Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

    Kriegsgewinner Indien

    🕊 Lumpenpazifisten und Friedensschwurbler aller Länder, vereinigt euch! 🕊

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    Hm, also wenn ich das so lese:


    https://tass.com/world/1451145


    Zitat

    "What Russia has always been seeking to prevent has led to a situation when these two countries are highly likely to join NATO," [Baerbock] said. "NATO’s doors are open for them. And if they decide to enter by them, they will be welcome. No doubts, Finland and Sweden are ready for than from the political and military points of view."


    "Their armed forces are integrated into NATO structures to a larger extent, both countries meet NATO standards and are already participating in NATO missions," the German top diplomat stressed. "Their accession will considerably reinforce our alliance."


    She noted that the two countries are de facto NATO members already although they are not such de jure. "Foe the first time, all north European countries will be under the common security umbrella," she stressed.


    Und nochmal einen Blick auf die bestehende Kooperation werfe:


    https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_49594.htm


    https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_52535.htm


    Kann ich verstehen, warum es die Einschätzung gibt, dass die Beitritte aus russischer Sicht zwar keine optimale Entwicklung sind, aber dann doch die Fronten klären und man auf die erodierte Neutralität dieser Länder keine Rücksicht mehr nehmen muss, sondern sie als Teil des Feindes behandeln kann. (Die Frage ist natürlich auch, ob Finnland so schnell den Schritt geht, NATO-Truppen im eigenen Land zu erlauben oder ob es überhaupt diese zusätzlichen Truppen gibt, die dort in einem erheblichen Außmaß stationiert werden können.)


    Man kann also hoffen, dass Russland Finnland nicht angreifen wird. Wovon ich persönlich sowieso ausgehe, aber ich dachte ja auch nicht, dass es zum Ukraine-Krieg kommt. Bleibt vermutlich die Frage, ob die Finnen und Schweden sofort die Kurden vor den Bus werfen oder ob es deshalb Verzögerungen gibt. Und die Frage, ob noch Opposition von weiteren NATO-Ländern kommt. Die Äußerungen des kroatischen Präsidenten scheint ja im Gegensatz zu den Türken keiner ernst zu nehmen.

    Das sind Verteilungskämpfe.

    https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8921

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    Zitat von Wemir

    Hm, also wenn ich das so lese:


    "What Russia has always been seeking to prevent has led to a situation when these two countries are highly likely to join NATO," [Baerbock] said.


    https://tass.com/world/1451145

    Bei Annalena ist einfach immer Gegenteil-Tag. Wenn der Iwan aufmuckt dann machen wir am besten das Gegengeteil von dem was der Iwan will, damit er sich noch mehr ärgert. Hihi.

    Und dann sind alle anderen auch böse auf den Iwan, weil das Wertesystem sagt, dass man sich nicht ärgern darf.


    Kindgerechte Außenpolitik auf Wertebasis.

    Paralleluniversum



    "If you wanna find out what the winning move was - an I'm sure you do: check out Meet the Press Reports wherever you get NBC News now!"


    Besser als Fußball.

    Kontext:

    Biden Team Sees China Tilt Aided as Putin Falters in Ukraine

    • ‘Pivot’ to Asia has been a key US goal since the Obama era
    • Russian military losses, sanctions seen leaving lasting damage
    Zitat von Bloomberg - 09.05.22

    [...] As Europe’s largest conflict since World War II rages in Ukraine, top Biden administration aides are increasingly convinced it could provide the US with an unexpected advantage -- against China. US officials see the conflict’s toll and the slew of sanctions placed on Moscow as leaving Russia hobbled for years to come. Combined with bolstered European defense spending, that means the US may have a freer hand to accelerate its long-term shift toward China, viewed as America’s biggest future challenge, according to several officials interviewed by Bloomberg News. The officials acknowledge that the war’s outcome is uncertain. And previous attempts to channel US government attention toward Asia have ended up derailed by events in the Middle East and elsewhere, including former President Barack Obama’s “pivot” to Asia. But even with so much of the administration’s bandwidth focused on Ukraine, the officials say they believe this time could be different. They and top lawmakers from both parties warn that Beijing is closely watching the US and allied response to the invasion, drawing potential lessons for any tensions over Taiwan. “The war in Ukraine could end up being bad for the pivot in the short-term, but good in the long-term,” said Richard Fontaine, the chief executive officer of the Center for a New American Security and an adviser to late Republican Senator John McCain. [...]

