Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

Aber gut die Fraktion der Kriegsbefürworter in der resteuropäischen Führungselite (also der Großteil dieser Elite) zerfällt glaube ich in zwei Lager. Die einen wollen die Ukrainer hochrüsten, während der Krieg noch läuft, weil sie befürchten, dass sonst alles zusammenbricht und man das nennen wir es mal Fleischschild einbüßt. Die anderen wollen die Ukrainer hochrüsten, nachdem es zu einem Waffenstillstand gekommen ist.

Im ersten Lager ist Kallas, dachte Stubb hätte sich da jetzt auch positioniert, aber kann sein, dass er eher an nach einem Waffenstillstand gedacht hat. Allerdings er hat eine Formulierung wie das von Politico berichtete "militarize Ukraine to its teeth" schon vor einigen Tagen verwendet und da war es im Kontext davon, dass er nicht glaubt, dass die Russen einen Waffenstillstand wollen:

https://twitter.com/nexta_tv/status/1901278376494612707

Zitat

"That's why we have to maximize the pressure on Putin, which means more sanctions, using the frozen assets, and actually means militarizing Ukraine to the teeth," added Alexander Stubb.

[Video]

Zitat von leie

https://www.bild.de/politik/in…-67d84e9a7de6aa748383cded

Zitat

Lesen Sie das brisante Interview nur mit BILDplus.

Das Detail, wie er darauf kommt, hat die Konkurrenz entwendet:

https://www.oe24.at/welt/histo…in-frieden-sein/627775868

Zitat

Militärhistoriker ist alarmiert

Im Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung spricht der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel

Klartext. Er zeigt sich beunruhigt und spricht von "einem letzten Sommer im Frieden".

Im Interview sagt der Experte: "Wir sehen eine in Bewegung geratene sicherheitspolitische Weltlage durch Putin, durch Trump. Wir sehen die Ankündigung eines großen Manövers der Russen in Belarus. Wir sehen die sehr große Angst der baltischen Staaten, dass die Russen im Zuge dieses Manövers über die Grenze kommen. Und wir sehen, dass dann wahrscheinlich die Beistandsklausel der Nato zumindest für die USA nicht mehr greift, die Abschreckung ist geschwächt."

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Sapad 2023 ist abgesagt worden (hätte allerdings sowieso einen neuen Turnus gestartet). In dem Jahr haben die Russen sehr stark rekrutiert und ausgebildet sowie die Organisation der Streitkräfte umgestellt. Dass Sapad 2025 nun stattfinden kann, was letzten Monat bestätigt wurde:

https://tass.com/world/1916289

Zitat

Russia, Belarus to hold Zapad 2025 strategic drills in September — top brass

Muss man erstmal als Zeichen sehen, dass die Russen davon ausgehen ausreichend Soldaten zur Verfügung zu haben.

Die jährliche ukrainische Warnung vor dem russischen Aufmarsch an ihrer Grenze, alle vier Jahre dann zusammenfallend mit den Sapad-Übungen, war genau der Grund, warum ich - und sehr wahrscheinlich auch die Ukrainer selbst - nicht geglaubt habe, dass es 2021/2022 zu einem Angriff kommt. Weiß nicht, ob das jetzt für oder gegen den "letzten Sommer im Frieden" spricht.

Zitat von Utan

Peking sondiert in Brüssel - China erwägt offenbar Teilnahme an „Koalition der Willigen“ in der Ukraine

Die Angelegenheit gilt als „heikel“: Diplomaten aus Peking haben bei der EU eine Teilnahme an einer Friedenstruppe in der Ukraine angefragt. Gehofft wird, dass sich Russland durch eine Teilnahme Chinas an einer Mission bewegt.

Gehen wir mal davon aus, dass es stimmt, ist das framing natürlich schonmal völlig irreführend. Unter "Koalition der Willigen" hat man eine militärische Intervention in den laufenden Ukraine-Krieg diskutiert, insbesondere nachdem letztes Jahr die Franzosen davon gesprochen haben Truppen (später nur noch in Form von Ausbildern) zu schicken als sie sich die "strategische Ambiguität" von dem Litauer zu eigen machen schienen.

