Cold War Reloaded - Der neue Ost-West Konflikt

    Und der Wall Street Journal-Artikel erwähnt auch Trumps Time-Interview und was er dort zu Angriffen mit ATACMS in Russland sagt:


    https://time.com/7201565/perso…-donald-trump-transcript/


    Zitat

    But it has happened. So the question people want to know is, Would you abandon Ukraine?


    It makes it so bad. And I had a meeting recently with a group of people from the government, where they come in and brief me, and I'm not speaking out of turn, the numbers of dead soldiers that have been killed in the last month are numbers that are staggering, both Russians and Ukrainians, and the amounts are fairly equal. You know, I know they like to say they weren't, but they're fairly equal, but the numbers of dead young soldiers lying on fields all over the place are staggering. It's crazy what's taking place. It's crazy. I disagree very vehemently with sending missiles hundreds of miles into Russia. Why are we doing that? We're just escalating this war and making it worse. That should not have been allowed to be done. Now they're doing not only missiles, but they're doing other types of weapons. And I think that's a very big mistake, very big mistake. But the level, the number of people dying is number one, not sustainable, and I'm talking on both sides. It’s really an advantage to both sides to get this thing done.


    Das ist nun tatsächlich interessant, weil ja zum Beispiel Trumps Ukraine-Beauftrager Kellogg sich dafür ausgesprochen hatte. Tja, schwer zu sagen, ob er es wirklich so sieht.


    Die US-Regierung wollte es nicht kommentieren:


    https://www.whitehouse.gov/bri…ons-adviser-john-kirby-3/


    Zitat

    Q Thanks, Karine. Thanks, Admiral. What’s your response to President-elect Trump saying in his TIME Magazine interview that it was a “foolish decision” by the Biden administration to let Ukraine fire long-range missiles into Ukraine?


    MR. KIRBY: Hey, look, I’m not going to get into a back-and-forth with the president-elect and what he’s saying in the media space.


    [...]

    Zitat von Wemir

    [...] Halbwegs, weil sich immer noch die Frage stellt, ob man das Risiko eines peinlichen Zusammenbruchs noch vor dem Biden-Abgang nicht doch ziemlich erhöht, wenn man größere Angriffe auf die Versorgungsinfrastruktur auslöst.


    Oder eine gewisse Rechtfertigung für sie gibt. Ist ja gar nicht mal unbedingt zu erwarten, aber die westlichen Medien erwähnen den Zusammenhang sogar:


    https://www.bbc.com/news/articles/cn0xw05k7z1o



    https://www.tagesschau.de/ausl…angriffe-energie-100.html


    Zitat von Wemir

    Morgen ist die Präsidentschaftswahl in Georgien. Ich denke danach wird Surabischwili entweder das Land verlassen müssen oder könnte unter irgendeine Form von Arrest gestellt werden.

    Finally! Jaa geil, geil. endlich Sanktionen!


    (Sorry, bei soviel Liebe zur #Freiheit und Mut zur #Demokratie geht es einfach mit mir durch)

    Bundesregierung setzt sich für Sanktionen gegen Georgien ein

    Das Auswärtige Amt will sich nach SPIEGEL-Informationen für gezielte EU-Sanktionen in der Causa Georgien einsetzen. Für den Fall, dass Ungarn blockiert, soll es einen Plan B geben.


    Man fragt sich allerdings, ob Visabeschränkungen für Länder, in denen man sie sowieso schon längst für "Russland zugeneigte", "kremlnahe" Wählfälscher und Untergräber der Demokratie hält, für die Parteifunktionäre von Georgischer Traum wirklich als Druckmittel zu weniger Kremlnähe und mehr Proeuropäismus[?] taugen, denn ob das für die noch so attraktive Reiseziele sind sei mal dahin gestellt.

    Vielleicht sollte man doch Lieber was mit Lebensmitteln oder Pharmazeutika machen, damit DieBevölkerung™ noch mehr demokratische Anreize hat, sich ihrer von ihr selbst gerade erst gewählten Landesführung gleich wieder zu entledigen.

    Noch mehr...