    “If Russia emerges from this conflict as a weakened version of itself and Germany makes good on its defense spending pledges, both trends could allow the US to focus more on the Indo-Pacific in the long run,” Fontaine said.

    Two US defense officials who spoke on condition of anonymity agreed, saying that if the Ukraine crisis leaves Europe more capable of defending itself, it could free up the US to do more in Asia. That would likely mean a range of actions, including shifting troops and weaponry and expanding economic and political ties across the Indo-Pacific.

    The Biden administration had been taking steps to shift resources and energy toward Asia before the war. [...]


    Also abgesehen davon, dass das eine gefährliche Ignoranz gegenüber den Gefahrensignalen für die Weltwirtschaftslage andeutet - sollen die mal zuschauen, wie schnell sich Deutschland bei abnehmender Wirtschaftsleistung seine Rüstungsausgaben runterrechnet - scheinen sie ihren eigenen imperialen Aufbau nicht zu verstehen. Die US-Truppenpräsenz hier hat nicht den Zweck Europa zu verteidigen. Sie ist Teil der Projektionsfähigkeit gegenüber Afrika und Südwestasien. Die Verbündeten in Osteuropa werden weiter nach mehr US-Engagement rufen, also eine Präsenz in ihren Ländern, schon allein, weil die da nicht den Eindruck gewonnen haben, dass Deutsche und Franzosen wirklich auf ihrer Seite stehen.


    Eine langfristige wirtschaftliche Schwächung Europas ließe sich sowieso nur abwenden, wenn man mit Russland wieder zu einer Einigung kommt, dagegen wird China vermutlich durch erweiterten Zugriff auf russische Rohstoffe, aber zum Beispiel auch durch militärische Kooperation weiter gestärkt werden. Auch wenn die EU-Kommission gerade Sprüche klopft, dass wir jetzt ebenfalls den Pazifikraum mit unseren Vorstellungen von Frieden und Wohlstand beglücken wollen, werden die EU-Staaten, auch das United Kingdom, eher als deutlich geschwächte Verbündete aus diesem Konflikt rausgehen.

    Zitat von Utan

    Ich halte es immer noch für möglich, dass da die vorangegangenen innenpolitischen Verwerfungen durch den Trump-Schock auch im amerikanischen Militär- und Geheimdienstapparat für eine Menge Verwirrung gesorgt haben, und dass da nach einigem Personalwechsel unter Biden eine relativ junge, unerfahrene Truppe an die entsprechenden Schaltstellen kam, die einfach nicht so wirklich weiß was sie tut. Im Zweifel halte ich Inkompetenz immer noch für wahrscheinlicher als das gezielte Anzetteln von Massenmord und möglicherweise eines atomaren Weltrkrieges

    Wir haben das ja beim Abschuss eines russischen Jets in Syrien gesehen, durch NATO-Türkei die mehrfach vorher schon den Bündnisfall angefragt hat - ich bin mir nicht sicher ob die NATO andersrum so rational und überlegt wie Russland handelt.


    Aktuell ist es nicht ein Abschuss, es ist eher eine Schieflage in der alles abrutscht...



    Ukraine kämpft sich an die russische Grenze durch - "Nachricht" war auf Dauersendung



    Aktuell Pressekonferenz der "Azow-Witwen", natürlich auf Sendung. Herrlich, Frau Goebbels Ruf war auch zu Unrecht durch konservative Historiker besudelt, Libs würden sagen "Ihr Körper, Ihre Kinder, Ihre Wahl".

    Zitat von Utan
    Ich halte es immer noch für möglich, dass da die vorangegangenen innenpolitischen Verwerfungen durch den Trump-Schock auch im amerikanischen Militär- und Geheimdienstapparat für eine Menge Verwirrung gesorgt haben, und dass da nach einigem Personalwechsel unter Biden eine relativ junge, unerfahrene Truppe an die entsprechenden Schaltstellen kam, die einfach nicht so wirklich weiß was sie tut.


    Was mir vorallem auffällt, dass die derzeitige Besetzung offenbar nur Eskalation im Werkzeugkasten hat. Ich würde also nicht denken, dass es Unerfahrenheit ist, sondern eher das Gegenteil. Mein Eindruck ist unter Trump hat man aus Sicht dieser Leute viel Zeit verloren und deswegen sind sie in Aktionismus verfallen, um endlich dort Fortschritte zu erzielen, wo sie die empire-Politik unterbrochen sehen. Ein Element davon war wohl die Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine. (Zumal es in dem Fall sowohl das persönliche Interesse von Leuten wie Blinken, als auch über den versuchten Wahlkampfeingriff von Trump die merkwürdige persönliche Verwicklung von Biden in die Ukraine-Politik gibt.)


