Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

    Zitat von Schilli_Burger

    Tja ...


    [https://twitter.com/IranObserver0/status/1945378240618451070]


    So wirklich offiziell wurde das nicht gefordert. Und die Idee ist wohl nuancierter, dass man zum Beispiel mit Deutschland verbundene Schiffe erstmal zusätzlichen Inspektionen auf hoher See aussetzen könnte, um Druck aufzubauen.


    Vom Konkreten hat sich das nicht bewahrheitet:


    Zitat von Wemir

    Es gibt das Gerücht von iranischen Kanälen, dass die Aktivierung [des snapback-Mechanismus] für den 15. Juli geplant ist. Aber ich weiß nicht woher sie das nehmen. Vielleicht hat die iranische Regierung entsprechende Pläne mitbekommen.


    Stattdessen schieben sie die Aktivierung so weit hinaus, wie möglich:


    https://www.nytimes.com/2025/0…ar-program-sanctions.html


    Zitat

    Europeans Threaten to Reimpose Tough U.N. Nuclear Sanctions on Iran


    “Snapback” sanctions will be triggered by the end of August if Tehran fails to make concrete progress to limit its nuclear program.


    Britain, France and Germany have agreed to restore punishing U.N. sanctions on Iran by the end of August if there is no concrete progress on a deal to limit its nuclear activities, according to Foreign Minister Jean-Noël Barrot of France.


    Soll mit Rubio abgestimmt sein und ich vermute das kommt von den Usis:


    Zitat

    The European foreign ministers have discussed their plans with their American counterpart, Secretary of State Marco Rubio. The State Department confirmed the call and said that the ministers discussed “ensuring Iran does not develop or obtain a nuclear weapon.” The Trump administration for now sees the threat of snapback sanctions as useful leverage that might bring Iranian officials back to talks.


    Das macht es allerdings umso wahrscheinlicher, dass man diesen Mechanismus sabotieren kann, sollten Chinesen und Russen da noch etwas in der Hinterhand haben.

    Die Unterstützung für Selenskyj scheint weiter zu erodieren. Es gab schon früher genug Anlass für Kritik, aber sowas kam vom Kyiv Independent bisher wohl nicht:


    https://kyivindependent.com/ed…-russian-style-backslide/


    Zitat von Wemir

    Also ich sage mal, wenn man sich vorher ein bisschen Rutte bei Trump gegeben hat, ist ihr reflexives so toll ist das alles nicht, weil sie den Ober-Usi nicht abkann, tatsächlich erfrischend. - Auf die Gefahr alte Vorwürfe zu erneuern. ^^ - Wenn man uns im Rest der Welt an Rutte misst, dann würden wir wirklich überhaupt nicht mehr ernst genommen.

    Also ich sag's mal so: Der Rutte wird für's Dampfplaudern bezahlt. Der ist kein Diplomat, sondern die Sprechpuppe einer kriegsgeilen militärischen Allianz. Unsere KaKa und ihr Apparat bekommen hingegen europäisches Steuergeld dafür rein gestopft, dass sie so tun als wäre sie die diplomatische Vertretung der nicht-militärischen Freihandelszone Europäische Union und nicht dafür, dass KaKa neben ihrem Superheld*innen-Kampf wider den ruzzischen Imperialismus als Baltic War Barbie auch noch eine Tarnidentität als "Außenpolitikerin" aufrecht erhalten kann.

    Also ich sehe Rutte tatsächlich nicht als jemanden, der einfach nur die Relevanz der Bürokratie, der er vorsteht, steigern will. Ich denke bei Stoltenberg war das der Fall, weil der schon vor dem Ukrainekrieg (wenn auch über die Zeit der Ukrainekrise) länger diese Rolle inne hatte. Im Gegensatz dazu stellt sich aktuell nicht die Frage nach der Relevanz der NATO. Ich denke, die Resteuropäer haben mit besorgtem Blick auf die Möglichkeit von Trump II Rutte wegen seiner Reputation als Trump-Flüsterer als Kandidaten unterstützt, und so sieht er auch seine Rolle, die er im Sinne der europäischen NATO-Staaten ausübt, damit sie nicht den (vermeintlichen) Schutz der US-Amerikaner verlieren. Letztlich ist er also ein Lobbyist unserer Seite. (Mein Verdacht ist wie gesagt, dass die Übererfüllung vielleicht nicht ganz das ist, was wir vom ihm erwartet haben.)


