Systemfrage am Beispiel der Steuerpolitik

  • Da mir in der neuen Folge der entscheidende Punkt und auch in der aktuellen Ausgabe der Hans Jessen Show Kapitalismuskritik angesprochen wurde bzw. die Systemfrage gestellt wurde, bitte ich hier mal eine Diskussion über konkrete Änderungen, die man realistisch als Reform in der Steuerpolitik umsetzen kann.


    Warum Steuerpolitik?

    Nun zum einen habe ich das Thema studiert und habe daher einen gewissen Einblick in größere Zusammenhänge, als bei anderen Themen.

    Zum anderen ist dies ein Feld dass ganz entscheidend auf die Wirtschaft und die Umverteilung von Kapital in der Gesellschaft Einfluss hat.


    Wenn ich hier von realistischer Diskussion spreche, rede ich nicht, davon was politisch aktuell durchsetzbar ist, sondern dass was ihr euch wünscht.

    Dabei bitte ich folgende Bedingungen zu beachten:

    Deutschland soll in der EU bleiben und EU-recht nur durch Reformen auf dieser Ebene verändern.

    Und auf maximal Forderungen wie: "gar keine Steuern" oder "alle enteignen" zu verzichten.


    Bitte alle Ansichten begründen.

  • Also realistische Reformen, die wir uns hier wünschen?

    Was wünscht du dir denn? Und was hat das mit einer "Systemfrage" zu tun? Begründe bitte deine Ansichten und es muss realistisch sein und natürlich EU-Konform. Du hast das doch studiert und kannst damit doch einen guten Aufschlag starten, über den man dann diskutieren kann.

  • Wie ich Schluss erläutert habe, wollte ich mit realistisch eigentlich nur provokante Maximalforderungen umgehen für alle anderen Vorschläge findet sich ein Weg.

    Diesen sollte man dann aber auch einheitlich einschätzen können, sonst wir wieder bei plakativen Zielvorstellungen, ohne eine Idee wie man es erreicht.


    Mit EU-konform meine ich, das die grundsätzlichen Freiheiten der EU nicht besonders beeinträchtigt werden sollen.

    Also dass z.B.: Warenverkehr von Deutschland nach Frankreich ohne Grenzkontrollen möglich sind.


    Mit "Systemfrage" meine ich die grundsätzlichen Forderungen nach einen Wechsel, wo mir persönlich meist die Vorstellung vom Weg dahin fehlt.



    Ganz konkret wäre ich für eine Abschaffung der Kapitalertragssteuer und des Teileinkünfteverfahrens.

    Die Idee hinter diesen Verfahren dadurch die begünstigte Besteuerung der Kapitaleinkünfte Steuerhinterziehung zu vermeiden hat sich nicht wirklich bewährt.

    Diejenigen, die wirklich Steuerhinterziehung betreiben werden auch nicht nur 25% statt 30 oder 40% besteuern, wenn sie es vermeiden können. Gleichzeitig gibt es mittlerweile mit einigen Staaten, die typisch für Steuerhinterziehung mit Kapital waren (z.B.: Schweiz) Internationale Abkommen um es zu vermeiden.

    Es wäre simpler die Kapitaleinkünfte einfach in den normalen Steuertarif einzubinden.

    Weiterhin würde diese Änderung nur Vermögendere Personen treffen.

    1. Liegen bei diesen der Großteil der Kapitaleinkünfte und

    2. Führt die Änderung praktisch nur bei denjenigen zu höheren Steuern bei denen der Grenzsteuersatz über 25% liegt für alle anderen Personen ändert sich nichts.

    2020 lag dieser Wert bei ca. 17.000 € (ok ich gebe zu ich habe den Wert höher erwartet).


    Ich weiß dieser Vorschlag ist relativ kein, aber auch kleine Schritte gehen voran.

  • Da mir in der neuen Folge der entscheidende Punkt und auch in der aktuellen Ausgabe der Hans Jessen Show Kapitalismuskritik angesprochen wurde bzw. die Systemfrage gestellt wurde, bitte ich hier mal eine Diskussion über konkrete Änderungen, die man realistisch als Reform in der Steuerpolitik umsetzen kann.

