Populismus - Freund oder Feind der Linken?

  • Also nur damit ich das richtig verstehe: Wenn die Genossin Wagenknect eine Partei gründen würde, deren Kernfordrungen Soziale Marktwirtschaft (was ja an sich schon ein Widerspruch im Kapitalismus ist) mit russischen Rohstoffen und begrenzter Zuwanderung wären, dann...

    wären das durchaus Merkmale einer dann für mich (und womöglich auch für viele andere) wieder wählbaren Partei.

    ?

  • Ich denke, dass diesbezüglich bald was passieren wird. Aufstehen 2.0, jetzt als Partei. Mark my words.



    Mal ganz im Ernst:

    Die Zersplitterung linker Gruppierungen in allerlei Farben widerspricht eigentlich ja genau dem, was die werte Frau W. alle Nase lang proklamiert und mit ihrem letzten Büchlein doch auch angekreidet hat. Nicht, dass ich sie bis vor ein paar Jahren noch gefeiert hätte wie der dämlichste aller Fanboys, aber ihre alten Bücher klangen irgendwie dann doch.... sozialistischer?

    Keine Ahnung; wenn sie mit Linken Populismus glaubt, sich bei BILD-TV hinzusetzen und den Robert auf's Dümmste (nämlich eben mit der BILD) demontieren zu müssen, dann scheint sie nicht verstanden zu haben, dass Springer sie NIE, aber auch gar wirklich NIE zur Spitze jazzen würde. Die wird links und rechts von ÖR und Springer Seiten zerdödelt und am Ende hat sie den coolsten aller Nischen-YouTube-Channels und kommt niemals über AfD-Niveau. Sie wird ja auch nicht mehr hübscher - und das war ja so mit das tollste, was man ihr aus der konservativen Altherrengarde immer wieder angeheftet hat. Nene du, wenn das mit dieser ominösen Partei etwas gibt und diese erfolgreich werden sollte, dann ist das keine Linke Partei.

  • Sie wird ja auch nicht mehr hübscher - und das war ja so mit das tollste, was man ihr aus der konservativen Altherrengarde immer wieder angeheftet hat.

    Wenn ihr meint, das Thema auf diesem Niveau und anhand eines Drei-Punkte-Wahlprogramms abhandeln zu können, dann mache ich es auch ganz kurz:

    ?

    Ja.


    (Die Grundsatzdiskussionen zu den Themen "Ausgestaltung einer neuen sozialen Marktwirtschaft" und "Zuwanderung" führe ich hier an dieser Stelle nicht. Aber darüber, dass ohne russische Rohstoffe in Europa bald alles den Bach runtergeht, sind wir uns doch wohl einig, oder?)

  • Also meiner Meinung nach könnte Frau W die Klimakrise ein wenig ernster nehmen. Da habe ich ein Problem mit ihr.


    Dass ihr Programm wenig mit Sozialismus zu tun hätte kann ich so nicht bestätigen. Na klar fällt ihr Programm hinter denen der MLDP und der KPD zurück. Aber das ist vielleicht gar nicht so dumm. In meiner Familie und Freundeskreis schreckt das Wort "Sozialismus" ab. Jemand der für sowas einsteht ist eigentlich für fast alle Deutschen unwählbar. Dass sie das Wort nur selten in den Mund nimmt, aber trotzdem eifrig des Kapitalismus kritisiert könnte dann sogar sehr schlau von ihr sein. Denn dass der Kapitalismus mal mindestens problematisch ist, da stimmt wohl die Mehrzahl der Deutschen mit Ihr überein.


    Wenn ich eine linke Partei anführen würde, dann würde ich das Wort "Sozialismus" auch vermeiden und eher von Gemeinwohl etc sprechen. In ihrem Buch "Reichtum ohne Gier" hat Frau W dann doch einige sehr interessante Punkte, insbesondere die „Gemeinwohlunternehmen“ (für öffentlich wichtige Wirtschaftsbereiche), die nicht profitorientierten „Gemeinwohlbanken“, Personengesellschaften deren Eigentümer mit dem Privatvermögen haften, und schliesslich die Mitarbeitergesellschaft. Damit wären die Produktionsmittel ja dann mal da wo sie hingehören. Da ist sie einem demokratischen Sozialismus doch schon sehr nahe.


    Ich verstehe dass das dem einen oder anderen noch nicht weit genug geht. Andererseits könnte so ein linker Populismus dann tatsächlich in Deutschland Erfolg haben.

  • Dass ihr Programm wenig mit Sozialismus zu tun hätte kann ich so nicht bestätigen. Na klar fällt ihr Programm hinter denen der MLDP und der KPD zurück.

    Nur mal so: Wählt hier jemand solche sozialistischen Kleinstparteien? Oder sind euch die auch zu radikal und ihr wählt immer noch zähneknirschend die LINKE? Oder gar grün, trotz dieses gefährlich inkompetenten Spitzenpersonals?