    Aber entscheidender egal wie Rutte sich selbst versteht in der Außensicht aber auch der Sicht in den USA wird Rutte als Sprachrohr für "die Europäer" gesehen. Wenn er die Partei von Trump ergreift, hält man das eher für eine Unterwerfungsgeste als zu sagen das ja sein Job, weil die NATO eine US-dominierte Institution ist.


    Schlecht gemachte Außenpolitik, die eine gewisse Differenz erkennen lässt ist, für die Wahrnehmung unserer Unabhängigkeit besser als eine gutgemachte, die keinerlei Abweichung anzeigt. Zumal man in diesem Fall ja auch viel Unsinn und ständige Stimmungswechsel mitvertreten müsste. Das tut Rutte, Kallas nicht. Aber wir sprechen hier auch über einen marginalen Nutzen. Meines Erachtens ist klar, dass sie genauso irrelevant ist wie ihr Vorgänger.

    Zitat von Utan

    Ja das mag sein, aber Du willst doch hoffentlich nicht suggerieren, dass diese "Analyse" der hybriden russischen Kriegführung mit solar geoengineering etwas anders sei, als der hilflose Versuch des staatstragenden Militär-Denkpanzers, noch irgendwas zu finden, womit man auch den Leuten auf der britischen Insel vielleicht doch noch Angst vor dem Russen machen kann?


    Ne, ich halte Vershinin für die Ausnahme. Ich wollte bloß sagen, jenseits der verstrahlten Ideen zu Russland, die einfach nur das britische Establishment widerspiegeln, ist das RUSI soweit ich es verstehe eine der seriösesten Einrichtungen im UK, deshalb leisten die sich auch sowas.

    Zitat von Wemir

    Aber entscheidender egal wie Rutte sich selbst versteht in der Außensicht aber auch der Sicht in den USA wird Rutte als Sprachrohr für "die Europäer" gesehen. Wenn er die Partei von Trump ergreift, hält man das eher für eine Unterwerfungsgeste als zu sagen das ja sein Job, weil die NATO eine US-dominierte Institution ist.

    Es wird schon so sein, dass man Rutte als Trumpflüsterer eingekauft hat und das mag vielleicht bei Trump selbst und seinem intellektuell etwas suboptimal ausgestatteten Verteidigungsminister als notwedige Unterwerfung für die Fortsetzung der Allianz gesehen werden, aber ich denke, bei den Leuten, die sich in Washington D.C. wirklich mit sowas auskennen, ist schon bekannt, dass die militärische Befehlsgewalt der NATO seit ihrem Anbeginn von US-Generälen ausgeübt wird.

    https://kyivindependent.com/uk…ment-with-russia-07-2025/



    (Weiß nicht, was an daran "developing" sein soll.)

    Zitat von Wemir

    [...] Vermutlich ist gemeint die Kosten tragen andere NATO-Länder. Dreimal dürft ihr raten, wer da mit in der ersten Reihe steht.


    Äh, also da scheint nichts abgesprochen zu sein?


    https://kyivindependent.com/fr…ukraine-politico-reports/


    Zitat

    France, Italy reportedly opt out of US-NATO arms deal for Ukraine


    France and Italy will not take part in a new NATO-led initiative to finance the delivery of U.S. weapons to Ukraine, Politico and La Stampa reported on July 16, citing undisclosed government officials in both countries.


    https://english.radio.cz/pm-fi…s-weapons-ukraine-8857032


    Zitat

    PM Fiala: Czechia will not join purchase of US weapons for Ukraine


    Czechia will not join the purchase of American weapons for Ukraine, which is defending itself against the Russian invasion, at this time. According to Prime Minister Petr Fiala, Czechia is focusing on other ways to support Ukraine. The Ministry of Defence shares the same position as the prime minister. On Monday, US President Donald Trump announced that the United States will sell modern weapons to NATO countries, with NATO coordinating these deliveries.


    :S


    Gut, das wundert nun niemanden:


    https://newsukraine.rbc.ua/new…s-weapons-1752500944.html


    Zitat

    Hungary rules out any funding for US weapons to Ukraine


    Wir hatten ja durchaus angedeutet, dass wir den USA zum Beispiel Patriot-Komponenten abkaufen würden, aber Teil von einem bereits bestehenden Abkommen sind wir dann doch nicht:


    https://kyivindependent.com/ge…eries-to-ukraine-07-2025/


    Zitat

    Germany denies knowledge of Patriot missiles en route Ukraine, contradicting Trump's claim


    Germany's Defense Ministry said it has no knowledge of any Patriot missile systems currently en route to Ukraine, contradicting U.S. President Donald Trump's claim that the shipments are already underway, SRF reported on July 16.