    Zitat von Utan

    Liebe zur #Freiheit und Mut zur #Demokratie

    ...gibt es bei der ARD, die gleich zwei QualitätsjournalistInnen zur Oppositionsführerin und Staatsoberhäuptin, Madame la Présidente Salome Zourabichvili, nach Tiflis entsendet hat, um sich dort in deren freiheitlich-demokratischer Aura zu sonnen, während sie ihr Stichworte geben, auf die die gelernte französische Eliteuniversitätsabsolventin schon immer mal in dezent frankophon akzentuiertem Englisch genau die Antworten geben wollte, die man im freien Westen von einer Freiheitskämpferin ihrer Provenienz und ihres Formates auch einfach erwarten darf:



    (ab 05:15)


    Silke Diettrich (ARD): [...] Sie haben es selbst schon erwähnt: Es sind tausende, manchmal zehntausende Meschen auf den Straßen. die demonstrieren. Was wir aber auch sehen ist die schwere Gewalt gegen die Demonstrierenden. Was sind das für Methoden?

    Mdme La Présidente: Russische. Hier sehen wir wirklich den russischen Einfluss. Wir haben ihn schon bei der Parlamentswahl gesehen. Das Regime hier ist bereits russisch - nicht nur wegen der Art der Repression, auch wegen des Einsatzes von Schlägerbanden. Die können jede Form von Gewalt anwenden, und im Grunde wenden sie zwischen Verhaftung und der Einlieferung in die Haftanstalt auch noch Gewalt gegen Demonstranten an. Ein(!) Pflichtverteidiger hat dagegen öffentlich protestiert, und er spricht sogar von Folter. Das sind sehr russische Methoden. [...]


    Völlig undenkbar , dass zum Beispiel eine deutsche Bundes- oder Landesregierung ihre bewaffneten Ordnungskräfte, in Uniform oder in Zivil, gewaltsam auf seit Wochen in Berlin gegen eine demokratische Wahl protestierende, und bisweilen auch mal Feuerwerkskörper auf das Reichstagsgebäude abfeuernde Menge von tausenden bis zehntausenden DemonstrantInnen loslassen, oder dass die den eingefangenen Staatsfeinden dabei auf dem Weg ins Gefängnis hinter der Polizeiwanne noch mal schnell eins-zwei wohl platzierte Fauststöße in Rippen oder Nieren mit dem Gepanzerten Handschuh mitgeben würden.


    Wer so etwas behauptet kann eigentlich nur ein linksextremistischer Staatsfeind und Terroristenfreund sein, und es wird echt langsam mal Zeit, dass dieses antisemitische Pack endlich die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommt.

    Ja. Sehr anrührend von Madame.

    Allerdings: In der Aggressions-ProfiLiga aka "französische Polizei vs Gelbwesten" ging das Ganze nicht unter ausgeschossenen Augen & weggeschossenen Händen - mithin nicht unterhalb der Schwelle "vermindert tödlich" ab:

    Extraordinaire - diese Russen.

    Zitat von Utan

    Scholz will das wohl noch am wenigsten, [...]

    Nur bei Robert Habeck bin ich mir ziemlich sicher, dass der tatsächlich fest daran glaubt, dass "wir" erst in (gerechtem) #Frieden, #Freiheit und #Demokratie leben können, wenn die finsteren Horden Mordors so dermaßen militärisch und ökonomisch besiegt sind, dass sie sich die nächsten fünfzig Jahre nicht mehr davon erholen werden.

    Namhafte Experten pflichten mir bei:


    Die durch und durch korrumpierten, vaterlandslosen Gesellen von der sPD wollen nämlich nur Putins finsteres Werk verrichten und uns Angst einjagen, damit unser #Demokratie nicht Wehrhaft bleiben und dem Russen Widerstand leisten kann!

    Wird uns Putin angreifen? Die Antwort des wichtigsten deutschen Generals macht Angst

    „Bloß nicht mit den Grünen“, heißt es bei der CDU. Aber vielleicht sollten sie das dort noch mal überdenken. Wem an der Verteidigung des freien Europa liegt, darf sich keine Koalition mit der korrumpierten SPD wünschen.


