Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt


    Wer von den beiden ist denn neutral?

    Der Keupp ist mir neu, der klingt auch etwas sehr "hurra", für mich; ist mir recht wenn das stimmt wie er es erzählt .

    Reisner bekniet schon länger alle die es hören wollen endlich vom Kleckern zum Klotzen über zu gehen.

    Aber unser Olaf träumt immernoch vom Aufsichtsratsposten Wandel durch Handel...

    Der sitzt das mit den Taurus auch noch aus bis die Russen eine dolle neue Bahnline zur Krim gebaut haben.

    Also meines Erachtens ist der einzige Zweck, den Taurus zu liefern, den Schaden, den die Ukrainer den Russen zufügen können zu maximieren, außer vielleicht noch den Schaden im deutsch-russischen Verhältnis zu maximieren. Ich sehe nicht, warum jemand glaubt, dass das einen entscheidenden Unterschied bewirkt oder sich in ein Paket einfügt, das das tut. Vielleicht gibt es noch idiotische bündnispolitische Gründe, diese ewige beschworene Führungsrolle, die allein darin besteht, dass man Erwartungen von anderen erfüllt. - Anstatt etwa, dass die darauf warten, dass man ihnen sagt, was sie zu erwarten haben.

    Zitat von Wemir

    Vielleicht gibt es noch idiotische bündnispolitische Gründe, diese ewige beschworene Führungsrolle, die allein darin besteht, dass man Erwartungen von anderen erfüllt.

    Interessant ist schon, wie schnell diese Behauptung der deutschen Führungsrolle wieder en vogue wurde, seit die Polnische Regierung sich kurzzeitig mit Selenskyj wegen der Getreide- und Waffenlieferungen überworfen hat.


    Kurz darauf gab der stellvertretende Führer der freien Welt(Ost) bei seinem Heldenmonolog vor der UNO-Vollversammlung zum Besten, dass Deutschland ein ganz besonders wichtiger Partner sei, und eigentlich einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat verdient habe. Und jetzt lädt Opa Sepp den politisch eigentlich völlig unbedeutenden deutschen Staatschef kurz nach der Absage des deutschen Regierungschefs (und Parteigenossen Waltermeiers) bezüglich der Lieferung modernster deutscher Friedensraketentechnologie ins Kriegsgebiet zum Kaffekränzchen ins Weiße Haus ein.


    Wenn man böse sein wollte, könnte man glatt vermuten, dass die Bundesregierung - bei aller bisweilen vorne auf der Bühne präsentierten Dilettanz ihrer obersten außenpolitischen Wertefeministin - den Krieg bisher doch recht gut für ihre eigenen Zwecke zu nutzen wusste, und im Hintergrund ganz ordentlich an der Stärkung ihrer Führungsmacht über die europäische Seite des transatlantischen Imperiums gearbeitet hat.

    Für ihre eigenen Zwecke womöglich schon, aber sicher nicht die ihres Landes.


    Aber wenn Hersh mit seiner Annahme richtig liegt, dass Scholz von Beginn an in alle Pläne eingeweiht gewesen ist, dann wäre die deutsche Zögerlichkeit tatsächlich ein gut vorgetragenes Schauspiel, die dem Cum-Ex-Kanzler etwas mehr Legitimität bei den gefallenen Engeln aus der Hölle verschafft hat.


    Zitat von Seymour Hersh

    Scholz, asked the same question, said: “We are acting together. We are absolutely united, and we will not be taking different steps. We will do the same steps, and they will be very very hard to Russia, and they should understand.” The German leader was considered then—and now—by some members of the CIA team to be fully aware of the secret planning underway to destroy the pipelines.

    Das würfe dann durchaus Fragen über die Rolle Deutschlands auf, das ja auch sonst zu den größten Unterstützern zählte.

    Dies aber ernsthaft als Indiz für einen Führungsanspruch zu interpretieren, dafür fehlt mir die Fantasie. Da passt dann das Symbolbild mit Scholz vor leeren Rängen bei der UN schon deutlich besser.

    Hm Scholz. Scholz ist imo Komplize der Geschehnisse mangels alternativer Option. Einer, der in meinem Verständnis besser beschrieben ist als jemand, der sich permanent fügen muss, sowohl dem Druck von Aussen als auch von Innen.


    Hatte immer den Eindruck, sein Zögern ist der max WIderstand, den DE gegen US aufbringen kann. Noch im Dez 2021 stellte er den Gepflogenheiten entsprechend NS2 als privatwirtschaftliches Projekt dar, dessen Verknüpfung mit der UA-Krise sich verbiete.