    Wie willst du eine revolutionäre Steuerpolitik instituieren, wenn das Konzept der Steuer selbst zu den Grundlagen des bürgerlichen Staates gehört? Vielleicht könnte man kooperative Genossenschaftsbetriebe mit Steuern finanzieren, so dass letzten Endes die kapitalistische Produktion überwunden ist. So in einer Art, wie es Marx im Manifest der kommunistischen Partei vorgeschlagen hat. Der Staat als Mittel zur Überwindung desselben.

  • Was hälst du von der Modern Monetary Theory?

  • Gut ganz grundsätzlich gehe ich davon aus, dass es einen Staat oder andere Organisationseinheit der Gesellschaft benötigt und diese bestimmte Aufgaben für diese Gesellschaft zu erfüllen hat.
    Steueren sind in Ihrer grundsätzlichen Funktion eine Leistung eines jeden Mitglieds der Gesellschaft um Aufgaben für die Gesellschaft zu erfüllen.

    Wenn wir wirklich jetzt darüber sprechen wollen ob es überhaupt Steuern geben sollte, was ich eigentlich vermeiden wollte, bin ich klar dafür dass es sie gibt in einer oder anderen Form.


    Die Steuern werden heutzutage in Geld erfüllt, das es schlichtweg leichter zu handhaben ist, als wenn sie in Form von Arbeitsleistung oder Gütern erbracht werden.



    Gut jetzt bin ich gespannt wie ein System aussehen sollte, in dem Steuern nicht notwendig ist.
    Ist dann auch Staat oder Ähnliches nicht vorhanden?

  • Was hälst du von der Modern Monetary Theory?

    Um ehrlich zu sein bin ich kein Experte bei diesen ganzen Volkswirtschaftlichen Modellen, aber nach dem was ich jetzt überflogen habe erscheint mir diese Theorie sehr stark die Inflation anzutreiben und den Staat in gefährlichen Maßen zu überschulden. Wenn wir einen Staat annehmen der im Vakuum steht und keine Außenbeziehungen hat könnte dass funktionieren, da dieser Staat seine eigene Währung je nach Bedarf abwerten kann.

    Liegen aber Außenbeziehungen vor oder in diesem Fall noch fataler eine gemeinsame Währung sehe ich große Probleme. Bitte verzeih wenn ich die mangels Wissen nicht genau beschreiben kann.

  • Sämtliche Einkommensarten werden für die Ermittlung eines persönlichen Steuersatzes herangezogen und damit versteuert.

    Keine Vermögens- oder Erbschaftssteuer, stattdessen analog zum Stiftungsrecht fiktive Vererbung alle 30 Jahre und entsprechende Versteuerung.


    Nichtmehr Steuer sondern Sozialabgaben

    Krankenkassen und Pflegeversicherung, privat wie gesetzlich, werden in eine Kasse zusammengefasst Homöopathie und ähnlicher Hokuspokus fliegen raus. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.

    Rente in Umlagesystem nach österreichischem Vorbild umbauen.

  • Sämtliche Einkommensarten werden für die Ermittlung eines persönlichen Steuersatzes herangezogen und damit versteuert.

    Also eine Einkommensteuer ähnlichg dem jetzigen System ohne diesen Sonderweg für die Kapitaleinkünfte und Auslagerung der Sonderausgaben (vorallem Versicherungsbeiträge) habe ich das richtig verstanden?

    Keine Vermögens- oder Erbschaftssteuer, stattdessen analog zum Stiftungsrecht fiktive Vererbung alle 30 Jahre und entsprechende Versteuerung.

    Intressante Idee, aber ich kann mir schlecht die praktische Umsetzung vorstellen.
    Soll das wirklich alle 30 Jahre zu einen bestimmten Stzichtag das Vermögen festgestellt werden und dies dann besteuert werden?
    Wenn ja seh ich darin 2 Probleme:
    1. Die ungerechte Art und Weise wie Vermögen bewertet wird.
    Da kann ich ein wenig aus dem Berufsalltag reden, da ich mich in diesem Gebiet herumschlage.
    Gerade Grundstücke sind so indivuduell und schwer genau zu bewerten und selbst Gutachten zu einen bestimmten Haus von verschiedenen Gutachtern weichen teils erheblich voneinader ab.
    Von den Pauschalisierungen, die ein Gesetz hierfür machen muss ganz zu schweigen.
    Ich seh darin die Möglichkeit geplant das Vermögen in eine sichere aber im Durchschnitt niedriger bewerte Form umzuwandeln und so massiv Steuern zu sparen.