    Ich denke mal, das empire arbeitet in seiner Diplomatie normalerweise auch graduell und stetig. Aber wenn sowas mal abbricht, wie durch Trumps Schleifung des State Department geschehen, wenn man einen wahrgenommenen Rückstand aufholen will und wenn man sowieso schon die Mentalität hat, dass alles nach den eigenen Erwartungen zu laufen hat, erzeugt das mehr Widerstand als typisch. Ich glaube das erklärt einige der Vorgänge in den internationalen Beziehungen gerade.


    Aktuelles Beispiel übrigens der NATO-Beitritt von Finnland und Schweden. Gestern hatte ich von den Äußerungen aus dem NATO-Treffen (ich glaube hier in Deutschland) den Eindruck, dass der Vorgang praktisch durch ist und auch der türkische Einwand, dem letztlich nicht entgegen steht.


    Wenn ich jetzt diese ziemliche scharfe Zurückweisung von Erdogan lese:


    https://www.reuters.com/world/…coming-turkey-2022-05-16/



    Scheint mir, dass sich die türkische Regierung von genau solchen Äußerungen übergangen sieht:


    Zitat

    NATO and the United States said they were confident Turkey would not hold up membership of Finland and Sweden.


    Ich denke auch nachdem die Griechen den nordmazedonischen Beitritt jahrelang aufgehalten haben, weil ihnen der Landesname nicht zugesagt hat, ist es für die Türken Ehrensache, dass sie den Beitritt der nordischen Staaten zumindestens eine Weile herauszögern müssen. ^^

    Zitat von Wemir

    Also so wie ich das verstehe, sind sie gerade so präsent in den Medien, weil sie noch keine Witwen sind.


    Wives-Witwen ... Freudscher Versprecher.


    Nicht mal Magda Goebbels ist mit so vielen Hakenkreuzen auf Fotos zu sehen wie manche "Azov-Frau".


    Es gibt mehrere hochrangige Nationalisten/Soldaten die offen in Videos Zelensky mit dem Tod bedrohen, ich glaube selbst wenn man den mit Secret-Service beschützt, angesichts der vielen Wirrköpfe mit "schweren Waffen" (Raketen) ist der aktuell zumindest in der Ukraine nirgendwo mehr sicher (man sieht ihn öffentlich auch nicht mehr, außer wenn vorher stundenlang alles lupenrein kontrolliert wurde).



    Zitat von Wemir

    Aktuelles Beispiel übrigens der NATO-Beitritt von Finnland und Schweden. Gestern hatte ich von den Äußerungen aus dem NATO-Treffen (ich glaube hier in Deutschland) den Eindruck, dass der Vorgang praktisch durch ist und auch der türkische Einwand, dem letztlich nicht entgegen steht.

    Unsere Bundesministerin für äußere Werte und Feminismus hat sich jedenfalls große Mühe gegeben, beim EU-Außenministertreffen mit der gewohnten Arroganz der europäischen Führungsmacht europäische Einigkeit zu postulieren. Aber selbst beim Hausblatt der tarngrünen Neoliberalen ist man davon nicht so richtig überzeugt:

    Spannungen bei EU-Außenministertreffen: Die Fassade bröckelt

    Einig und entschlossen? Beim Treffen der EU-Außenminister sorgt nicht nur der geplante Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands für Unruhe.


    Leider verrät uns die "linke" taz nicht, welche "andere[n] EU-Staaten" außer dem ewigen Schmuddelkind Ungarn und der normalerweise keine Sau westlich von Wien interessierenden Slowakei bezüglich des von Euro-Ursel gewünschten Öl-Embargos noch auf der Bremse stehen.

    In anderen Qualitätsmedien ist aber auch von Tschechien und Bulgarien die Rede, deren eher wertkonservative Regierungen offenbar nicht so progressiv sind wie Herzenskanzlerin Annalena und der knuffige Onkel Robert, und es bislang vorziehen, die Bevölkerungen ihrer Länder nicht von der russischen Öl- und Gaszufiúhr abzuschneiden, nur um KlareHaltung™ zu zeigen, und ein symbolisches Statement gegen den Russenhitler zu setzen, von dem sich derselbe vermutlich ohnehin nicht beeindrucken lassen wird.