Der Begriff hat ja auch genau diese Bedeutung. Dass man die Teilnehmer an "Friedenstruppen" auch noch so bezeichnet macht deutlich, dass die vorallem als Bedrohung der Russen dort platziert werden sollen, nicht für den eigentlichen Zweck der Überwachung eines noch nicht völlig pazifierten Konfliktes.

Also die Frage wäre, haben die Chinesen überhaupt angefragt, was die Bedingungen für ihre Teilnahme an Friedenstruppen, zu denen auch die antirussischer europäischer Länder gehören, sind oder eher wie man zu ihrer Entsendung von Friedenstruppen allgemein steht, unabhängig von dem, was andere Länder machen. Ersteres ist auf jeden Fall, unsere Bedingung:

Zitat

[...] In Brüsseler Diplomatenkreisen hieß es dazu: „Die Einbindung Chinas in eine ‚Koalition der Willigen‘ könnte die Akzeptanz von Friedenstruppen in der Ukraine durch Russland möglicherweise steigern.“ [...]

Sprich als Türöffner für unsere Truppen sind sie eventuell willkommen.

China hat das schon verneint:

https://www.globaltimes.cn/page/202503/1330745.shtml

Zitat

Report of China discussing peacekeeping role in Ukraine ‘entirely untrue’: Chinese FM spokesperson

In response to a journalist's question referencing a German Welt am Sonntag report claiming that the Chinese Foreign Ministry had discussed in Brussels the possibility of China joining Ukraine's peacekeeping forces, and seeking confirmation on whether China is considering deploying troops to Ukraine as part of such a mission and under what conditions, Chinese Foreign Ministry spokesperson Guo Jiakun stated that the report is entirely untrue.

Dennoch gab es solche Anfragen? Tatsächlich bin ich skeptisch bei der Behauptung. Ich denke, wenn da etwas dran ist, wurden vermutlich allgemeine Diskussionen als eine Anfrage der Chinesen uminterpretiert. Wir - bzw. hier sind die Deutschen nicht so sehr dabei - also einige unser Nachbarn suchen nach irgendeiner Möglichkeit den Fuß in die Tür zu bekommen.

Zitat von Utan

Wenn das stimmt wäre das ein ziemlich interessanter Schwenk der Chinesen, oder vielleicht ein Wink mit dem Zaunpfahl gegenüber Russland, es mit der neu gefundenen "Freundschaft" zu Trumps USA mal lieber nicht zu weit zu treiben.

Also bisher scheinen mir nur die Usis enthusiastisch zu sein. Mal schauen, was bei den Verhandlungen heute rauskommt, aber ich denke die russische Regierung versucht vorallem Trump bei Laune zu halten, während sie sich seinen völlig unwillkommenen Vorstellungen von der Einfrierung des Konflikts entziehen. Weiß also nicht, ob es diese Sorge wirklich gibt.

Zum anderen das Interesse der Chinesen an so einer Einfrierung ist, jenseits ihrer Wahrnehmung von Verantwortung als UN-Sicherheitsrat-Vetomacht und solange die Sanktionen gegen Russland nicht nochmal deutlich zu ihren Ungunsten eskalieren, meines Erachtens praktisch nicht vorhanden. Schließlich dient sie explizit dazu, dass sich die USA sich auf sie konzentrieren können. Schiene mir also ein merkwürdiger Schritt das auf diesem Wege zu fördern.

Trump macht natürlich keinen Hehl daraus, dass er Russen und Chinesen auseinanderbringen will:

https://www.bloomberg.com/news…na-moving-closer-together

Zitat

Trump Says US Doesn’t Want Russia, China Moving Closer Together

Zitat

“As a student of history, which I am — and I’ve watched it all — [...]

Zitat

[...] the first thing you learn is you don’t want Russia and China to get together,” the US leader told Fox News, in comments that came shortly after he wrapped talks with Russian President Vladimir Putin that fell short of securing a 30-day ceasefire in Ukraine.

Noch nie gehört, eigentlich war das immer Russland und Deutschland.

Zitat

The Republican leader cast doubt over the foundation of Moscow and Beijing’s bilateral relationship, saying it wasn’t “natural.” “They’re probably friendly now, but we’re going to be friendly with both,” he added.

Ich nehme an, er meint die Russen sind europäisch (was natürlich nur zum Teil stimmt).

