LINKE, wir müssen reden
Hochrangige LINKE-Funktionäre haben in den vergangenen Wochen zweimal katastrophale Beschlüsse gefasst, die mit allen Grundwerten der ArbeiterInnenbewegung brechen, einmal bei den EU-Sanktionen gegen oppositionelle Medienschaffende, andererseits beim Thema Stellvertreterkrieg in der und Waffen an die Ukraine. Bislang folgenlos und auch in linken Kreisen wenig diskutiert. Ich glaube, dass alle Linken innerhalb wie außerhalb der LINKEN dringend darüber sprechen sollten und dass die Frage, ob das auf Widerstand stößt, richtungsweisend für die weitere Entwicklung der LINKEN sein kann.
(Bei den "EU-Sanktionen gegen oppositionelle Medienschaffende" geht es eigentlich auch um den Krieg, denn dabei handelt es sich um Hüssein Dogru und Jacques Baud, denen beiden vorgeworfen wird, sie seien dem Russen bei der Verbreitung von Narrativ™ und Desinformation© unter nichts ahnenden EU-BürgerInnen behilflich, und gehörten daher völlig außerhalb jeglicher rechtsstaatlichen Ordnung so dermaßen persönlich sanktioniert, dass sie nicht einmal mehr Zugriff auf ihre privaten Bankkonten haben.)