    2. Wenn das Vermögen zu einen bestimmten Tag besteuert wird sehe ich eine zu hohe Konzentration der Steuerlast für die einzelne Person in einen Zeitpunkt.
    Beispiel: wir nehmen eine 30 Jahre alte Person an, die jetzt zur Abgabe von 5% seines Vermögens verpflichtet wurde: er hat ein Einfamilienhaus mit Wert von 150.000 €
    Ein Auto Barwert 10.000 €
    Hausrat im Wert von ca. 5000 €
    und Bankvermögen 5000 €
    auf dem Haus lasten keine Kredite, weil geerbt.
    Also beläuft sich sein Vermögen auf 170.000 €
    Das wären 8.500 € zu zahlen.
    So nun haben wir das Problem, das die aktuelle Erbschaftssteuer plagt. Es wird sich beschwert, dass man die Steuer nicht zahlen kann ohne das (notwendige) Vermögen zu veräußern und da es schnell gehen soll vermutl. zu einen niedriegern Preis.


    Nun wird man sagen jeder weiß es im Voraus das kann man planen, doch da bin ich Pessimist: wer würde das tun?



    Nichtmehr Steuer sondern Sozialabgaben

    Krankenkassen und Pflegeversicherung, privat wie gesetzlich, werden in eine Kasse zusammengefasst Homöopathie und ähnlicher Hokuspokus fliegen raus. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.

    Rente in Umlagesystem nach österreichischem Vorbild umbauen.

    Bei der Einheitskasse und nicht Zahlung von Homöpathie bin voll bei dir. fände ich ein Super Ansatz und mit dem notwendigen Willen auch eine durchaus pratikable Einsparmöglichkeit bei den Sozialausgaben. Statt Werbung und 20 mal den selben Verwaltungsapparat gibt es eine Kasse für alle.

    Worin unterscheidet sich das östereichische Modell von Deutschland? Ich habe nur von höheren Beiträgen, eine längere Mindesteinzahlungszeit und früheren Eintrittsalter gelesen.
    Mir erschließt sich nicht der grundsätzliche Unterschied und was das für Deutschland bedeuten würde

  • Also eine Einkommensteuer ähnlichg dem jetzigen System ohne diesen Sonderweg für die Kapitaleinkünfte und Auslagerung der Sonderausgaben (vorallem Versicherungsbeiträge) habe ich das richtig verstanden?

    ja.

    Weltweitesteuerpflicht aller Deutschen hab ich noch nachzulegen, wie bei den Amis. BND rüsten wir zum BankkontoNachschnüffelDienst um, dass die auch mal was sinnvolles machen.

    Ordentliche Kampagne gegen Steuerdelikte, rechtlich und imagemäßig, wäre nicht schlecht.

    "Dieser Kindergarten musste leider schließen, Dankesschreiben bitte an Herrn Maschmeyer und ander Helden der CumEx- und CumCum-Fraktion."

    "Hier könnte ihr kommunales Schwimmbad stehen, leider arbeiten sie alle lieber schwarz."

    Intressante Idee, aber ich kann mir schlecht die praktische Umsetzung vorstellen.
    Soll das wirklich alle 30 Jahre zu einen bestimmten Stzichtag das Vermögen festgestellt werden und dies dann besteuert werden?

    Ja, aber jetzt sind's nur noch 25 Jahre.

    Klar ist das eine Herausforderung und man muss die Bewertungsstellen in den Finanzämtern mal ordentlich ausstatten.

    zu 1. Das Problem haben wir doch schon, gehen wir doch auch damit um.

    zu 2. Dass die zu erhebende Steuer zu eine Stichtag festgesetzt wird heißt ja nicht, dass sie sofort fällig ist. Da alle 25 Jahre die Steuer erhoben wird könnte man jedes Jahr 5% der Steuer abstottern, Rest wird gestundet. Da steckt dann auch gleich 1% als Anreiz drin um

    Nun wird man sagen jeder weiß es im Voraus das kann man planen, doch da bin ich Pessimist: wer würde das tun?

    das planen hier allen schmackhaft zu machen.


