Gerade die Besetzung bei Anne Will gesehen 
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Nach 20 Sekunden weiß ich, dass wir aufrüsten, um nicht Aufrüstung zu haben. Da bin ich raus und muss mich schütteln. Warum tut man sich das noch an?
Diese Leute kämpfen natürlich nicht für unsere Zukunft oder die irgendwelcher Ukrainer. DIe kämpfen in erster Linie um ihre eigene und die ihres Comitments der guten Sache. Aber es wären auch die ersten, die ihr Fähnchen nach einem neuen WInd ausrichten, wenn der alte an Kraft verloren hat.
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Nach 20 Sekunden weiß ich, dass wir aufrüsten, um nicht Aufrüstung zu haben. Da bin ich raus und muss mich schütteln. Warum tut man sich das noch an?
Diese Leute kämpfen natürlich nicht für unsere Zukunft oder die irgendwelcher Ukrainer. DIe kämpfen in erster Linie um ihre eigene und die ihres Comitments der guten Sache. Aber es wären auch die ersten, die ihr Fähnchen nach einem neuen WInd ausrichten, wenn der alte an Kraft verloren hat.
Ich hab keine Sekunde geguckt
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Ich war im Stadion und hatte halt noch ein Paar Karmapunkte gut.
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Ich hab keine Sekunde geguckt
Best practice
Ich war im Stadion und hatte halt noch ein Paar Karmapunkte gut.
Die einzigen (Sozialkredit-) Punkte, die von Belang sind, sind die in Flensburg.
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Wer ist Anne Will?
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Welt+
Serdar Somuncu:
Noch nie war Satire so angepasst, so brav und so regierungskonform. Wir haben eine Scheißregierung, die macht, was sie will. Eine Außenministerin, die sich durch die Weltgeschichte stottert und überall Porzellan zerbricht. Und keiner schafft es, eine dezidierte Kritik zu äußern. Oder zu sagen: Nicht alle, die die Ukraine-Politik der Bundesregierung kritisieren, sind Rechte oder der AfD nah, sondern es gibt einen Großteil in dieser Bevölkerung, der das, was sie gerade macht, nicht gut, sogar gefährlich findet.
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https://www.lawblog.de/archive…-kindes-selbst-bestimmen/
ZitatAlles anzeigenDas Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf für ein neues Selbstbestimmungsgesetz veröffentlicht. Kern der Regelung ist die Möglichkeit, dass jeder künftig sein Geschlecht ändern kann – auch wenn er gar nicht unter einer Störung seiner geschlechtlichen Identität leidet. Eine bloße Eigenerklärung soll reichen. Für Kinder unter 14 Jahren sieht der Gesetzentwurf vor, dass Eltern ihrem Kind quasi nach Belieben ein Geschlecht zuweisen können.
Natürlich ist es auch heute schon möglich, dass Eltern ein Mädchen wie einen Jungen (oder umgekehrt) erziehen. Oder sich nach Kräften um eine genderfluide Entwicklung des Kindes bemühen. Neu an dem Entwurf ist allerdings, dass Eltern diese Entscheidung nun auch nach außen „rechtssicher“ dokumentieren können, und zwar durch einen geänderten Geschlechtseintrag für ihr Kind. Theoretisch, ich korrigiere praktisch kann also schon einem Neugeborenen von den Eltern künftig ein anderes Geschlecht „zugewiesen“ werden, passender Vorname inklusive. Einer wie auch immer gearteten Überprüfung, ob das Ganze auch tatsächlich dem Wohl des Kindes dient, soll das nicht unterliegen.