    Die alberne Panzerlieferung hat er gegen alle Widerstände des berüchtigten ÖR-Experten-Sumpfes solange verschleppt, bis US genervt & genötigt ein paar jämmerliche Exemplare seiner 60t-Dinos quasi als Alibi zusagte.


    Wenn er nun Taurus durchhält, ist er sogar noch einen Schritt weiter gegangen. Zwar liefert die US nach bekanntem Muster, also ewiger Bedenkzeit, ein paar ATACMS, rüstet die aber auf Clustermunition ab. Damit verbleiben nur die Taurus, um die Kertsch-Brücke zu zerstören und RUs Nachschubwege zu bedrohen. Und Scholz sagt - anders als in der Panzerdebatte - diesmal "Nein" - trotz der Alibi-ATACMS. Das ist ein Lernfortschritt, gepaart mit einem Hauch Widerstand/Revolte.


    Sicherlich der insgesamt niederschmetternden Gesamtlage geschuldet. Hinzu kommen lästige Details, dass man, um eine Rakete durchzubringen, ein Vielfaches davon losschicken muss und das ggf fix in Geld und Bestand geht und vor allem leidige Debatten nach noch "mehr vom selben" nach sich zieht.


    Und letztlich hält eine kaputte Kertschbrücke zwar auf, ändert aber wohl nichts Grundsätzliches mehr. In der Lage will man sicherlich nicht derjenige sein, der als letzten Schritt vor eigentlich anstehenden / zu erwartenden Verhandlungen die letzte Wunderwaffe geliefert hat.


    Zudem liegt Scholz permanent mit dem putzigen Aussenturbinchen über Kreuz (ja gut, das ist natürlich kein Alleinstellungsmerkmal).


    Sehe aber summa summarum weniger, dass Scholz ein allzu williger Gestalter in Sachen UA-Krieg ist. Und nun wird der Steinmeier zu Biden zitiert. Riecht alles nach DamageControl.

    https://www.n-tv.de/politik/13…ezk--article23143824.html


    Zitat

    +++ 01:35 Steinmeier: Biden macht keinen Druck auf Deutschland wegen Taurus +++


    Die US-Regierung übt nach Angaben von Bundespräsident Steinmeier keinen Druck auf Deutschland bei Waffenlieferungen an die Ukraine aus. "Biden hat keine Erwartungen an Deutschland gerichtet", sagt Steinmeier am Abend in Washington nach seinem Treffen mit US-Präsident Biden. Biden habe im Gegenteil gelobt, dass sich Deutschland über die Monate zum zweitstärksten Unterstützer der Ukraine entwickelt habe. Dies werde in Washington mit Respekt gesehen. Die US-Regierung wünsche sich, "dass wir auch unsere Möglichkeiten nutzen, um andere zu überzeugen, ebenfalls stabil zur Unterstützung der Ukraine beizutragen", fügt Steinmeier hinzu. Hintergrund ist, dass etwa die polnische Regierung Einschränkungen bei der Lieferung angekündigt hat. Auch in der Slowakei hatte Robert Fico als Wahlsieger der Parlamentswahl angekündigt, keine Waffen mehr an Kiew liefern zu wollen.

    https://www.zdf.de/nachrichten…e-krieg-russland-100.html


    Zitat

    Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper als einsame Entscheidung kritisiert.


    "Mit der Absage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und der Verzögerung jeglicher Planung seit Mai geht Deutschland erneut einen Sonderweg", sagte Kiesewetter der Deutschen Presse-Agentur.

    Damit verlieren wir Vertrauen in Europa und den USA und irritieren unsere Partner insbesondere Großbritannien und Frankreich, die bereits ähnliche Marschflugkörper liefern.

    -- Roderich Kiesewetter, CDU-Verteidigungspolitiker


    Dieses Argument ist aktuell besonders hohl. Wo mit Slovensko ein Land gar keine Waffen mehr liefern will. Polen zumindestens im Wahlkampfgetöse alle Waffen für sich selbst benötigt. Und vor allen anderen Innenpolitik in den USA weitere Hilfsgelder blockiert. Aber wird natürlich trotzdem abgespult.

    Zitat von leie

    Hm Scholz. Scholz ist imo Komplize der Geschehnisse mangels alternativer Option. Einer, der in meinem Verständnis besser beschrieben ist als jemand, der sich permanent fügen muss, sowohl dem Druck von Aussen als auch von Innen.