    Zitat von Jan Fleischhauer - FOCUS, 14.12.24

    [...] Es ist laufend davon die Rede, wie sich ein Krieg mit Russland verhindern lasse, dabei befinden wir uns längst im Krieg. Unsere Infrastruktur wird angegriffen und unser Kommunikationsrückgrat. Die Russen senden Auftragsmörder, die missliebige Personen liquidieren, und Schläfer, die Sabotageakte ausführen sollen. Sie hacken sich in unsere Netze ein und unterwandern die sozialen Medien. Aber im Kanzleramt tun sie so, als wäre alles gut, wenn wir nur mehr miteinander reden würden.

    Ich hatte neulich die Gelegenheit, mich länger mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer zu unterhalten. Breuer ist ein eher zurückhaltender Mensch, ihm fehlt alles Schneidige und Zackige. Vielleicht macht das seine Lageeinschätzungen noch beunruhigender.

    Wenn man sich mit Breuer unterhält, kann einem angst und bange werden. Die meisten Deutschen denken, wenn Putin seinen Willen in der Ukraine durchgesetzt hat, gäbe es Frieden. Aber es geht längst nicht mehr um die Ukraine. Dass der Mann in Moskau von einem russischen Großreich träumt, das den Untergang des sowjetischen Imperiums revidieren soll, hat er in mehreren Reden niedergelegt.

    In Putins Umgebung spricht man seit dem Sommer nur noch vom „sogenannten Baltikum“. Und wenn man mit Litauen und Lettland fertig ist, warum nicht nach Polen greifen? Auch Dresden war übrigens mal russische Einflusssphäre. [...]

    Ja und der Herr Generalinspekteur Breuer weiß natürlich ganz genau: Wenn der Russe erstmal mit Polen und Dresden fertig ist, dann steht er ruckzuck wieder vor Berlin.


    Aber nur wenn wir vor ihm Angst haben, denn sonst traut der sich das ja nicht mit seinen fünftausend Panzern.

    https://www.reuters.com/world/…new-president-2024-12-14/


    Zitat

    Lawmakers in Georgia elect hardline critic of West as new president


    TBILISI, Dec 14 (Reuters) - Georgian lawmakers elected Mikheil Kavelashvili, a hardline critic of the West, as the country’s new president on Saturday, setting him up to replace a pro-Western incumbent amid major protests against the government over a halt to the country’s European Union accession talks last month.

    Zitat von Utan

    Bundesregierung setzt sich für Sanktionen gegen Georgien ein

    Das Auswärtige Amt will sich nach SPIEGEL-Informationen für gezielte EU-Sanktionen in der Causa Georgien einsetzen. Für den Fall, dass Ungarn blockiert, soll es einen Plan B geben.


    Wollte schon fragen, was genau ist der Grund für die Sanktionen? Aber es geht wohl um die Proteste:


    https://www.euronews.com/my-eu…pite-hungarys-veto-threat


    Zitat

    Kaja Kallas, the new EU High Representative, will ask foreign affairs ministers to give her services the green light to proceed with the sanctions.


    "It will be on the table," said a high-ranking EU official, speaking on condition of anonymity due to the sensitivity of the matter. "We are talking about sanctions addressed to people who have participated in the crackdown of protesters."


    In der Tat kann sich die Kallas direkt wieder ausklinken, das müssen dann schon einzelne EU-Länder machen.


    https://hungarytoday.hu/hungar…anctions-against-georgia/



    Das ist natürlich nicht der Punkt, es sei denn "patriotic" heißt, nicht bereit sich dem westlichen Diktat zu beugen und das würde ich nicht für gegeben halten.

    Ach ja und in der Peripherie:


    https://edition.cnn.com/2024/1…hment-hnk-intl/index.html


    Zitat

    South Korea’s parliament votes to impeach president over martial law debacle


    Seoul, South Korea (CNN)—South Korea’s parliament voted to impeach President Yoon Suk Yeol on Saturday in an extraordinary rebuke that came about after his own ruling party turned on him following his refusal to resign over his short-lived martial law attempt.