  • In meiner Familie und Freundeskreis schreckt das Wort "Sozialismus" ab.

    In meiner Familie un dem Bekanntenkreis aus meiner Heimat schreckt das Wort "Migration" ab.


    Zitat von Transformer

    (Die Grundsatzdiskussionen zu den Themen "Ausgestaltung einer neuen sozialen Marktwirtschaft" und "Zuwanderung" führe ich hier an dieser Stelle nicht).

    Interessant. Ich hab offen gesagt keine Ahnung, wie das Parteiprogramm aussehen soll, welches dir vorschwebt. Den meisten potentiellen Wählern einer Wagenknechtpartei geht ihre Kritik zu Migration (über welchen Umstand man im alten Forum eeeeeewig diskutiert hat) nicht weit genug, wieder anderen Linken ist sie zu harsch. Toi,toi,toi beim Finden der Schnittstelle.


    Und wie sollte ich das Disskusionsniveau bzgl. einer Äußerung von dir heben, wenn doch gar nicht mal klar ist, dass so eine Partei je existieren wird, noch wie ein etwaiges Parteiprogramm aussähe?

  • Wenn ihr meint, das Thema auf diesem Niveau und anhand eines Drei-Punkte-Wahlprogramms abhandeln zu können

    Na, Du wolltest doch eine Wagenknecht-Partei haben. Da kannst Du unsere oberflächliche Kenntnis der Wagenknechtschen Programmatik doch sicher mit eigenen Erkenntnissen darüber bereichern und unsere beschränkten Horizonte erweitern.


    Vielleicht hilft ja ein Blick in ihr aktuelles Büchlein:


    Ein neues Leistungseigentum


    Wenn unsere Wirtschaft wieder produktiv und innovativ werden soll, wenn wir die großen technologischen Fragen in überschaubarer Zeit lösen und eine echte Leistungsgesellschaft werden wollen, die jedem ein gutes Leben und Aufstieg ermöglicht, müssen wir daher Grundlegendes verändern. Wie gezeigt kann privates Eigentum und Gewinnstreben nur da den technologischen Fortschritt voranbringen und damit die Wohlstandspotenziale der Wirtschaft erhöhen, wo der Wettbewerb funktioniert und klare Regeln und Gesetze dafür sorgen, dass Kosten nicht zulasten von Beschäftigten und Umwelt gesenkt werden können. (S. 376) [...]


    Die Motivation echter Unternehmer ist, wie schon Schumpeter wusste, eine andere als die von Kapitalisten. Unternehmer gründen Unternehmen, arbeiten in ihnen und machen sie groß. Kapitalisten investieren Geld und wollen Rendite sehen. Echtes Leistungseigentum muss Unternehmern das Leben erleichtern und Kapitalisten die Möglichkeit nehmen, Firmen ihre Logik aufzuzwingen. (S. 377-378) [...]


    Doch Stiftungskonstruktionen sind kompliziert und eigentlich für gemeinnützige Aufgaben vorgesehen. Hier aber geht es um kommerzielle, gewinnorientierte Unternehmen, die sich von den heutigen nur dadurch unterscheiden würden, dass niemand sie mehr ausnehmen, kaufen, verkaufen, vererben oder ihnen sachfremde Kriterien der Unternehmensführung aufzwingen kann. S. 379 [...]


    Will ein Unternehmer vollen Zugriff auf sein Eigentum und seine Gewinne, kann er immer noch eine Personengesellschaft mit voller Haftung gründen, was im Bereich kleiner und mittlerer Unternehmem, für die der Wettbewerb funktioniert, in jedem Fall eine Alternative bleibt. (S. 381) [...]


    Motivierend und Gerecht: Für eine echte Leistungsgesellschaft


    Die hohe Akzeptanz des Leistungsgedankens ruht auf mindestens drei wichtigen historischen Erfahrungen. Die erste besteht darin, dass eine Wirtschaft das Verhalten honorieren sollte, das sie voranbringt und das sie daher fördern will. Gesellschaftlich wichtige Leistungen anzuerkennen und auch materiell zu belohnen bedeutet, Menschen zu motivieren, solche Leistungen zu erbringen. Wer das unterlässt, steht irgendwann ohne ausreichende Zahl guter Facharbeiter, guter Lehrer und guter Pflegekräfte da.[...]

    Der Anspruch der Leistungsgerechtigkeit entspricht auch dem jahrhundertelangen Gemeinschaftsleben entsprungenen Wertekanon der Gegenseitigkeit, nach dem Gerechtigkeit im Miteinander der Menschen bedeutet, dass das, was jemand bekommt, in einem vernünftigen Verhältnis zu dem stehen sollte, was er gibt. Nach dieser konservativen und dennoch keineswegs überholten Gerechtigkeitsvorstellung steht dem Fleißigen mehr zu als dem Faulen und dem Hochproduktiven mehr als dem, der nur Dienst nach Vorschrift macht. (S. 382) [...]