Wie auch immer ich denke diese Offenheit von Trump führt erst recht dazu, dass die Russen die Chinesen über die Gespräche auf den laufen halten und ihnen Versicherungen bezüglich ihrer Allianz machen. Deshalb wären solche Signale (im Gegensatz zu diplomatischem Austausch für den es keine Erwartung von Veröffentlichung gibt) ein Zeichen für wirkliches Misstrauen. Den Eindruck hatte ich bisher nicht.

https://tass.com/world/1932739

Zitat

US, Russia to talk cessation of hostilities in Black Sea, trade in Riyadh — advisor Waltz

Zitat

"We are now going to talk about a Black Sea maritime ceasefire, so that both sides can move grain fuel and start conducting trade again in the Black Sea," [US National Security Advisor Mike Waltz] told CBS News in an interview.

Weiß nicht, ob diese Aussage zustande kommt, weil Waltz auch nicht besonders in den Details drin ist oder weil er die Verhandlungen kompatibel mit der Trumpschen Deutung verkaufen muss. Die Russen haben kein Problem mit ihrem Handelsverkehr über das Schwarze Meer. Und die Ukrainer nutzen das aktuell sehr viel weniger, aber im Prinzip haben sie auch kein Problem mit dem Seeweg. Denn die Schiffe fahren einfach die Küste von Bulgarien und Rumänien hoch, wo Russland sie nicht aufbringen wird, genauso wenig wie entlang der ukrainischen Schwarzmeerküste. Das Problem ist wenn, dass Schiffe in einem der ukrainischen Hafen angegriffen werden.

Und Witkoff hat bei seinem Interview mit Tucker Carlson so sehr eine russische Sicht präsentiert, dass die Ukrainer jemanden vorgeschickt haben, um das scharf zu kritisieren:

https://www.pravda.com.ua/eng/news/2025/03/24/7504334/

Zitat

Ukrainian MP calls for removal of Trump's envoy Witkoff after "disgraceful" statements on Ukraine

Oleksandr Merezhko, head of the Verkhovna Rada (Ukrainian parliament) Committee for Foreign Policy and Interparliamentary Cooperation, believes that Trump’s special envoy Steve Witkoff should be dismissed from his position following his "disgraceful and shocking" remarks about Ukraine.

Source: Merezhko as quoted by Radio Liberty, reported by European Pravda

Details: Merezhko called "disgraceful and shocking" Witkoff's statements about the so-called referendums on Russian-occupied Ukrainian territories, which he made during an interview with Tucker Carlson.

"He [Witkoff] is echoing Russian propaganda. And I have to ask, who is he? Is he Trump’s envoy, or perhaps Putin’s? I don’t have an answer to that question," Merezhko said.

Merezhko believes that Trump must "disavow these statements because they contradict US policy in the first place".

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Zitat von Hohli

"So jung kommen wir nie wieder zusammen!!"

YOLO!

Zitat von Utan

Ich glaube nicht, dass die Chinese irgendwem außer sich selbst wirklich vertrauen. Die Russen sind nützlich für sie, so lange sie der Feind ihres Feindes sind, und natürlich will man sich die Nuklearmacht in der unmittelbaren Nachbarschaft nicht selbst zum Feind machen. Ich könnte mir aber schon vorstellen, dass die chinesische Regierung bereit dazu wäre, die Beziehungen mit den Europäern wieder zu verbessern, sollte sich der Zwist mit den transatlantischen Partnern noch weiter vertiefen - wonach es ja durchaus aussieht, wenn man sich so anhört, wie aus Trumps Umfeld weiter gegen Europa gehetzt wird.

Dazu würde zumindest auch das hier passen (wobei die Qualitätsredakteur*innen von der ARD hier natürlich mal wieder ein unsägliches Framing versuchen und sich ausgerechnet einen US-thinktanker als Expertenstimme ausgescuht haben):

Wirtschaftstreffen in Peking - Buhlen um die Gunst europäischer Konzerne

Chinas Führung hat zum alljährlichen China Development Forum geladen. Dort sind Europäer jetzt viel gefragter als zuvor. Und Trump macht es China leichter, sich als zuverlässiger Partner zu präsentieren.

Was normale wirtschaftliche Beziehungen angeht, ist das sicherlich so. Ich habe nur meine Zweifel, dass das über eine militärische Kooperation in der Ukraine laufen würde.