    It is the second time in less than a decade that a South Korean leader has faced impeachment proceedings in office and means Yoon is suspended from exercising his powers until the decision is finally adjudicated by the country’s Constitutional Court.

    Komme ich endlich mal zu diesen Ergebnissen von Anhörungen in Südkorea. Das hört sich so irre an, dass ich erstmal nicht sicher war, ob man diese Seite Blue Roof ernst nehmen kann und ich glaube das ist hier zumindestens die zugespitzte Version von der Opposition, aber einige der Behauptungen habe ich auch in den südkoreanischen Medien wiedergefunden:


    https://twitter.com/BluRoofPol…tatus/1866500696260145330 (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9)



    Zum Beispiel die Drohnen, hatten sich die Nordkoreaner ja auch beschwert:


    https://www.koreatimes.co.kr/w…n/2024/12/113_387984.html


    Zitat

    Ex-defense minister ordered drone infiltration to Pyongyang in Oct.: lawmaker


    The South Korean military flew drones over Pyongyang in October at the order of then Defense Minister Kim Yong-hyun, who is currently under investigation for his involvement in the martial law declaration, a lawmaker said Monday.

    Citing a tip-off from within the military, Rep. Park Beom-kye of the main opposition Democratic Party of Korea (DPK) made the claim, saying that the alleged drone infiltrations may have been part of preparations for President Yoon Suk Yeol's martial law declaration.


    Die Verwendung der HID-Einheit, das steht für "Headquarters Intelligence Detachment", für die Durchführung von Verhaftungen:


    https://khan.co.kr/article/202412111647197


    Zitat
    Moon Sang-ho, commander of the Korea Defense Intelligence Command at the time, responded to allegations that the Headquarters Intelligence Detachment (HID) was used as an arrest squad by saying, “We had some convenings,” but “it was not a specific mission, but it was included in a very small number.”


    Heißt das ja?


    Oder getarnt als Nordkoreaner:


    https://nocutnews.co.kr/news/6259388



    Via Google Translate:


    Zitat

    „Der Einsatz von HID kann als Rechtfertigung für das Kriegsrecht herangezogen werden, beispielsweise zur ‚Tarnung der nordkoreanischen Armee‘.“


    Obwohl bestätigt wurde, dass die als nordkoreanische Agenten ausgebildete HID (Special Intelligence Unit) im Bürgerkrieg am 3. Dezember eingesetzt wurde, war ihre Rolle nicht die ursprünglich bekannte „Verhaftungsgruppe der Nationalversammlung“, sondern sie verursachten soziales Chaos, indem sie sich als solche verkleideten Nordkoreanische Soldaten, was zur Verhängung des Notstandsrechts führte. Es wurden Spekulationen laut, dass der Grund dafür möglicherweise posthum geschaffen wurde.


    Die Behauptung mit den Attentaten habe ich noch nicht gefunden. Ich vermute das ist dann vielleicht eine weite Interpretation seitens der Opposition.


    Dass Yoon direkt die Verhinderung der Parlamentsabstimmung über Aufhebung des Kriegsrechts dirigiert haben soll, da findet sich auch das dem Sinn nach gleiche Zitat wieder:


    https://www.koreatimes.co.kr/w…n/2024/12/113_388145.html



    Also ich denke das sind schon alles zutreffende Behauptungen, die aus dem Parlament kommen, aber die gelten selbst noch nicht als abgesicherte Fakten.

    Achtung, Achtung! Hier spricht die Wertepolizei.

    Georgien steht praktisch kurz vor dem offenen Faschismus!



    Mich würde ja mal interessieren, was er zur #demokratischen "Wahl" des deutschen Bundespräsidenten durch die Oberschicht der politische Klasse und ihre diversen Spezln, Günstlinge und Parteispender zu sagen hat.