    Die Wiederherstellung und der Ausbau der beitragsfinanzierten Solidarsysteme zu einer echten Absicherung des Lebensstandards im Falle von Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter ist dafür ebenso unerlässlich wie das gesetzliche Austrocknen der Niedriglohnzonen und prekären Beschäftigungsverhältnisse und die Rückkehr zu tariflich regulierter Arbeit als Norm. S. 385


    Märkte sind eine überaus nützliche wirtschaftliche Institution, wenn sie funktionieren und in einen angemessenen gesetzlichen Rahmen eingebettet sind. (S. 401) [...]


    Ohne Zweifel: Globaler Handel erhöht die Vielfalt des Angebots und ermöglicht Spezialisierungen, die sich ohne Aussicht auf einen großen Markt nicht rechnen würden. Gerade in Deutschland gibt es viele Hidden Champions, mittelständische Weltmarktführer, die ein spezielles Bauteil oder Investitionsgut anbieten, in dem enorme Entwicklungskosten stecken und das es gar nicht geben könnte, wenn nicht für den Weltmarkt produziert würde. Die Hidden Champions sind eine wichtige Säule unserer Volkswirtschaft, sie sind innovativer als viele börsennotierte Konzerne und bieten gut bezahlte Arbeitsplätze. (S. 402-403) [...]

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    Sahra Wagenknecht: Die Selbstgerechten - Mein Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt, Frankfurt 2021


    Ich habe natürlich jetzt auf die schnelle nur Zitate heraus gesucht, die so auch von sämtlichen anderen Parteien (vielleicht mit Ausnahme der fdP) , die derzeit im Bundestag vertreten sind als Teile ihres Programms verbreitet werden könnten.

    Wagenknecht hat durchaus auch immernoch ein paar linke(re) Ansätze, wenn sie zum Beispiel fordert, die Finanzmärkte auszutrocknen und das Bankwesen dem Gemeinwohl unterzuordnen, oder Unternehmen, die in Daseinsvorsorge und Infrastruktur involviert sind zu entprivatisieren.


    Von der Abschaffung des Kapitalismus, von demokratischem Sozialismus oder - wenn man das böse S-Wort nicht aussprechen will - einer expliziten Gemeinwohlökonomie ist in dem Buch, im Gegensatz zu ihren früheren Schriften, jedoch keine Rede mehr.

    Sie geht im Gegenteil ganz selbstverständlich davon aus, dass die berühmten KMU - ihre Hidden Champions - auf jeden Fall weiter in privater Hand der UnternehmerInnen bleiben und will lediglich verhindern, dass sich das böse Finanzkapital ihrer bemächtigen kann.


    Sie unterscheidet generell ganz gerne zwischen schaffendem (fleißige Unternehmer) und raffendem (gierige Kapitalisten) Kapital, bzw. firmiert die EigentümerInnen kleiner und mitteständischer Unternehmen (die in Deutschland auch gerne mal ein paar tausend Angestellte haben können) einfach zu "Unternehmern" um, um sie dann gegen die bösen "Kapitalisten" abgrenzen zu können.


    Das ganze Buch ist - mal abgesehen vom wesentlich größeren Teil über den laufenden Kulturkampf - eigentlich im "konstruktiven" Teil eine Forderung, die deutsche Volkswirtschaft mitsamt ihrem Kapitalismus und ihrem Privateigentum wieder in den Ordoliberalismus der 60er Jahre zurück zu reformieren. Das kann man ja fordern und es macht sie auch nicht automatisch zur Agentin einer Querfront mit der rückwärtsgewandten AfD. Aber so richtig "links" ist das halt leider nicht.

  • „Aber so richtig "links" ist das halt leider nicht.“


    Na und? Wenn es vernünftig ist?


    Was ist daran vernünftig, an einem sozioökonomischen System festzuhalten, das SozialdemokratInnen seit fast hundert Jahren in dieser Form reformieren wollen und immer wieder daran gescheitert sind?


    Der Ordoliberalismus, auf dessen Vordenker sich Wagenknecht auch schon seit einigen Jahren immer wieder beruft, und von denen sie das Credo übernommen hat, der Staat müsse nur mit dem richtigen Ordnungsrahmen für einen fairen und freien Wettbewerb sorgen, um Fortschritt und Wohlstand für alle zu gewährleisten, war eine Abspaltung deutscher Ökonomen, (mit deren Federn sich dann der erzkonservative Ex-Nazi Ludwig Erhard schmückte) vom ursprünglichen Neoliberalismus. Im Kern war auch die deutsche Variante immer auf den kapitalistischen Wettbewerb am Markt fixiert und der Staat hatte ihn zu gewährleisten. Das schreibt Wagenknecht ja auch im Grunde selbst.