    Vielleicht besteht Scholz' Führungsqualität als Regent der europäischen Führungsmacht ja gerade darin, dass er sich besser darauf versteht, sich der transatlantischen Über-Führungsmacht zu fügen, als beispielsweise der französische Präsident, oder der polnische Regierungschef, und es dabei dennoch so aussehen zu lassen, als fügte er sich dem demokratischen Druck seiner eigenen politisch hyperaktiven Staatsbevölkerung (welche sich selbstverständlich durch staatsragende Medien und twixende Promi-expert*innen bestens in ihrem Bedürfnis nach freiheitlich-demokratischen #Werten vertreten fühlt) ?

    https://www.abc.net.au/news/20…an-for-humanity/102946826


    Zitat

    What 'nuclear pervert' Vladimir Putin's latest missile threats could mean for humanity


    Ich überlasse es eurer Phantasie, was ein nuclear pervert ist, aber hier ist die Erklärung:



    Es geht um Burewestnik, ein Marschflugkörper, der mit Kernenergie angetrieben wird, und einen Kernwaffensprengkopf tragen kann.


    Zitat

    "It's not a weapon that Russia badly needs right now, you know, 'we must have it today or tomorrow or there will be no victory in Ukraine'," he said.


    Nun, nicht ganz so phantastisch, wenn man bedenkt, dass die USA Elemente von Raketenabwehrsystemen dank NATO näher an russischem Gebiet platzieren können, als Russland diese Möglichkeit mit Bezug auf US-Gebiet hat. Und das ist natürlich bereits geschehen, wegen der Bedrohung Europas durch iranische Raketen. :/ Mit einer der Gründe für den Krieg. Systeme wie dieser Marschflugkörper sollen das kompensieren.

    Angeblich hat die US-Regierung ihre Zielsumme nach oben angepasst und will jetzt Ukrainehilfsgelder von sowas wie 100 anstatt 24 Milliarden USD haben.


    https://www.telegraph.co.uk/wo…inal-ukraine-aid-package/


    Zitat

    Joe Biden is considering a “one-and-done” spending bill to fund the war in Ukraine until the next presidential election in an attempt to overcome an impasse with Republicans, The Telegraph understands.


    The White House is drawing up plans to ask Congress to release its largest funding package ever for weapons and humanitarian aid, amid concern continued rows over spending could damage the president in next year’s election.

    Zitat

    Some officials believe passing a single package, which could be as large as $100 billion, may give the Biden administration the best chance of securing funding for the war until after next November’s election.


    “The ‘big package’ idea is firmly supported by many throughout the administration,” said a source familiar with discussions. “Supporters of Ukraine want this to be a one-and-done big bill, and then not have to deal with it until after the next election.”


    Weiß nicht, ob ich Biden eine Rede halten lassen würde, um Kritiker zu überzeugen:


    Zitat

    The president is planning a “major” speech on Ukraine that “tries to unify America behind why it’s so important to support Ukraine and just how much is at stake,” an administration official said. “He will directly address and rebut the criticisms of Ukraine funding.”


    No date has yet been set for the speech, but it is likely to take place after the next Speaker has been elected.

    Zitat von Wemir

    Das läuft natürlich auf eine Entlastung der Russen raus, aber die Vorstellung hat eine vertraute Plausibilität: Eigentlich gibt es eine Einigung den Status von Bergkarabach offen zu lassen. Der Westen mischt sich ein. In dem Versuch, es besser zu machen, wird auf das Völkerrecht und damit die Souveränität von Aserbaidschan über das Gebiet gepocht. Die armenische Seite lässt sich darauf ein. Für die Aserbaidschaner ist es das Zeichen, dass unter den neuen Verbündeten, die ihr Widersacher sucht, mehr Freiheit besteht die Situation im eigenen Sinne zu lösen - möglicherweise sogar als Geste verstanden, wegen der angestrebten Partnerschaft bei der Erdgasversorgung.


    In Granada sollte es wohl eine weiteren Versuch des Westens bzw. der Europäer geben es besser zu machen. Es war aber nur Paschinjan da:


    https://www.euronews.com/my-eu…aijan-turkey-are-no-shows


    Zitat

    Ilham Aliyev of Azerbaijan pulled out of the gathering in Granada, Spain, at the last minute, robbing the summit of one of its key deliverables, an EU-brokered meeting with his Armenian counterpart to diffuse tensions in the Caucasus.


    Turkish President Recep Tayyip Erdoğan, a key ally of Aliyev, pulled out citing a cold.