    Worin unterscheidet sich das östereichische Modell von Deutschland?

    Ist länger her, das ich mich da eingelesen hatte, ab hier gefährliche Vierrtelwissen at best:

    Die Ösis versuchen eine Rente für alle (langsamer Einschluß der Beamten) inkl. Selbständiger....

    Der Versuch wird bei uns noch nichtmal in die Nähe des Tapets getragen.

  • Warum eigentlich diese harten Einschränkungen?

    Wenn wir schon Luftschlösser bauen dann richtig ;-)

    Weil ich in Diskussionen häufig solche Forderungen gehört habe, ohne dass es wirklich durchdacht sind. Bei diesen Maximalforderungen wird die gesamte Gesellschaft in frage gestellt und dann möchte ich auch ein vollständigesn Gegenvorschlag haben. Also wie soll Gesellschaft aussehen? Wie ist der Weg dahin?


    Und ja ich weiß du meinst es nicht wirklich ernst, aber ich denke die Frage verdient eine ernste Antwort.

  • ja.

    Weltweitesteuerpflicht aller Deutschen hab ich noch nachzulegen, wie bei den Amis.

    Also momentan ist die Steuerpflicht in Deutschland daran gebunden ob man in Deutschland lebt --》unbeschränkte Steuerpflicht mit allen Einkünften weltweit

    Und für alle anderen mitden Einkünfte, die sie in Deutschland erzielen --》beschränkte Steuerpflicht.

    Soweit keine internationale Verträge dagegen sprechen.


    BND fände ich interessant.

    Zu cumex kleine Anekdote ein Betriebsprüfer hat Jahre bevor es bekannt wurde dieses Vorgehen entdeckt und gemeldet. Er wurde nicht ernst genommen und irgendwann wurde es zu viel und er hat gekündigt um eben bei den cum ex Geschäft mitzumachen.


    Also zur Bewertung: ich habe es ja schon angedeutet ich bin Finanzbeamter und damit beauftragt für Zwecke der Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer Grundstücke und Landwirtschaftliche Betriebe zu bewerten.

    Ich werde jetzt nicht mein Land nennen, aber in meinen Zuständigkeitsbereich gibt es unzureichend Vergleichskauffälle von Grundstücken, dass bis auf den Bodenwert häufig keine regionalen Daten vorliegen.


    Ok die Idee mit der Verteilung finde ich interessant, aber macht aus meiner Sicht das Problem zu 1. Noch brisanter.

    Die Vermeidungsstrategie hat daher Wirkung auf die nächsten 20 Jahre.

    Außerdem würde ich sagen, dass der Wirkung nach einer regelmäßigen Vermögenssteuer entspricht.

    Ich würde dann nicht unbedingt jedes Jahr, aber vielleicht alle 5 Jahre eine Vermögenssteuer Feststellung durchführen.


    Das Problem, dass ich bei den Renten sehe ist, dass sich im Endeffekt nichts ändert.

    Natürlich habe ich durch Beamte und Selbstständige mehr Einzahler, aber auch später mehr Bezieher. Daher denk ich, dass Steigerungen der Rentenhöhe nur ein kurzfristigen Effekt darstellen

  • Das mag auf die 0% oder 100% Steuern zutreffen, ob die EU jemals zu etwas anderem als einem Zoll- und Handelsverein wird...

    Corona verheißt eher eine Renaissance der Nationalstaaten.

    Ich persönlich erhoffe mir das die Eu-mitglieder zu Bundesstaat einer vollwertigen EU als Nation werden. Nicht diese Zwischending, dass nur den Anschein erweckt demokratisch zu sein.

  • Grafik_Kolumne_MFratzscher.png


    https://www.diw.de/de/diw_01.c…t_die_mehrwertsteuer.html


    Diese Grafik hat Cansel Kiziltepe (SPD, MdB) auch in einem Vortrag an der Uni Hamburg vorgestellt (

    ),

    weshalb sie ein toller Gast für Tilo wäre.


    Also ich denke, dass das Steuersystem gar nicht so progressiv ist, wenn man die Sozialbeiträge wegdenkt. Interessanterweise ist es bei den unteren 0-5% Einkommen regressiv und im „Mittelstandsbereich“ ziemlich gleichverteilt. Ich denke, dass der Staat diese Kurve mit anderen Einstellungen am Steuerpolitikregelkasten anders modellieren kann. Steuergerechtigkeit erachte ich nämlich als äußerst wichtig.