Wer sein Geschlecht ändern möchte, soll künftig nur eine entsprechende Erklärung abgeben müssen. Bei jungen Menschen im Alter von 14 bis 18 Jahren bedarf es der Zustimmung der Eltern oder, sofern diese sich weigern, des Gerichts. Eine wie auch immer geartete Überprüfung der Entscheidung Erwachsener ist nicht vorgesehen. Auch soll es bei der Möglichkeit bleiben, den Geschlechtseintrag jährlich zu ändern. Nach einer beim Standesamt eingetragenen Änderung soll es mit einem Bußgeld bedroht sein, wenn man nicht mehr aktuelle Geschlecht des Betreffenden benennt (Offenbarungsverbot). Das Bußgeld soll bis zu 10.000,00 € betragen.
Einen automatischen Zugang zu „Schutzräumen“, also etwa Toiletten, Umkleiden oder Frauenhäusern, soll der neue Geschlechtseintrag nicht gewähren. Vielmehr soll das allgemeine Hausrecht gelten. Damit wird die Verantwortung also in die Hände des Hausrechtsinhabers gegeben. Dieser muss künftig den schwierigen Spagat zwischen Schutzbedürfnis und Selbstbestimmungsgesetz hinbekommen.
Für den Sport soll „die Bewertung sportlicher Leistungen unabhängig von dem aktuellen Geschlechtseintrag geregelt werden“ können. Auch hier wird also die Verantwortung auf die Vereine und Verbände abgewälzt. Diese müssen künftig eigenständig und im Vorfeld Vorgaben machen, wie sie es mit Sportlern halten wollen, die ihren Geschlechtseintrag geändert haben. Tun sie dies nicht, gilt der Geschlechtseintrag.
Bei Frauen- und anderen Gleichstellungsquoten sieht der Entwurf im wesentlichen vor, dass eine Änderung des Geschlechtseintrags sich auf laufende Verfahren nicht auswirkt, aber eben nur auf diese. Für den Strafvollzug soll der Geschlechtseintrag nicht verbindlich sein, wenn Sicherheitsinteressen und die Persönlichkeitsrechte anderer Gefangener gefährdet sind. Hier soll es nach der Begründung Entscheidungen im Einzelfall geben.
Den Gesetzentwurf kann man hier nachlesen. Die Legal Tribune Online berichtet weitere Einzelheiten. Ich habe mich zu dem Thema schon mal in der Neuen Zürcher Zeitung eingehend geäußert.
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Das habe ich nun nicht kommen sehen:
https://www.aljazeera.com/news…ent-imran-khan-in-an-hour
ZitatPakistan’s Supreme Court has ruled the arrest of former prime minister Imran Khan to be illegal and ordered for him to be immediately released.
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Wird lustig, jeder vollgeschäftsfähige kann alle 15 Monate sein Geschlecht ändern, Kinder und Mündel alle 3 Monate (§5 Abs 1 warum auch immer).
Ich dachte anfangs es wird eine tolle Vornameswechselstube geben, aber das will wohl auch keiner weil § 5 Abs. 2 Sätze 1+2 festlegen, dass das Standesamt zu jedem der vier möglichen Geschlechtseinträge (männlein, weiblein, divers, nix) die Vornamen zu speichern hat und bei einer erneuten Wahl von Geschlecht und/oder Vornamen zu schauen ob nach dem Mapping die Vornamen noch frei wählbar sind oder schon festgelegt, zusätzlich muss natürlich einmal die "Startkombination" Geschlecht-Vornamen gespeichert werden, man kann schließlich auch anfangs nur die Vornamen überschreiben. Nach Satz 3 kann man die Vornamen dennoch wechseln wenn es aus "schwerwiegenden Gründen zu ihrem Wohl erforderlich ist".
Ja dann lasst die Leute doch ihre Vornamen wechseln wie sie lustig sind, was soll denn so ein Moloch wurschtel Mist, BND, MAD, BfV, und LfVs werden eh alle Geschlechter-Vornamenkombis speichern. Ein weiblicher Vorname darf laut Begründung nicht in einen anderen Weiblichen geändert werden. Was darf jetzt Rainer Maria machen? Welche Vornamen sind divers und welche nix? Man versucht sich in einer Begründung aber das wirkt alles so wirr, da wäre eine völlige Freigabe der Vornamen wohl besser. Ja dein Kind kann Pfister Sonne Huggenbichler heißen...