    Das hat in Westdeutschland ungefähr zwanzig-dreißig Jahre lang ab den 50er Jahren dergestalt halbwegs gut funktioniert, als in der BRD zwar weiter Wachstum herrschte und die Unternehmer ordentlich Profit machten, aber die abhängig Beschäftigten ebenfalls am wachsenden Wohlstand teilhaben konnten.

    Das Problem ist, dass das genau nur in diesen dreißig Jahren funktioniert hat, weil das eine besondere Situation war, in der Westdeutschland sich nicht nur selbst nach einem verheerenden Krieg wieder aufbauen musste und daher großes Wachstumspotenzial hatte, sondern in der es auch von den Westallierten und den USA als Musterland und ideologische Speerspitze gegen den "real existierenden" Sozialismus der Sowjets und der DDR aufgebaut wurde.

    Als diese Funktion nach einer kurzen Phase der Keynesianischen Politik unter sPD-Regie dann mit dem Mauerfall endgültig weg fiel, vollzog auch die BRD unter Helmut Kohl die neoliberale Wende, die in den USA und UK schon Ende der siebziger jahre eingeleitet worden war, und die dann von Rot-Grün unter Schröder vollendet wurde.


    Diese spezielle historische Situation der Nachkriegszeit vor der Wende haben wir jetzt aber nicht mehr. Und wir werden sie auch nicht mehr bekommen.

    Und bei alldem muss man auch beachten, dass das deutsche "Wirtschaftswunder" wie alle anderen Wachstumsphasen in den Industrienationen, immer auf Kosten der globalen Schwellen- und Entwicklungsländer und der Umwelt stattfanden, deren Rohstoffe dafür ausgebeutet werden mussten und weiter ausgebeutet werden müssen. Abgesehen davon wird der Klimawandel uns da sowieso einen riesen Strich durch die Rechnung machen.


    Im Grunde will Wagenknecht weiter ein System erhalten und es im nationalen Rahmen etwas sozialer machen, indem sie es quasi entglobalisiert und hinter einem nationalen Protektionismus verschanzt, verkennt dabei aber völlig, das genau dieses System nur funktionieren kann, wenn es ständig - auch über die nationalen Grenzen hinaus - expandiert und genau die Menschen auf der ganzen Welt in die Flucht treibt, deren Zuwanderung sie unbedingt begrenzen will, um "den deutschen Arbeiter" nicht mit kultureller Überfremdungsangst zu verschrecken.


    In meinen Augen erscheint das nicht besonders vernünftig.

  • Aaah, die Partei der Vernunft. Endlich.

    Nun ja. Zu dem "Argument"

    Aber so richtig "links" ist das halt leider nicht.

    fällt mir halt nicht allzuviel ein.


    Aber Utan ,

    trotzdem Danke für die Buchzitate. Ich muss zugeben, ich bin wie Vecna noch auf dem Stand von "Reichtum ohne Gier". Das neue Buch nur mal bei einer Autofahrt als Hörbuch reingezogen, da bleibt nicht allzuviel hängen. Wagenknecht verfolge ich inzwischen hauptsächlich über ihren Videokanal, den du ja auch kürzlich mal verlinkt hattest.


    Und ja, was sie da sagt ist durch und durch vernünftig. Hohli


    [Nachtrag; Vielleicht kann ich später noch auf die neue, ausführlichere Argumentation eingehen. Jetzt leider erstmal nicht...]

  • Seit Frau Wagenknecht in VWL promoviert hat bzw. indokriniert wurde, ist nix mehr mit Antikapitalismus. Sie will wieder zur "Sozialen Marktwirtschaft" und ist fangirl von Märkten. Das funktioniert aber nicht langfristig. Weil die Kapitalakkumulation und der Wettbewerb zu einer Zentralisation von wirtschaftlicher Macht in Unternehmen führen und diese wirtschaftliche Macht wird politisch geltend gemacht. Gerade die Sozialdemokratie ist anfällig für sowas, weil die Politiker leicht von Unternehmen eingenommen werden können. Auch wenn es ziemlich interessant ist, dass die neoliberale Wende vom Staat angetrieben wurde.

  • Eins vorweg:

    Der real existierende Sozialismus ist überall gescheitert. Schuld daran sind oft äußere Einflüsse (Putsche, Sanktionen), aber nicht immer und nicht nur die.


    Der Finanz- und Monopolkapitalismus hat die Staaten gekapert und ist gerade dabei, aufgrund zunehmender Verarmung der Massen, während immer weniger immer mehr haben, ebenfalls zu scheitern.


    Was könnte eine funktionierende Alternative sein? Vorschläge, besonders von links, sind willkommen.


    Utan , Anmerkungen nachstehend im Text:

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