    Ich habe aber noch eine Frage: wer regelt eigentlich international das Geld. Geld ist ja ein künstliches Konstrukt, also warum nicht unendlich viel Schulden machen, (naiv gesagt) ist doch egal, oder nicht?

  • Der progressive Part bezieht sich nur auf die Einkommensteuer.
    Wenn man nur den untersten Abschnitt in der Grafik betrachtet scheint dies auch erfüllt zu sein.

    Die Umsatzsteuer bzw. die Verbrauchsteuern skalieren mit dem Anteil des Haushaltseinkommen dass tatsächlich ausgegeben wird.

    Grafik_Kolumne_MFratzscher.png

    Bei einem niedrigeren Einkommen wird ein bedeudent größerer Anteil für die lebensnotwendigen Ausgaben verwendet.

    Wenn 90 % des Einkommens jeden Moment verbraucht werden machen und dann mit 7% bzw. 19% besteuert werden ist das natürlich eine größere Belastung als bei jemanden der gerade 40 % seines Einkommen ausgibt.

    Die Umsatzsteuer finde ich ein irrreführenden Begriff, weil zwar (fast) jeder Umsatz besteuert wird, aber die gesamte Belastung beim Privathaushalt ankommt.

    Das plakativste Problem ist dabei der undurchsichtige und teils sehr unlogische Katalog von Steuerbefreiungen und Anwendungen des geringeren Steuersatz.

    Ich habe schon öfter die Forderung gehört die Verkehrssteuern abzuschaffen, da sie die Verwendung von bereits versteuerten Geld besteuern.
    Ich bin bei dieser Frage gespalten.

    Wie ist eure Meinung dazu?


    Ich habe aber noch eine Frage: wer regelt eigentlich international das Geld. Geld ist ja ein künstliches Konstrukt, also warum nicht unendlich viel Schulden machen, (naiv gesagt) ist doch egal, oder nicht?

    Wie gesagt Volkswirtschaftslehren war nicht mein Fokus (und um ehrlich zu sein für mich absolut uniteressant).

    Grundsätzlich ist Geld nur soviel Wert wie viel du dafür bekommst.
    Bestens Beispiel wenn wir schon bei der Umsatzsteuer sind ist die Definition der Gegwnleistung beim Tausch (§ 10 Abs. 2 Satz 2 UStG): Der Wert eines Umsatzes gilt als Entgelt für den anderen Umsatz.

    Das ist eine präzise aber sehr unpraktische Definition, weil es im Endeffekt einfach ausdrückt das 1€ 4 Brötchen entspricht.


    Im größeren Maßstab betrachtet wurde früher angenoomen, dass für die freie Geldmenge eine materieelle Wertanlage hinterlegt ist. In dem meisten Fällen handelt es sich hier um eine Goldreserve.
    Da dies nicht mehr der Fall ist, wird der Wert von Geld nur noch durch unser Vertrauen in dessen Wert bestimmt. Vertrauen ist ein sehr schwammiges gut, dass je nach Situation sehr stabil ist und in anderen Fällen sehr schnell zerfällt.


    Staaten verschulden sich bei Banken und auch Privatanlegern, die Höhe der Zinsen entsprechend anpassen je nachdem wie wahrscheinlich Sie erwarten, dass sie ihr Geld zurück erhalten.


    Um das jetzt etwas zu vereinfachen geh ich im Folgenden von einen Staat aus, der seine eigene Währung hat und die Zentralbank so kontrolliert dass er direkt die Geldpolitik steuert.


    Dieser Staat kann sich theoretisch unendlich verschulden, weil er seine Zentralbank anweisen kann ihm entsprechend viel Geld zu drucken. Dadurch sind wir bei der Geldtheorie die JonnyBadfox angesprochen hat.
    Geld das an den Staat gezahlt wird verschwindet aus dem Wirtschaftskreislauf und Geld das ausgezahlt wird gelangt wieder hinein.
    Rein intern betrachtet führt das zu immer weiter steigenden Inflationsraten, da durch Staatsausgaben und die Zinsen immer weiter Geld in den Kreislauf eingebracht wird.