    Zeigt einem mal wieder wie egal letztlich die Werte sind, hier wäre es sowas wie Verfassungsmäßigkeit. Nichts an diesem Vorgang ist illegitim und wenn ist es eine Gleichschaltung auf Schienen. Die Amtszeit von Surabischwili endet, ein neuer Präsident wird gewählt, der Wahlmodus wurde schon vor Jahren in der neuen Verfassung festgelegt und wenn eine Partei eine entsprechend hohe Repräsentation in der Wahlversammlung hat, kann und wird sie - so die Erwartung - ihren Kandidaten durchsetzen.


    Roth könnte bloß zurückgehen und sagen, diese Mehrheit basiert letztlich auf einer gefälschten Wahl. Wohlgemerkt soweit ich es mitbekommen habe, hat sich das nicht mal die EU oder unsere Regierung getraut. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass es Probleme gab und dass die Proteste zeigen, dass die Wahl wiederholt werden muss, weil die Regierung sonst keine Legitimität hat.

    Kannte ich noch gar nicht diese Ausgabe von Radio "Free" "Europe": Эхо Кавказа, "Echo des Kaukasus". Jedenfalls über einen ihrer Artikel habe ich diese Agenturmeldung gefunden mit Surabischwilis Reaktion auf die Wahl ihres Nachfolgers:


    https://www.newsgeorgia.ge/zur…al-nichego-ne-proizoshlo/


    Zitat

    «Никто никого не выбирал. Ничего не произошло», — заявила она, обратившись к гражданам, которые пришли к президентской резиденции, чтобы выразить поддержку Зурабишвили.


    Via Google Translate:


    Zitat

    „Niemand hat irgendjemanden ausgewählt. Es ist nichts passiert“, sagte sie und wandte sich an die Bürger, die in die Residenz des Präsidenten kamen, um ihre Unterstützung für Zurabischwili zum Ausdruck zu bringen.


    Ist das jetzt girlbossing?

    Zitat von Wemir

    https://twitter.com/kajakallas/status/1866870152777830658

    Zitat

    We must keep up strong pressure on Russia.


    Good to see the 15th sanctions package agreed.


    It will further weaken Putin's war machine.

    Zitat von Wemir

    Äh, "further"?


    https://www.rnd.de/politik/eu-…HQWNG7PB5EN5G7MK4QS4.html


    Zitat

    Andrius Kubilius im RND-Interview


    EU-Verteidigungskommissar warnt: „Wir sind nicht ausreichend auf einen Angriff vorbereitet“

    Zitat

    Herr Kubilius, [..] Ihr[] Heimatland Litauen [...]


    [...] Litauen hat mithilfe von Privat­unternehmen und Verteidigungsexperten eine Kriegssimulation durchgeführt: Wären wir in der Lage, uns zehn Tage lang gegen einen russischen Angriff zu verteidigen – mit unseren derzeitigen Ressourcen und der deutschen Brigade? Die Antwort: Nein, wir würden verlieren und von Russland besetzt werden. [...]

    Zitat

    [...] Viele Länder haben einen gewaltigen Nachholbedarf. Um ehrlich zu sein, sind wir nicht ausreichend auf einen Angriff vorbereitet. Das wird sich leider nicht innerhalb weniger Tage ändern, nur weil es jetzt einen Verteidigungskommissar gibt. Es wird Jahre dauern, bis wir in Europa die Fähigkeiten haben, die in den Nato-Plänen gefordert werden.

    Zitat

    [...] Die Russen haben ihre Rüstungsindustrie trotz unserer Sanktionen in einem unvorstellbaren Ausmaß ausgebaut. Russland produziert heute in drei Monaten mehr Waffen als die gesamte europäische Rüstungsindustrie herstellen kann und in sechs Monaten mehr Waffen als die gesamte Bundeswehr besitzt. Experten sagen, dass Russland mittlerweile mehr Panzer produziert als an der Front einsetzt. Unzählige Panzer werden eingelagert, und ich frage mich natürlich: Warum macht Russland das? Was hat Putin vor? Wir können darüber nur spekulieren. Aber es ist wichtig, auf den Ernstfall vorbereitet zu sein, vor dem die Geheimdienste warnen.


