.


    Cavoli, unser US-amerikanischer Oberkommandierer hier in Europa, hat sogar eine ganz besondere Qualität von Beschwichtung anzubieten:


    https://www.pravda.com.ua/eng/news/2024/05/16/7456132/


    Zitat

    NATO does not believe Russia can make strategic breakthrough in Kharkiv Oblast

    Zitat

    Details: Cavoli stated that the Russians "don't have the numbers (of forces and means — ed.) necessary to do a strategic breakthrough".


    Quote: "More to the point, they don't have the skill and capability to do it, to operate at the scale necessary to exploit any breakthrough to strategic advantage. They do have the ability to make local advances and they have done some of that," he added.


    Offenbar fehlt den Russen komplett die Fähigkeit zu einem strategischen Durchbruch :whistling: - was auch immer ihm da genau vorschwebt.


    Im Video (bei 5m6s):


    https://www.youtube.com/watch?v=_tc5WB1FHbQ&t=306s



    Nebenbei die Frage, auf die er antwortet:


    Zitat

    4:30 [...] to General cavi if I may uh you know we now talking a lot about the [Kharkiv] advance of Russian troops uh from your point of view and from your assessment um do Russians have enough uh troops and capacity for such kind of strategic Advance on that direction or that such kind of psychological operation to push both NATO allies and Ukraine before the peace talks in Geneva


    Ist auch ein Beispiel für westliche Narrative. Denn dass diese Konferenz in Genf irgendeine Bedeutung hat und gar zum Ziel von demonstrativen Militäroperationen der Russen werden könnte, ist eigentlich nur mit der Idee zu rechtfertigen, dass "die Welt" im Grunde immer noch auf Seiten der Ukraine steht und auf so einer Konferenz, die die Russen von der Teilnahme ausschließt, über ihren Kopf hinweg etwas beschließen könnte, dem sie sich beugen müssen.


    Tatächlich dürfte der Erfolg der Veranstaltung einzig darin bemessen werden, wieviele und welche Länder teilnehmen.


    https://www.lemonde.fr/en/inte…in-ukraine_6671891_4.html


    Zitat
    Two weeks ago, Swiss diplomacy sent invitations to some 160 embassies, inviting them to a "peace conference" on Ukraine scheduled for June 15 and 16. By Wednesday, May 15, 50 embassies had responded positively. The country hopes to welcome around a hundred heads of state and government. [...]

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