Spannend ist das in der Begründung des Gesetzes dann auch von einer Personenstandsanpassung geschrieben wird, keine falschen Kreuzchen setzen sonst ist man flugs geschieden oder hat keine Kinder mehr (Ironiewarnschild).
Zutrittsregelungen, Sportwettbewerbe und Bewertungen sind dem Referentenentwurf wurscht (§6).
§7 sagt, Quotenregelungen kann man jetzt per Standesamt umsurfen und Arbeitgeber werden jetzt irgendwie regelmäßig das Geschlecht abfragen müssen.
§8 öffnet medizinischen Versuchen die Männer und solche die es (nicht/noch nie/ früher mal/ später werden wollen wir brauchen hier eine neue Terminologie sofort eine Abteilung in irgendeinem ministerium gründen...) gewesen sind schwanger zu bekommen. Gilt für w/d/nix natürlich entsprechend, irgendwie...
§9 ist interessant, kurz vor Kreg ist es zu spät zum Wechseln. In Zukunft könnte man sich da eine Gleichberechtigung/-stellung von m/w/d/nix vor der Wehrpflicht wünschen, aber das ist wohl eine Krücke die bis zu entsprechenden GG-Änderung bestehen bleiben muss. Laut Gesetzesbegründung sind divers und nix nicht Wehrpflichtig, logisch weiter also auch nicht zu "zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation" (GG Art 12a Abs. 4) herangezogen werden, das machen Frauen [Gesetzesbegründungen werden nicht teil des Gesetzes und Richter sind nicht daran gebunden]. Im V-Fall kann aber die freie Wahl von Beruf und Arbeitsplatz entfallen.
§13 gab es im Transexuellengesetz auch schon so, es kommen jetzt heftige Bußgelder auf Leute zu die die Vergangenheit eines anderen offenbaren (bis 10000€).
Den Rattenschwanz an Änderungen anderer Gesetze will ich grade nicht lesen, hoffe da ist durchdacht...
Grade bei Quotenregelungen wird es interessant ob nix/divers zusammen behandelt wird oder eigene Quoten und in welcher Höhe bekommt.
Mal schauen was von dem Entwurf hinten rauskommt.
Edit:
Selbstbestimmungsgesetz
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Auch unser sozialdemokratische Oberbürgermeister hat mir heute schon mitgeteilt, dass er ja ganz grundsätzlich schon für Streiks ist, aber das jetzt dann doch auch ihm zu viel.
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Mehrere US-Städte verklagen Hyundai und Kia, weil sich ihre Autos zu leicht stehlen lassen:
https://mayor.baltimorecity.go…undai-kia-over-car-thefts
ZitatBALTIMORE, MD. (Thursday, May 11, 2023) - Today, the City of Baltimore joins Seattle, St. Louis, and a number of cities nationwide by filing a lawsuit against Hyundai and Kia for failing to equip their vehicles with industry-standard vehicle immobilization technology. Without this feature, vehicles can be started without a key, a flaw that has been the subject of numerous TikTok videos demonstrating the ease with which these cars can be stolen. This has led to a rash of thefts of these vehicles not only in Baltimore City but nationwide. Five hundred seventy-seven Kias and Hyundais have been stolen in Baltimore so far this year, a pace that will likely result in a year-end total that more than doubles that of 2022.
"These cost-cutting measures employed by Hyundai and Kia at the expense of public safety are unacceptable," said Baltimore Mayor Brandon M. Scott. "They have left our residents vulnerable to crime and are significantly burdening our police resources."
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Vielleicht sollten die einfach die Polizei, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte privatisieren, Dann können sie die verklagen, weil die Kriminalitätsrate zu hoch ist.
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Zwischenergebnis TRT
Recep Tayyip Erdoğan - 57,5%
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Prognose Bremen
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Wenn der Ulfkotte das erleben könnte
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