    Zitat

    Beide EU-Länder fürchten russische Repressalien, wenn sie wie geplant in den nächsten Tagen ihren Beitrittsantrag bei der Nato stellen. In der Zeit zwischen dem Antrag und der Aufnahme wären sie aber nicht durch die Militärallianz geschützt.


    Der Artikel 5 des Nordatlantikvertrags gilt nämlich nur für Mitglieder, nicht für Anwärter. Hier könnte die EU ins Spiel kommen. Sie hat eine eigene, kaum bekannte Beistandsklausel, den Artikel 42.7 des EU-Vertrags. Er könnte zum Zuge kommen, falls Russland Ärger macht.[...]


    Bei Artikel 42 Absatz 7 geht es um bewaffnete Angriffe:


    https://dejure.org/gesetze/EU/42.html


    Zitat

    (7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.


    Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.


    Also "russische Repressalien", "falls Russland Ärger macht" das ist ja kurz vor militärische Spezialoperation.


    Wusste übrigens gar nicht, dass die Beistandsklausel im EU-Vertrag so schwach ist. Das ist ja bloß ein Verweis auf die UN-Charta. Gut Nordatlantikvertrag Artikel 5 ist auch schwächer als viele glauben.

    Zitat von Wemir

    Wusste übrigens gar nicht, dass die Beistandsklausel im EU-Vertrag so schwach ist. Das ist ja bloß ein Verweis auf die UN-Charta. Gut Nordatlantikvertrag Artikel 5 ist auch schwächer als viele glauben.

    Lies doch mal den Anfang des Absatz 7 den du zitiert hast nochmal: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, [...]" der besondere Charakter am Ende war ein out für die neutralen, und betrifft bald zwei Staaten weniger.


    Das ist schon fordernder/ verbindlicher als "was sie als erforderlich ansehen" (worst case, thoughts and prayers) im Nato Artikel 5. Vor allem weil der EU Artikel 42 auch eine Aufrüstungspflicht enthält zwischen Absätzen 3 und 4 "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.". Die Einschränkung nach UN-Charta besagt lediglich, dass man schon angegriffen sein muss um sich verteidigen zu dürfen (wie weit das dehnbar ist "preemptive strikes" sei dahingestellt).

    Also es mag fordernder klingen, aber ich würde sagen "schulden" hat überhaupt keine Verbindlichkeit. Artikel 5 bedeutet dagegen, dass man sich selbst als angegriffen ansieht und Maßnahmen ergreifen muss und nur durch die Ermessensklausel, was diese Maßnahmen sind, wird das dann abgeschwächt. Der Verweis auf die UN Charta zeigt, dass es letztlich nur um das dort anerkannte Recht auf kollektive Verteidigung geht, was hier Anwendung finden sollte. Das ist praktisch eine Empfehlung.

    immerhin auch in der taz:

    Krieg in der Ukraine: Symmetrie der Interessen

    Die Gefahr einer nuklearen Eskalation ist groß. Ein Krisenmanagement ist vonnöten. Dazu gehören eine realistische Zielsetzung und klare Kommunikation.


    Zitat von Ian Kearns - taz (13.05.22)

    [...] Der wichtigste einzelne Faktor, der über das Ergebnis einer Krise zwischen bewaffneten Atommächten bestimmt, ist das relative Gewicht der Interessen. Je größer die Interessen, desto größer die Risiken, die ein Protagonist ins Auge fasst, um sie zu schützen. Und je ungleicher die Interessen, desto einfacher dürfte es sein, die Krise zu einem gütlichen Ende zu steuern. Die Berlinkrise von 1961 und die Kubakrise von 1962 erscheinen beide lehrreich in dieser Hinsicht.

    In Berlin 1961 nahmen die Westmächte den Bau der Mauer hin, trotz einer enormen Anspannung mit direkter Truppenkonfrontation. Denn sie erkannten, dass das sowjetische Interesse größer war als ihr eigenes. Aus sowjetischer Sicht hätte ein weiteres Zulassen des Exodus von Auswanderern aus der DDR den ostdeutschen Staat und seine Wirtschaft bis hin zum Zusammenbruch untergraben und das hätte ein Untergraben der sowjetischen Kontrolle über Osteuropa ausgelöst.