    Interessant wird es wenn wir das Ausland (sowohl Staaten als auch Wirtschaft) einbeziehen.
    Beispiel:
    Das ausländische Unternehmen will am 1.1 für 1000 A (ausländische Währung) eine Maschine verkaufen.

    zu diesen Zeitpunkt ist der Wechselkurs 1:1

    Da der Staat immer mehr Geld ausgibt verändert sich der Wechselkurs zu 1:2. Also 1A sind jetzt 2 Geld.
    Der Käufer zahlt also dann 2000 Geld.

    Da bei einer Inflation nicht alle Wirtschaftsteilnehmer gleichmäßig mehr Geld bekommen führt das zu einen Wertverlust des Geldvermögens.

    in einen isolierten Staat kann die Inflation an einen Punkt durch eine Währungsreform zurückgesetzt werden. Gegenüber dem Ausland ändert sich der Wechselkurs zur neuen Währung entsprechend.


    In der EU haben die einzelnen Staaten deutlich weniger Einfluß auf die Geldpolitik, die von der EZB verwaltet wird. Die EZB nutzt also ihre verschieden Instrumente um mehr oder weniger Geldmenge im Umlauf zu haben.
    Ein Staat wird dadurch in gewissermaßen zu einen Unternehmen, dass wenn es überschuldet ist und die Kreditgeber auf Rückzahlung besteht in "Insolvenz" geraten kann.
    Kein neuer Kreditgeber will diesen Staat Kredite geben um diese Zahlung zu leisten.
    Das genaue Verfahren was möglich ist oder nicht weiß ich nicht, aber ich nehme an dass der Kreditgeber dann als Ersatz Grundstücke und anderes Vermögen des überschuldeten Staates verlangt.
    Das löst eine Lawine aus, da nun alle Kreditgeber um die Sicherheit ihrer Rückzahlung fürchten.
    Wenn dann nicht irgendwie eingegefrigfen wird verliert der Staat alle Vermögenswerte und keinerlei neue Geldmittel.

    Bis in die allerletzte Konsequenz ist mir kein Fall bekannt.

  • Ein Staat wird dadurch in gewissermaßen zu einen Unternehmen, dass wenn es überschuldet ist und die Kreditgeber auf Rückzahlung besteht in "Insolvenz" geraten kann.
    Kein neuer Kreditgeber will diesen Staat Kredite geben um diese Zahlung zu leisten.
    Das genaue Verfahren was möglich ist oder nicht weiß ich nicht, aber ich nehme an dass der Kreditgeber dann als Ersatz Grundstücke und anderes Vermögen des überschuldeten Staates verlangt.
    Das löst eine Lawine aus, da nun alle Kreditgeber um die Sicherheit ihrer Rückzahlung fürchten.
    Wenn dann nicht irgendwie eingegefrigfen wird verliert der Staat alle Vermögenswerte und keinerlei neue Geldmittel.

    Das stimmt so leider nicht.


    Staaten sind absolut nicht mit Unternehmen gleichzusetzen. Niemand kann einen Staat dazu zwingen irgendwelche materiellen Vermögenswerte als Ersatz für nicht zurückgezahlte Staatsanleihen an seine Gläubiger abzugeben - außer er marschiert dort militärisch ein und übernimmt das Land, oder bedroht es mit der völligen Zerstörung, wenn es seine Besitzümer nicht heraus gibt.


    Staatsanleihen gibt es in der Regel in verschiedenen Varianten von unterschiedlicher Laufzeit. Anders als z.B. Hypothekenkredite werden sie nicht regelmäßig getilgt, sondern erst am Ende ihrer Laufzeit zum Nominalwert zurückgezahlt. Lediglich die Zinsen - auch "Koupon" genannt - werden schon während der Laufzeit regelmäßig an die Inhaber ausgezahlt.

    Der Zinssatz wird bei Ausgabe festgelegt und ist üblicherweise nicht veränderlich.


    Jeder Staat - auch Deutschland während der schwarzen Null - löst auslaufende Staatsanleihen in der Regel mit neuen Staatsanleihen ab. Das funktioniert erst dann nicht mehr, bzw. führt zu einer nominellen Erhöhung der Staatsschulden, wenn er die neuen Anleihen zur Ablösung der alten nur noch zu erhöhten Zinssätzen los wird, weil die Anleger das Vertrauen in die Rückzahlungsfähigkeit des Staates verlieren und die Rating-Agenturen seine Kreditwürdigkeit herab stufen.