Die Russen und Chinesen haben zwar kein formales militärische Bündnis, aber es ist schon nahe dran. Vom technischen, geheimdienstlichen usw. Austausch sehen wir natürlich nicht viel, aber gemeinsame Übungen und Einsätze, etwa die gemeinsamen Patrouillen in der Beringstraße zur Verteidigung der arktischen Seeroute, deuten die enge Koordinierung an. Die Partnerschaft ohne Grenzen hat durchaus Sustanz dahinter.

Insofern würde ich hinter einem Ansinnen einer größeren chinesischen Präsenz bei einer echten Mission zur Friedenssicherung in der Ukraine vorallem eine Absprache mit den Russen vermuten.

Zitat von Wemir

Gehen wir mal davon aus, dass es stimmt [...]

;). Ja, klingt dezent nach einem dezent verzweifelten "Wir wünschten, es wäre so...": WELT AM SONNTAG unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute EU-Diplomatenkreise. Ui...

China dementiert:

Zitat von Politico

China trashes report it would put peacekeeping troops in Ukraine

Zitat von Utan

Ja, aber das spricht doch nicht dagegen, dass die Chinesen da zumindest mal ausloten wollten, was die Europäer davon halten.

Was das dann für eine Sauerei vonseiten EU wäre, so delikate Dinge an die Welt herausdiffundieren zu lassen. Sind wohl eher Spielchen...

Zitat von Utan

Ja, aber das spricht doch nicht dagegen, dass die Chinesen da zumindest mal ausloten wollten, was die Europäer davon halten.

Dagegen nicht, aber gegen - bei euren Truppen, die ihr in der Ukraine installieren wollt, obwohl die Russen das rundheraus ablehnen, würden wir mitmachen wollen - schon.

Zitat von leie

;). Ja, klingt dezent nach einem dezent verzweifelten "Wir wünschten, es wäre so...": WELT AM SONNTAG unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute EU-Diplomatenkreise. Ui...

Also so wie Welt die Chinesen gleich mal in die Koalition der Willigen eingeordnet hat sowieso. Die Frage wäre eher war das ein Gesprächsthema oder nicht. Wenn man auf das Dementi schaut:

https://www.fmprc.gov.cn/eng/x…3/t20250324_11580922.html

Zitat

Polish Press Agency: The German media outlet Welt am Sonntag has reported Chinese diplomats are discussing in Brussels the possibility of its participation in a potential peacekeeping contingent in Ukraine. Can you confirm that? Is China considering sending peacekeeping troops to Ukraine? What are the prerequisites for this decision?

Guo Jiakun: The report is not true at all. China’s stance on the Ukraine crisis is consistent and clear.

Könnte man das zwar als klare Verneinung verstehen, aber da der Artikel den angeblichen Dialog noch etwas weiterspinnt, würde ich darin keine eindeutige Gegenbehauptung, dass er nicht stattgefunden hat, sehen.

Also wäre schon interessant, wenn die Chinesen so eine Vorstellung verfolgen.

https://tass.com/politics/1933263

Zitat

Russian, US delegations to Riyadh talks trying to agree joint statement — source

The talks will be over once the parties agree on a joint statement

Hm, klingt nicht nach größeren Ergebnissen.

Unterschrieben wird nichts laut Peskow:

https://tass.com/politics/1933231

Zitat

Russia, US have no plans of signing documents after talks in Riyadh — Kremlin spokesman

Negotiations between Russia and the United States in Saudi Arabia’s Riyadh began on Monday morning

Zitat

"No, no documents are planned," [Russian Presidential Press Secretary Dmitry Peskov] said in answer to a corresponding question from TASS.

Zitat von Wemir

Also wäre schon interessant, wenn die Chinesen so eine Vorstellung verfolgen.

Dann haben sie aber unterlassen, glaubhaft zu drohen, dass die Sache umgehend passé ist, sollte das unkontrolliert rauskommen bzw jemand aus EU-Diplomatenkreisen will das nicht. Glaub das eher nicht. Sieht iwie injiziert aus. Aber wer weiss...

Scholz ist beim Koalitionstreffen der Willigen dabei:

https://www.youtube.com/watch?v=2JZ5UveS5g4

Zitat

0:18 [Hebestreit:] ja herzlich willkommen auch von mir ganz kurz nur der Bundeskanzler wird auf

0:25 Einladung des französischen Staatspräsidenten macron am kommenden Donnerstag 27 märz in Paris an einem

0:31 Gipfeltreffen der Unterstützerinnen und Unterstützer der Ukraine teilnehmen [...]