    "I cannot confirm that anything is currently on the way. That is not known to me," a spokesperson for the German Defense Ministry said, according to Swiss public broadcaster SRF.


    (Sollte bei der Bundespressekonferenz gewesen sein: https://www.youtube.com/watch?v=LtupMi2rc1U&t=2016s - "da kann ich nicht bestätigen, dass aktuell schon etwas auf dem Weg ist. ist mir nicht bekannt.")


    Die "17 patriots" kann man vergessen, aber gibt es überhaupt etwas, das geschickt wird?

    Vielleicht die?


    https://www.reuters.com/world/…evils-details-2025-07-16/


    Zitat

    During his Oval Office meeting with Trump on Monday, Rutte mentioned six NATO countries - Finland, Denmark, Sweden, Norway, the Netherlands and Canada - that were willing to participate in the weapons-purchasing scheme.


    Bei einer späteren Ansage werden wir und die Briten auch noch mit erwähnt:


    Zitat

    A NATO official said the defense alliance would coordinate weapons deliveries through a mechanism known as the NATO Security Assistance and Training for Ukraine, a NATO mission located in Germany that is responsible for coordinating Western military aid for Kyiv.


    "Several European countries have already committed to support this initiative including Germany, Norway, Denmark, the Netherlands, Sweden, the United Kingdom, Canada and Finland," the official said. "Details are still under discussion."


    Aber das scheint einfach eine Koordinierungsstelle zu sein.


    Und auch bei den Ländern oben, wahrscheinlich wurde nichts abgesprochen:


    Zitat

    High-ranking sources at two of those countries' embassies in the U.S. told Reuters they personally learned of the plan as it was announced. Even close U.S. allies appeared to learn of the proposal in real time.


    "It is my clear sense that nobody has been briefed about the exact details in advance," said a separate European ambassador. "I also suspect that internally in the administration they are only now beginning to sort out what it means in practice."

    Das bezieht sich auf das Attentat vor einigen Tagen in Kiew:


    https://www.theguardian.com/wo…oup-ukraine-assassination


    Zitat

    Ukraine wing of US-founded terrorist group says it was involved in killing of intelligence officer in Kyiv


    The Base, a far-right group with suspected links to Russia, said killing of Ivan Voronych was ‘only the beginning’


    The Ukrainian wing of an internationally proscribed far-right terrorist organization with suspected links to Russia is claiming involvement in the brazen assassination of an intelligence officer in Kyiv.


    Mehr zu "US-founded":


    Zitat

    For months, the Base, born in the US and with a web of cells all over the world, has been offering money to supporters or willing participants for targeted assassinations and attacks on the critical infrastructure of Ukraine, coinciding with allegations that its American founder, Rinaldo Nazzaro, was a Kremlin spy. Ukrainian authorities have also been warning in recent weeks of similar Russian intelligence operations covertly paying unknowing citizens to carry out sabotage inside their country.


    Hm, vielleicht Trittbrettfahrer. Auch die Beziehung zu Russland wird hier nicht sehr nachdrücklich behauptet.

    Also die Schweizer müssen jetzt schonmal auf ihre Patriot-Systeme warten:


    https://www.vbs.admin.ch/de/newnsb/UTork_XRoVDMOoX3GRUCl



    Es scheint, dass wer auch immer bequatscht wird, seine Systeme abzugeben - vielleicht wir - die für die Schweizer vorgesehenen ab nächstes Jahr als Ersatz bekommt.

    https://www.defensenews.com/la…stern-flank-defense-plan/


    Zitat

    Army Europe chief unveils NATO eastern flank defense plan

    Zitat
    For example, [US General] Donahue noted, Kaliningrad, Russia, is roughly 47 miles wide and surrounded by NATO on all sides and the Army and its allies now have the capability to "take that down from the ground in a timeframe that is unheard of and faster than we’ve ever been able to do."


    Weiß nicht, ob er wirklich meint Kaliningrad erobern, denn es ist wohl ein Beispiel hierfür:


    Zitat

    “The land domain is not becoming less important, it’s becoming more important. You can now take down [anti-access, aerial-denial] A2AD bubbles from the ground. You can now take over sea from the ground. All of those things we are watching happen in Ukraine.”


    "take over sea from the ground" - Häh?