    Staatsanleihen werden in der Regel bei Ausgabe (sprich: bei Aufnahme von Kredit gegen ausstellen eines Schuldscheins) nur an eine bestimmte Gruppe (in Deutschland ist das die "Bietergruppe Bundesemmissionen") aus institutionellen Großanlegern wie etwa Banken und großen Versicherungen direkt - auf dem "Primärmarkt" - im sogenannten Tenderverfahren "versteigert".

    Dabei richtet sich der Zinssatz nach der Nachfrage. Ist die Anleihe sehr gefragt, sind die Anleger bereit, sie auch zu sehr niedrigen Zinssätzen zu kaufen - also dem ausgebenden Staat Kredit zu geben und damit nur sehr wenig Geld zu verdienen. Das kann sogar dazu führen, dass die Anleger in Ermangelung anderer sicherer Anlagen Nullzinsen akzeptieren - sie zahlen also nach Abzug der Inflationsrate sogar Geld dafür, dass sie dem Staat Geld leihen dürfen, um es vor noch größerem Wertverlust durch z.B. Bankgebühren zu bewahren, wenn sie es einfach auf ihren Konten herum liegen liessen. Das war in den letzten Jahren seit der Finanzkrise z.B. bei einigen deutschen oder schweizer Staatsanleihen der Fall.


    Die Anleihen können dann allerdings von diesen ursprünglichen Erwerbern auf dem "Sekundärmarkt", bzw. bei verzinsten Paieren ganz regulär an der Börse frei an alle möglichen anderen AnlegerInnen weiter verkauft werden. Dabei kann der Sekundärmaktpreis auch über oder unter dem Ausgabepreis liegen und somit dem Inhaber bei Weiterverkauf oder Rückzahlung durch den ausgebenden Staat Spekulationsgewinne oder -Verluste einbringen. Je nachdem, wie gut oder schlecht die Anleihen auf dem freien Markt verkäuflich und wie sie verzinst sind, richtet sich dann auch das Rating der Agenturen.


    Ist ein Staat im Rating so schlecht eingestuft, dass er nur noch zu horrenden Zinssätzen, oder gar kein neues Geld mehr von privatwirtschaftlichen Anlegern bekommen kann, dann kann er alte auslaufende Anleihen nicht mehr mit neu aufgenommenen Krediten abzahlen, ohne noch höhere laufende Zinssätze begleichen zu müssen, und muss sich dann irgenwie anders liquide Mittel beschaffen, um nicht noch schlechter Eingestuft zu werden.

    Dazu kann er dann z.B. Steuern erhöhen, Ausgaben kürzen, oder - wenn schon alles auf Anschlag zusammengespart und gekürzt ist - staatliches Eigentum an private Käufer verhökern. Je nachdem wie "Pleite" der Staat bereits ist, bekommt er dafür dann auch enstprechend schlechte Preise gezahlt. Griechenland war zum Beispiel in der sogenannten Eurokrise gezwungen, genau das zu tun und alle möglichen staatlichen Besitztümer wie Häfen, Flughäfen, Krankenhäuser oder gar die eine oder andere Insel weit unter Martkwert an private Unternehmen zu verkloppen


    In der Eurozone kommt erschwerend hinzu, dass die Mitgliedsländer keine Kontrolle über die Zentralbank haben und sich daher auch nicht mit "gedrucktem" Geld von ihren Staatsschulden befreien können. Allerdings ist die Annahme, dass eine Erhöhung der Zentralbankgeldmenge automatisch zu einer starken Inflationsrate führen müsse in dieser Pauschalität nicht richtig. Genauso wenig ist die besonders in Deutschland und anderen "Sparsamen" Ländern bis in höchste Kreise der akademischen Ökonomenzunft weit verbreitete Ansicht richtig, dass eine hohe Staatsverschuldung automatisch in eine Staatspleite führen müsse.

    Der Japanische Staat ist zum Beispiel der mit Abstand höchstverschuldete unter allen entwickelten Industrienationen. Aber er hat dennoch kein Problem, seinen Staatshaushalt zu refinanzieren, weil er zu einem großen Teil bei der eigenen Bevölkerung verschuldet ist und nicht bei spekulativen Anlegern aus dem Ausland,.