    Der letzte Punkt, mehr produziert als für den Ukraine-Krieg ist ja auch schon länger mein Eindruck. Weiß nicht, warum er seine Antwort nicht gibt. Für mich ist offensichtlich, um einen Krieg mit der NATO führen zu können. Wohlgemerkt nicht unbedingt, weil man es will, sondern zum Beispiel, weil wir Russland zu unserem Hauptfeind erklärt haben und auf vielen Ebenen aktiv bekämpfen.


    --


    Einschub: Ist natürlich russische Desinformation:


    https://www.nato.int/cps/en/natohq/115204.htm


    Zitat

    Setting the record straight


    De-bunking Russian disinformation on NATO

    Zitat

    NATO does not seek confrontation and poses no threat to Russia. [...]


    Denn die Bedrohung existiert nur umgekehrt:


    https://www.nato.int/cps/cn/natohq/official_texts_196951.htm


    Zitat

    Madrid Summit Declaration


    Issued by NATO Heads of State and Government participating in the meeting of the North Atlantic Council in Madrid 29 June 2022

    Zitat
    5. We continue to face distinct threats from all strategic directions. The Russian Federation is the most significant and direct threat to Allies’ security and to peace and stability in the Euro-Atlantic area. [...]


    https://sofiaglobe.com/2024/07…hreat-to-allies-security/


    Zitat

    Nato Summit in DC: Russia remains the most significant and direct threat to Allies’ security


    July 11, 2024


    Ergibt bestimmt ganz viel Sinn in den Köpfen von diesen Apparatschiks.


    --


    Gut zurück zur behaupteten russischen Produktion und einer Einschränkung: Der Grund, warum ich das für möglich halte, ist, dass ich russische Angaben über ihre Produktionssteigerung ernst nehme. Es gibt ein paar weitere Anhaltspunkte, dass sie zutreffen, aber natürlich könnte es auch Propaganda sein, die sich der Kommissar eventuell zu nutze macht, um die eigene Aufrüstung zu begründen. Denke ich, dass er überhaupt die richtigen Zahlen kennt? Nicht unbedingt.

    Zitat von Wemir

    Für mich ist offensichtlich, um einen Krieg mit der NATO führen zu können. Wohlgemerkt nicht unbedingt, weil man es will, sondern zum Beispiel, weil wir Russland zu unserem Hauptfeind erklärt haben und vielen Ebenen aktiv bekämpfen.

    Das wird leider immer mehr zur selbsterfüllenden Prophezeiung. Jedes mal wenn solche Psychos wie Kallas sich öffentlich daran aufgeilen, noch die 16., 17. und 18. Sanktionspakete einzuführen, während in jedem westlichen Leitartikel, und in jeder westlichen Talkshow irgendein Kriegsprofessor erklärt, wie gefährlich dieser Kremlsatan ist, und dass man sich gegen diese russischen Barbaren jetzt unbedingt kriegstüchtig machen, und amerikanische Mittelstrecken stationieren, und am besten den Ukrainern auch gleich welche geben muss, umso mehr bestärkt das Putin und seine Kamarilla darin, sich bereits mitten im Krieg mit dem Westen zu befinden, und umso leichter fällt es denen, auch der russischen Bevölkerung und dem Rest der nicht-westlichen Welt zu erzählen, dass man sich gegen die westlichen Imperialisten nur mit Gewalt zur wehr setzen kann, weil die es ja offensichtlich darauf anlegen.

    Zitat von Utan

    ... umso mehr bestärkt das Putin und seine Kamarilla darin, sich bereits mitten im Krieg mit dem Westen zu befinden, und umso leichter fällt es denen, auch der russischen Bevölkerung und dem Rest der nicht-westlichen Welt zu erzählen, dass man sich gegen die westlichen Imperialisten nur mit Gewalt zur wehr setzen kann, weil die es ja offensichtlich darauf anlegen.

    Jetzt musst du aber auch das Argument bringen, warum das nicht so ist und Putin und seine Kamarilla sich da täuschen...

    Ich will euch keine Hoffnungen machen, es hält nicht, was es verspricht:


    https://twitter.com/visegrad24/status/1867936449628402026



    Und ich glaube die "later videos" hat noch keiner veröffentlicht.

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