News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Mehrere US-Städte verklagen Hyundai und Kia, weil sich ihre Autos zu leicht stehlen lassen:


    https://mayor.baltimorecity.go…undai-kia-over-car-thefts


    Zitat

    BALTIMORE, MD. (Thursday, May 11, 2023) - Today, the City of Baltimore joins Seattle, St. Louis, and a number of cities nationwide by filing a lawsuit against Hyundai and Kia for failing to equip their vehicles with industry-standard vehicle immobilization technology. Without this feature, vehicles can be started without a key, a flaw that has been the subject of numerous TikTok videos demonstrating the ease with which these cars can be stolen. This has led to a rash of thefts of these vehicles not only in Baltimore City but nationwide. Five hundred seventy-seven Kias and Hyundais have been stolen in Baltimore so far this year, a pace that will likely result in a year-end total that more than doubles that of 2022.


    "These cost-cutting measures employed by Hyundai and Kia at the expense of public safety are unacceptable," said Baltimore Mayor Brandon M. Scott. "They have left our residents vulnerable to crime and are significantly burdening our police resources."

  • Zwischenergebnis TRT


    Recep Tayyip Erdoğan - 57,5%


    Über 50% bei einem Drittel der Stimmen ausgezählt.


    Zitat

    1730 GMT — Latest results show 31.5 percent of votes counted

    • Erdogan: 53.62 percent
    • Ince: 0.56 percent (withdrawn)
    • Kilicdaroglu: 40.42 percent
    • Ogan: 5.40 percent


    Tendenz allerdings aktuell sinkend.

  • Wenn Bremen ein eigenes Land sein darf, und Kleinstaaterei die demokratischen Prozesse erleichtert, warum machen wir eigentlich nicht jede Großstadt zu einem Land? München, zum Beispiel, ist meistens eine SPD-Oase mitten in einer CSU-Wüste. Oder die Kölner; da halten sich auch viele für etwas besonderes. Frankfurt, die Yuppie-Zone in einer Äppelwoi-Umgebung ...

  • Zitat

    2000 GMT — Latest presidential results show 79.45 percent of votes counted
    • Erdogan: 50.50 percent
    • Ince: 0.49 percent (withdrawn)
    • Kilicdaroglu: 43.70 percent
    • Ogan: 5.31 percent


    Wird eng. Wenn sich der Trend nicht dreht, haben wir das Ganze nochmal in zwei Wochen.

  • Fünf Erkenntnisse aus der Bremen-Wahl

    Die SPD gewinnt ihr rotes Stammland Bremen - der Rückenwind wird aber kaum bis Hessen oder Bayern tragen. In der Ampel dürfte es weiter rumpeln. Die Linke macht's "besser ohne". Wer Protest wählen will, braucht nicht unbedingt die AfD. Fünf Erkenntnisse.

    [...] Im Bremer Wahlkampf ging es nicht um Bundespolitik, Kanzler Olaf Scholz wird nach Daten von Infratest dimap von vielen Wahlberechtigten eher kritisch gesehen - Bovenschulte hat also dank seines starken "Personenbonus" gewonnen. Hier zeigt sich einmal mehr, wie stark es bei Wahlen inzwischen auf Personen ankommt. Beliebte Amtsinhaber profitieren vom Amtsbonus, unbeliebte werden abgestraft. Zuletzt musste das Franziska Giffey erleben.

    Für die Kanzlerpartei heißt das alles: erstmal nicht viel. Der Bremer Wahlsieg hatte lokale Gründe, der "Rückenwind", den Parteichef Lars Klingbeil nun ausmachen will, dürfte kaum bis nach Hessen oder Bayern tragen. Dort wird im Herbst gewählt. Zudem "feiert" die Ampel dann Halbzeit. [...]


    In Bremen ging es also gar nicht um Bundespolitik, finden die Qualitätsredakteur*innee des ersten deutschen Staatsfernsehens. Der Föderalismus erweist sich erneut als starke Säule der liberalen Demokratie!


    [...] Die Grünen haben schon bessere Zeiten erlebt. Auch bessere Wahlabende. "Wir haben von der Bundesebene sicher keinen Rückenwind gegeben, es gab sicher auch Gründe hier", sagte ein zerknirschter Parteichef Omid Nouripour.

    Nun ist es nicht das erste schlechte Wahlergebnis für die Grünen seit Bestehen der Ampel-Koalition im Bund, auch bei der Wiederholungswahl in Berlin ging es bergab und sogar aus der Regierung. Aber das traditionell eher linke Bremen war eigentlich immer ein ganz gutes Pflaster für die Grünen. Hier schnitten sie oft über dem Bundestrend ab - diesmal jedoch nicht. Das lag ganz erheblich auch an der schwachen Spitzenkandidatin vor Ort - aber sicherlich nicht nur. Vorzeige-Minister Robert Habeck und dessen Heizungspläne stehen seit Wochen in der Kritik - munter befeuert vom Koalitionspartner FDP. Hinzu kommen Vorwürfe der Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium - munter befeuert von der Opposition.

    Die Grünen sehen sich zunehmend in der Defensive, kämpfen gegen das Image der "Verbotspartei" und wollen auch nicht auf ihr Kernthema Klimaschutz reduziert werden. Dass die Stimmung in der Ampel nach diesem Wahlabend besser wird, darf bezweifelt werden. Dabei wollte man doch künftig weniger streiten. [...]


    Außer natürlich bei den Grünen. Da war es die Bundespolitik, die den Wahlerfolg leider verhindert hat, denn eigentlich ist Bremen ja traditionell eher "links" - findet die Redakation - und somit quasi prädestiniert dafür, eine progressiv-neoliberale Partei des grüngewaschenen Industriekapitals Partei zu wählen, die sich für Feminismus und wertebasierte Außen- und Wirtschaftspolitik stark macht.

    [...] Die Bremer Linkspartei hat sich komplett abgekoppelt von der Bundespartei und auf maximale Distanz gesetzt. Das Rezept "Besser ohne" ging auf. Die Linke in Bremen kann auf vier erfolgreiche Mitregierungsjahre verweisen, in denen sich ihre beiden Senatorinnen parteiübergreifend Anerkennung erarbeitet haben. Kein Wunder, dass man sich das nicht vom Endlosstreit um Sahra Wagenknecht oder jegliche andere parteischädigende Selbstbeschäftigung kaputtmachen lassen wollte. Das "großartige Ergebnis" in Bremen gebe der Partei Rückenwind für kommende Wahlen, sagte Parteichef Martin Schirdewan aus dem fernen Berlin. Was soll er auch sonst sagen? [...]


    ...oder bei der bremer Linkspartei, denn die war gerade deshalb so erfolgreich, weil sie sich demonstrativ von der Bundespartei abgegrenzt, und sich voll und ganz dem Beweis ihrer Eignung als legislatives und exekutives Repräsentativorgan für den lokalen Wirtschaftsstandort Regierungsfähigkeit verschrieben hat..

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