    Ebenfalls eine Sichtweise aus der monetaristischen (und neoliberalen) Mottenkiste ist die Behauptung, eine Erhöhung der Zentralbankgeldmenge müsse zwangsläufig zu einer starken Inflation führen. Tatsächlich kann sie unter gewissen Umständen sehr hilfreich sein, um eine Deflationsspirale aufzuhalten, bei welcher die Kaufkraft des Geldes stetig ansteigt und daher potenzielle Geldgeber und Investoren davon abhält, es jetzt auszugeben, so lange sie darauf spekulieren können, dafür später noch mehr Leistung pro Geldeinsatz zu bekommen.
    Wenn der Staat den so erzeugten Investitionsstau kompensieren kann, indem er das neu geschöpfte Zentralbankgeld in produktive Investitionen wie z.B. für weiteres Wachstum dringend benötigte Infrastrukturmaßnahmen oder in den Ausbau erneuerbarer Energien steckt, dann führt das nicht zwangsläufig zu einem Anstieg der allgemeinen Inflationsrate - also zu einer zu schnellen Erhöhung der Konsumausgaben über die vorhandenen Produktions- und Lieferkapazitäten für Konsumgüter hinaus - und einer Verteuerung durch Verknappung, die dann einen schnellen Abfall der allgemeinen Kaufkraft erzeugen würde.


    Der Grund für die Verteufelung des Gelddruckens durch die Zentralbank liegt eher darin, dass man die Eigentümer von Geldkapital in einer "freien" kapitalistischen Marktwirtschaft natürlich (aus ideologischer Verblendung Alternativlosigkeit) nicht dazu zwingen darf, ihre überschüssige Liquidität produktiv zu investieren, und daher - außer den nicht minder verpönten Steuererhöhungen auf hohe Einkommen und große Vermögen - politischerseits keine echte Handhabe hat, um sie davon abzuhalten, sich von der durch die Zentralbank - z.B. über den Aufkauf von Staats- und Unternehmensanleihen - erhöhten Geldmenge noch mehr unproduktive Finanz-"Produkte" zu kaufen und damit Aktienkurse oder Immobilienpreise in die Höhe zu treiben, ohne dass dabei in gleicher Höhe dringen benötigtes realwirtschaftliches Wachstum entstünde.

  • Das kann sogar dazu führen, dass die Anleger in Ermangelung anderer sicherer Anlagen Nullzinsen akzeptieren

    Oder wie z.B. Renten- und Lebensversicherungen gesetzlich verpflichtet sind Anteilsmäßig in Staatspapiere zu investieren, wobei ein negativer (eigentlich schon auf Inflationsniveau) Zins dann zu Enteignung der Anleger führt.


    Kapitalgedeckte Altersvorsorge für alle!

  • Oder wie z.B. Renten- und Lebensversicherungen gesetzlich verpflichtet sind Anteilsmäßig in Staatspapiere zu investieren

    Sind sie das?


    Ich weiß dass sie das in der Regel machen, aber ich dachte bisher das hätte eher etwas mit gesetzlichen Vorschriften zur "Sicherheit" (früher hieß das, glaube ich auch "Mündelsicherheit") des angelegten Geldes zu tun, die von vertrauenswürdigen Staatspapieren oft am ehesten erfüllt werden.

    Das gleiche gilt - so weit ich weiß(?) - auch für die Vorgaben der Zentralbanken gegenüber Geschäftsbanken, bezüglich der Sicherheiten die sie für zur Verfügung gestelltes Zentralbankgeld hinterlegen, oder für die Mindestreserven die sie bei der Zentralbank für Kundeneinlagen halten müssen.

    Ist aber schon eine Weile her, dass ich mich damit eingehender beschäftigt habe.


    Wer allerdings zur exklusiven "Bietergruppe Bundesemissionen" gehören will, der muss sich bei Bewerbung verpflichten, mindestens 0,05% des jährlichen Gesamtvolumens der ausgegebenen Anleihen zu übernehmen. (wie ich gerade beim Nachlesen feststelle sind da in UnserLand gar keine Versicherungen dabei, sondern nur Großbanken.)

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