    Dass da mal kein präemptiver Schlag der Russen Wiesbaden trifft:


    Zitat

    [...] the U.S. Army Europe and Africa commander said Wednesday at the Association of the U.S. Army’s inaugural LandEuro conference in Wiesbaden, Germany.

    https://www.ft.com/content/a9c…a4-4f5a-887c-b2898b5d0dd3


    Zitat

    German defence minister calls on arms makers to deliver


    ‘There is no reason to complain any more,’ says Boris Pistorius in FT interview ahead of trip to Washington


    Germany’s defence minister has told weapons makers to stop complaining and “deliver” on re-arming Europe, as he called for production to increase to match his country’s booming spending plans.


    Nun das gibt mir eine gewisse Zuversicht, dass die auch weiter nicht richtig liefern werden, weil dafür bräuchte es natürlich staatlichen Eingriff jedenfalls in einer Situation, wo industrielle Produktion aus diversen Gründen schwieriger und teurer wird.


    Pistorius beschwert sich also über zu wenig Produktion auch über zu wenig Ausstattung. Zwischendurch lobt er, dass der Mentalitätswechsel in Deutschland voranschreitet:


    Zitat

    Pistorius said the country had been quicker than he expected to accept the need to re-arm. He pointed to surveys showing that a majority of the population supported higher defence spending as well as the introduction of a voluntary form of military service, due next year. “This mindset change is in full swing,” he said.


    Aber Aufmerksamkeit hat das hier erregt:


    Zitat

    He insisted that troops from Germany, which for years had a culture of military restraint in response to the horrors of the second world war, would be willing to kill Russian soldiers in the event of an attack by Moscow on a Nato member state.


    “If deterrence doesn’t work and Russia attacks, is it going to happen? Yes,” he said. “But I would recommend that you simply go to Vilnius and talk to the representatives of the German brigade there. They know exactly what their job is.”


    Weiß bloß nicht, ob die ihn gefragt haben, ob die Deutschen denn jetzt auch bereit sind Russen umzubringen und er dann gesagt hat, das wird passieren, sobald sie angreifen, so wie sie ihn zitieren, oder ob Pistorius von sich aus das Töten von Russen als Thema aufgeworfen auf. Falls man sich bei der Financial Times Sorgen macht, dass deutsche Soldaten einen Russen am Leben lassen könnten, ist das natürlich ebenfalls eine Entwicklung, für dir wir uns hier alle in Resteuropa auf die Schultern klopfen dürfen.

    Ich habe das nicht recherchiert, klingt nicht unwahlscheinlich.


    Letztens habe ich noch gelesen Russland würde sich einige gerne noch holen, abwarten.


    Zitat von Wemir

    Nun das gibt mir eine gewisse Zuversicht, dass die auch weiter nicht richtig liefern werden, weil dafür bräuchte es natürlich staatlichen Eingriff jedenfalls in einer Situation, wo industrielle Produktion aus diversen Gründen schwieriger und teurer wird.

    Denke auch. Bonus: Nachdem CN sich so überraschend entschieden zu RU bekannt hat, nachdem das BalticWarBarbie ihre Künste hat walten lassen und die ihr DeRisking zum Westen tatsächlich ernst nehmen sollten um nicht als nächstes an der Reihe zu sein, sind inkl. Energiepreisen die wichtigen industrierelevanten Parameter auf rot. Ergo - es wird eher wenig, dafür sehr teure Ausrüstung oder es hagelt angesichts der Bestellmenge sehr hohe Lieferzeiten.

    Alles nicht das, was in Carlo Masalas Zeitrahmen passt.


    Und sollte die boneCrushingSanctions 2025 genauso performen wie die motherOfAllSanctions 2022, dann können sich sowieso alle entspannt zurücklehnen.

    Im neusten Sanktionspaket (Nummer 18) sind auch chinesische Banken mit drin. Die Veröffentlichung kam etwas zu spät für die chinesische Pressekonferenz:


    https://www.mfa.gov.cn/eng/xw/…7/t20250718_11673038.html


    Zitat

    Bloomberg: A few minutes ago, the EU announced sanctions on some Chinese banks as part of the latest round of sanctions on Russia. Does the Ministry have a comment on this and how might China respond?


    Lin Jian: Like you said, this happened just now and I do not have the full details yet. Let me say that China opposes unilateral sanctions that have no basis in international law or authorization of the UN Security Council. On the Ukraine crisis, China is committed to promoting talks for peace. China has never provided lethal weapons to the parties to the conflict and strictly controls the export of dual-use articles. The normal exchanges and cooperation between Chinese and Russian companies should not be disrupted or affected. We call on the EU to stop hurting the lawful interests of Chinese companies in the absence of any evidence supporting its claims. China will do what is necessary to firmly defend the legitimate and lawful rights and interests of Chinese companies.