    Zitat

    "It is a shame that Azerbaijan is not here and that Turkey, the main country that supports Azerbaijan, is not here," Josep Borrell, the EU's top diplomat, told reporters, deploring the fact a meeting will not be held.


    "I hope that there can be meetings in Brussels to prevent the conflict from escalating," he added.


    Läuft ja mit der europäischen Vermittlung. Warum ist die aserbaidschanische Seite nicht aufgetaucht? Nun man könnte vielleicht sagen wegen der Werte?


    Zitat

    Aliyev's decision not to attend the summit was down to an "anti-Azerbaijani atmosphere", an Azerbaijani official told AFP.


    [...]


    The EU condemned Azerbaijan's offensive with Michel telling Euronews earlier this week that he was "extremely disappointed" by the Azeri decision. He called for negotiations to "pin down commitments from both sides," stressing, however, that "there is a great responsibility on the side of Azerbaijan, which launched this military operation."

    Zitat von Wemir

    Angeblich hat die US-Regierung ihre Zielsumme nach oben angepasst und will jetzt Ukrainehilfsgelder von sowas wie 100 anstatt 24 Milliarden USD haben.

    Wenn sie am Ende dann doch nur 24 Milliarden ausgeben dürfen, können sie immerhin sagen, dass sie ja mehr wollten, aber die Republikaner leider nicht dazu bereit waren sich für mehr Frieden und #Freedom in der Welt einzusetzen.

    Zitat von WUtan Clan

    Wenn sie am Ende dann doch nur 24 Milliarden ausgeben dürfen, können sie immerhin sagen, dass sie ja mehr wollten, aber die Republikaner leider nicht dazu bereit waren sich für mehr Frieden und #Freedom in der Welt einzusetzen.


    Möglich, dass sie vorbeugen wollen, das 24 Milliarden USD runtergehandelt wird. Allerdings hatte mich schon bei der Ankündigung seinerzeit gewundert, dass sie nach weniger als zuvor fragen (40 Milliarden USD). Das wirkte wie ein Runterfahren. Wahrscheinlicher allerdings, dass sie nach einem kleineren Beitrag fragen wollten, weil sie dem eher Chancen einrechnen und hätten dann im nächsten Jahr nochmal gefragt. Vielleicht war es sogar Kalkül mitten im Wahlkampf die nächsten Hilfsgelder abzurufen, um mit der vermuteten breiten Unterstützung im Kongress einem republikanischen Präsidentschaftskandidaten mit einer Botschaft gegen die Fortführung den Wind aus den Segeln zu nehmen.


    Falls es stimmt, dass sie jetzt auf ein Vielfaches gehen, würde ich das also auch als one-and-done deuten. 24 Milliarden USD ist zu wenig und so wollen keinesfalls in die Situation geraten bis zur Wahl nochmal nachfragen zu müssen bei diesem Zustand im Repräsentantenhaus.

    https://twitter.com/Podolyak_M/status/1710581317832749430



    Zitat

    There is only one solution to the problem (if, of course, we want to return to predictability and stability): a dramatic acceleration of Russia's defeat. [...]


    Schätze es ist sein Job.


    Gut die Russen haben sich auch nicht nehmen lassen, ihrem Feind die Schuld an dem Angriff von Hamas zu geben - der Feind ist bloß nicht die Ukraine:


    https://mid.ru/en/foreign_policy/news/1907962/


    Zitat

    We regard the current large-scale escalation as another extremely dangerous manifestation of a vicious circle of violence resulting from chronic failure to comply with the corresponding resolutions of the UN and its Security Council and the blocking by the West of the work of the Middle East Quartet of international mediators made up of Russia, the United States, the EU and the UN.


    Freilich Ex-Sprecher McCarthy ...


    https://www.foxnews.com/politi…think-shut-down-right-now


    Zitat

    Former House Speaker Kevin McCarthy, R-Calif., is standing by his efforts to keep government [open], even though his actions contributed to eight members of his caucus voting booting him from the job, in light of unprecedented attacks on Israel by Iranian-backed Hamas terrorists.


    "There is nothing the House can do until they elect a speaker, and I don't know if that happens quickly. The speaker is part of the ‘Gang of 8’ that takes action to be able to have briefing," McCarthy said during a Saturday appearance on "Fox News Live."


    "But think about this: Why would you ever remove a speaker during a term to raise doubt around the world? The other thing that happens here, too, is that it's driven by only four percent within the Republican Party, driven by one person that's afraid of an ethics complaint," he continued, referencing Florida Republican Rep. Matt Gaetz who introduced a motion to vacate the speakership.


    :whistling:

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