Der ist doch nicht etwa willig?

https://www.bloomberg.com/news…all-and-peers-meet-demand

Zitat

Europe Is Short of Gunpowder and TNT When It Needs Them Most

Ammunition manufacturers are working to secure supplies of chemicals and cotton as they prepare for a massive increase in demand for explosives and propellants.

Geht natürlich auch wieder um Quellen für Schießbaumwolle. Aber ich fand es ganz interessant, dass die aktuellen Rheinmetall-Pläne gar nicht mal so ambitioniert klingen. Zunächst bisher (fast) erreicht beim Pulverwerk:

Zitat

Nitrochemie Aschau is a subsidiary of the German defense giant Rheinmetall. Since Russia’s full-scale invasion of Ukraine in 2022, the factory has increased production capacity by 60% and is building new facilities to add another over 40% by mid-2025. [...]

Also wenn ich es richtig interpretiere Verdopplung der Produktion in den drei Jahren seit dem Beginn des Ukraine-Krieges. Das Werk in Bayern war ja wenn ich mich recht entsinne das einzige im Land. Sie hatten ja dann doch auf die Vergrößerung gegenüber einem Neubau in Sachsen-Anhalt oder so gesetzt.

Und zukünftig:

Zitat

[...] Rheinmetall alone is aiming to increase its powder output by more than 50% by 2028, but even that won’t be enough. CEO Armin Papperger said on a recent earnings call that the company may have to nearly double its production to more than 20,000 metric tonnes to meet the need.

Diese Verdopplung auf mehr als 20000 Tonnen reibt sich allerdings ein bisschen mit dieser Einordnung:

Zitat

[...] Under ASAP, Europe wants to increase production of propellants by more than 50%, or 10,000 metric tonnes per year — equivalent to nearly six new facilities the size of Nitrochemie Aschau’s.

Das Werk in Aschau am Inn würde also nur 1700 Tonnen produzieren, aber ich denke Rheinmetall hat weitere Pulverwerke außerhalb von Deutschland. Weiß nicht ob fünf weitere oder weniger die mehr produzieren müssten, wenn der Konzern jetzt bei um die 10000 Tonnen Jahresproduktion liegt.

Ich habe damals die ersten Züge mit Bundeswehrmaterial gesehen, alles nagelneu, glänzend, nur schnell die Heeres/Hoheitsabzeichen entfernt.

DAS ist Schrott.

https://tass.com/emergencies/1933317

Zitat

HIMARS strike kills journalists, civilians in LPR — law enforcers

A 14-year-old teenager was wounded

Zitat

Six people were killed, including an Izvestiya journalist and two members of the Zvezda TV channel staff, along with three civilians. A 14-year-old teenager was wounded.

Vergleich:

https://www.n-tv.de/politik/22…rod--article23143824.html

Zitat

+++ 20:04 Russischer Kriegspropagandist in Ostukraine getötet +++

Ein russischer Kriegspropagandist ist nach Angaben seines Arbeitgebers in der Ukraine getötet worden. Ihr Mitarbeiter Alexander Fedortschak sei in der Region Charkiw getötet worden, erklärt die Kreml-nahe Zeitung "Iswestija". Die Umstände seines Todes würden derzeit untersucht. Fedortschak hielt sich nach Angaben der Zeitung in der Nähe der umkämpften Stadt Kupjansk auf, die unter heftigen Angriffen der russischen Armee steht. Russland versucht seit Monaten, Kupjansk einzunehmen.

Ironische Demonstration von Kriegspropaganda.

Dass er in Charkow statt Lugansk umgekommen ist, sollte eine Fehlinterpretation der Meldung von Iswestija sein:

https://en.iz.ru/en/1859257/20…r-fedorchak-died-area-his

Zitat

Izvestia correspondent Alexander Fedorchak died in a special military operation zone. This became known on Monday, March 24.

Details of the incident are being clarified.

Alexander Fedorchak has been working in the special operation zone since 2022. The last report on the events in the Kupyansk area was filmed by him just the day before.

Nur weil er den Tag vorher noch in der Nähe von Kupjansk gefilmt hat, muss er dort nicht gestorben sein.