    Mal schauen, was die Chinesen als Gegenmaßnahme im Sinn haben. Wenn bei uns geheult wird, hat man sich diesen Konfrontationskurs nicht richtig überlegt.

    Ständig am teasern:


    https://www.politico.eu/articl…-missiles-war-in-ukraine/


    Zitat

    Responding to a question from POLITICO at a U.K. press conference Thursday, the German chancellor said Ukraine needed deep strike systems to better defend itself and that it would "very shortly, very soon, receive additional support in that regard."


    He later suggested that capability could be operational in Ukraine within weeks.


    Eine verbreitete Vorstellung unter Kriegsbeobachtern durchaus beider Seiten, es handelt sich um den Taurus, aber wir sagen es halt nicht. Weiß nicht, ob sie das wirklich machen würden.

    Puh, wenn da nur noch die Trafos und der schwere Unterbau übrig bleiben muß das eine anständige Drone gewesen sein. 40 kg Sprengkopf?


    Zitat von Wemir

    Dass da mal kein präemptiver Schlag der Russen Wiesbaden trifft:

    Zitat

    [...] the U.S. Army Europe and Africa commander said Wednesday at the Association of the U.S. Army’s inaugural LandEuro conference in Wiesbaden, Germany.


    Auch von der Konferenz in Wiesbaden. Der ungünstig erhobene Arm hier ist aber ein anderer US-General:


    https://www.stripes.com/theate…ed-for-wars-18470191.html



    Die gleiche Idee, die Rutte schonmal letztens verbreitet hat:


    Zitat

    If China’s President Xi Jinping makes a move on Taiwan, he likely would coordinate such an attack with Russian President Vladimir Putin, opening the possibility of a global conflict, he said.


    Die Usis plädieren hier für Ruder rumreißen in letzter Minute:


    Zitat

    “Time is of the essence, and I intend to keep highlighting that and letting everyone know that we’ve got to move out and we’ve got to move quickly,” he said.


    Ist natürlich Schwachsinn, falls er das wirklich glaubt, zwischen andert- und zweieinhalb Jahre sind eine viel zu kurze Zeit. Und wie gesagt sinnvoll an einem Zweifrontenkrieg teilnehmen werden andere NATO-Länder sowieso nicht. Was rüberschicken, auf das geschossen werden kann, zählt nicht wirklich. Aber würde das überhaupt passieren, wenn der Russe tatsächlich käme?

    Zitat von Wemir

    Die Unterstützung für Selenskyj scheint weiter zu erodieren. Es gab schon früher genug Anlass für Kritik, aber sowas kam vom Kyiv Independent bisher wohl nicht:


    https://kyivindependent.com/ed…-russian-style-backslide/


    Hm, also es ergibt sich der Eindruck einer Kampagne gegen Selenskyj. Jetzt auch bei den britischen Medien:


    https://www.ft.com/content/22f…23-45c3-b585-02b418a22619


    Zitat

    Volodymyr Zelenskyy accused of authoritarian slide after anti-corruption raids


    Politicians, activists and diplomats accuse Ukraine’s leader of favouring loyalists and using wartime power


    https://www.spectator.co.uk/ar…e-lost-faith-in-zelensky/


    Zitat

    Ukrainians have lost faith in Zelensky


    Hersh behauptet das käme von den USA:


    https://seymourhersh.substack.com/p/the-end-for-zelensky


    Zitat

    THE END FOR ZELENSKY?


    Washington wants the Ukrainian president to leave office—will it happen?

    Zitat

    [...] I have been told by knowledgeable officials in Washington that that job could be his within a few months. Zelensky is on a short list for exile, if President Donald Trump decides to make the call. [...]


    Insofern stellt sich die Frage kommt die plötzliche Bereitschaft die verschleppten Verhandlungen in Istanbul wieder aufzunehmen, weil Selenskyj unter Druck gesetzt wird und eine Forderung der Usis an ihn erfüllt oder macht er das von sich aus mit irgendeinem Kalkül?


    https://www.bbc.com/news/articles/c5yl4lz0r38o


    Zitat

    Ukraine seeks new round of talks with Russia


    Ukraine has proposed a new round of peace talks with Russia, President Volodymyr Zelensky has said, in a move aimed at restarting negotiations that halted last month.


    Senior security official Rustem Umerov has offered to meet the Russian side next week, Zelensky said in his evening address, adding that everything had to be done to get a ceasefire.


    Denn bisher hat er sich gesträubt. Oder ist "everything had to be done to get a ceasefire" hier ausschlaggebend, weil die Ukrainer tatsächlich am Ende sind?

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