    Eine stärkere westliche Antwort auf den Mauerbau hätte leicht eine sowjetische militärische Reaktion provozieren können. Dem Westen war das Interesse an Bewegungsfreiheit in Berlin einfach nicht groß genug, um dieses Risiko einzugehen. In Kuba 1962 waren die Rollen umgekehrt verteilt. Die Präsenz sowjetischer Raketen auf der Insel war nicht zentral für sowjetische Interessen, aber für Washington galt sie als direkte Bedrohung der Sicherheit der USA.

    Die darauffolgende Blockade Kubas und die Drohung, notfalls weiter zu eskalieren, genügte, um die Sowjetunion zum Rückzug zu bewegen. Der Gefahr der aktuellen Krise liegt darin, dass keine solche Asymmetrie der Interessen zu erkennen ist. Putin hat sich schwer verrechnet, als er dachte, es gäbe eine, und musste sich jetzt eines Besseren belehren lassen. So gehen inzwischen beide Seiten davon aus, dass es um ihre fundamentalen Interessen geht.[...]

    Dass die Nato das russische Militär komplett zerstört, einen Regimewechsel in Moskau anstrebt oder dass die Ukraine der Nato beitritt, außer wenn ihre Regierung und Bevölkerung es wünschen und bisherige Nato-Mitglieder zustimmen – das ist und sollte kein zentrales Ziel der westlichen Politik sein. Manche mögen die beschränkten Ziele zu beschränkt finden, aber in einer Krise zwischen atomar bewaffneten Gegnern ist nur ein beschränkter Sieg erreichbar, kein totaler.[...]

    Natürlich völlig abwegig und empathielos, was der Mann da schreibt. Es geht schliesslich nicht um Interessen, die man irgendwie symmetrisch halten könnte, wie so alte weiße Boomer-Männer im 20. Jahrhundert, sondern um unsere Werte, denen Putin am 24. Februar 2022 den grausamen Vernichtungskrieg erklärt und damit die Zeitenwende eingeläutet hat!

    Hm.


    https://de.wikipedia.org/w/ind…ment_Asow&oldid=212516108


    Zitat

    Eine gesichtete Version dieser Seite, die am 30. Mai 2021 freigegeben wurde, basiert auf dieser Version.


    Das Regiment Asow (ukrainisch Полк Азов) ist eines von etwa 80 paramilitärischen Freiwilligenbataillonen, die im Ukraine-Konflikt gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes kämpfen und dabei dem ukrainischen Innenministerium unterstehen. Der von nationalistischen Politikern gegründete Verband ist wegen der teilweise offen rechtsextremen politischen Positionen vieler seiner Anführer und Angehöriger sowie der Verwendung entsprechender Symbole, sowie in Deutschland durch Verbindungen und Austausch mit dem ebenso rechtsextremen III. Weg oder der Identitären Bewegung, stark umstritten. Insgesamt zählte das Regiment Asow 2014 etwa 850 Soldaten.


    https://de.wikipedia.org/w/ind…ment_Asow&oldid=222944325


    Zitat

    Eine gesichtete Version dieser Seite, die am 17. Mai 2022 freigegeben wurde, basiert auf dieser Version.


    Das Regiment Asow (ukrainisch Полк Азов), anfangs Bataillon Asow, ist eines von mehreren Freiwilligenbataillonen, die im Ukraine-Konflikt seit 2014 gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes kämpfen. Im Mai 2014 als Bataillon Asow aufgestellt, wurde es noch im selben Jahr als Regiment Teil der Nationalgarde des Innenministeriums der Ukraine. Der mehrheitlich russischsprachige Verband galt außerhalb der Ukraine lange als ultranationalistisch und ist wegen der früher teilweise offen geäußerten rechtsextremen politischen Positionen vieler seiner ehemaligen Anführer und Angehörigen stark umstritten gewesen; seit Eingliederung in die Nationalgarde gelten die rechtsextremen Strömungen im Verband weitgehend als überwunden. Jedoch benutzt das Regiment weiterhin als Abzeichen die Wolfsangel, und es dient weiterhin als Vorwand für die russische Propaganda, um eine angeblich verbreitete nationalsozialistische Gesinnung in der Bevölkerung und in den staatlichen Organen der Ukraine zu beweisen.


    Muss irgendwann im letzten Jahr passiert sein.

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