News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Sanktionen funktionieren ja seit 60 Jahren bei Kuba sehr gut, das längste Handelsembargo der Geschichte, wird sicher auch im Iran/Syrien/Irak/Venezuela funktionieren, oder sie umgehen es einfach und die einzig doofen sind dann die isolierten USA. So treibt man Länder ins Lager des anderen "Blocks". China + Russia likes.

  • Ob sie funktionieren oder nicht, kommt ja auch auf die eigentliche Zielsetzung an. Wenn das Ziel ist, den Sanktionierten wirtschaftlich zu schwächen, ein Feindbild zu pflegen und außenpolitisches Kapital zu generieren, dann funktioniert es ja eigentlich recht gut.

  • Und wie schnell man im Gespräch für US-Sanktionen ist wissen wir ja auch ... NS2 : )


    Davon ab, wie im Fall Syrien kein Baumaterial zu liefern, keine Baufahrzeuge, keine Medizin, keine Nahrung, das hat schon was von der Belagerung von Sankt Petersburg (Leningrad). Das ist schon der reine Vorsatz soviel menschliches Leid wie möglich zu erzeugen.


    Da muß man sich über Flüchtlinge nicht wundern ... Fluchtursachen verhindern, iss klar.

  • Wartet erstmal ab wie schön sich die Atlantiker austoben können wenn wir schwarzgrün regiert werden...

    der zweitschwäbischste aller Politiker ist bereit.

  • Marner Fuck, hatte ich nicht mehr aufm Raddarschirm, aber stimmt. :D Danke dir!


    Also ich bin ja skeptisch ob schwarzgrün kommt, weil es da unionsintern womöglich zu viele gibt, die in den Grünen den Hauptkonkurrenten ausgemacht haben, mit dem man nicht koalieren darf. Aus diesen machtpolitischen Spielchen heraus, wenn ich jetzt Unionsmitglied wäre und was zu melden hätte, halte ich die sPD für den besten Partner. Die haben geeignetes duckmäuserisches Personal (Scholz, Kühnert) und genug konservative Ideologie geschluckt und da weiß man einfach, was man hat. Die Sozen kann man klein halten. Die legen bestimmt die 2017er Schallplatte auf aka staatspolitische Verantwortung und "man kann die sPD auch mit Regierungsverantwortung erneuern"


    Andererseits könnte die CDU mit einem schwachen grünen Juniorpartner genau dieses sPD-Schema wunderbar duplizieren. Ich wette da gibts auch genug Leute in der Union, die genau diese Strategie fahren wollen.


    Schwarzgrün wäre außenpolitisch natürlich wieder ein Dilemma. Dann gehts, genau wie ihr gesagt habt, transatlantisch wieder richtig ab. Die Grünen tragen wieder alles mit, haben ihr zweites 1998 und wundern sich dann, warum sie keiner wiederwählen will.


  • 21.09.2020:



    Was für ein Unsinn, sie haben das formale Verfahren überhaupt nicht durchlaufen. Aber schön zu sehen, dass die anderen Sicherheitsratsmitglieder die Rechtsauferfassung zu haben scheinen, dass sie es nun auch nicht mehr können:


    Zitat

    Die große Mehrheit des für die Wiedereinsetzung früherer Sanktionen verantwortlichen UN-Sicherheitsrats erkennt die Argumentation der US-Seite jedoch nicht an, weil die Vereinigten Staaten 2018 das historische Abkommen mit dem Iran aufgekündigt hatten und damit nicht mehr zu den Vertragsparteien zählten.

  • Diese Hoffnung hatten viele schon vor Trumps Amtsantritt, Zweckoptimismus. Ergebnis bisher ist eher ein isoliertes Europa, nicht fähig oder willens souverän zu agieren. Der kommende Präsident mag sein, wer will, die Protektionspolitik wurde von beiden Lagern getragen und Biden ließ bereits erahnen, dass er America First fortsetzen wird.


    Die Einschätzung kann ich nicht teilen. Das US State Department ist in einem desolaten Zustand. Biden müsste es erstmal wieder aufbauen. Ganz im Gegensatz übrigens zu einem seiner großen Gegenspieler im US-System, dem mit Rekordbudgets aufgepumptem Department of Defense, und den Geheimdiensten wurden ja nun auch nicht gerade die Mittel entzogen. Ohne Ansprechpartner oder mit Clowns, wie dem ehemaligen US-Botschafter hier in Deutschland, haben sich die europäischen Staaten stärker an die verfügbaren Partner gewandt. Der Bruch hat noch nicht lange genug angehalten, dass sie nicht immer noch auf das trans-atlantische Verhältnis schielen, sollte Trump beseitigt werden. Aber, daher meine Zuversicht, die US-Außenpolitik ist schon ziemlich gründlich ruiniert und die erwähnten Gegenspieler haben nicht unbedingt ein Interesse an der Widererstarkung, so dass wir vielleicht eher eine symbolischen Reparatur des Verhältnis bekommen würden. Der Handelskrieg zwischen US und EU ist insgesamt kaum über das bestehende Niveau hinausgegangen, weil sich Trump so auf China fokussiert hat, aber alleine durch die Drohungen gab es glaube ich ein gewisses Umdenken in der EU-Wirtschaft bezüglich der Verlässlichkeit des US-Handels. Wenn China weiter die Epidemie im Land unter Kontrolle hält, werden sie vermutlich als der vitalste Verbrauchermarkt aus dieser Krise gehen und ich erwarte, dass die Wirtschaft in der EU versuchen wird sich darauf auszurichten, auch wenn es vielleicht nicht leicht ist mit den heimischen Gütern auf diesem Markt Anteile zu erobern.


    Und was souveränes Agieren angeht, nun die EU-Staaten haben einfach keinen wirklichen Konsens über ihre Außenpolitik und die EU selbst ist bis heute mit dem Austritt Großbritanniens als die zentrale neue außenpolitische Beziehung beschäftigt, was enorme Aufmerksamkeit gezogen hat. Sehe ich aber nicht als Problem an, wenn auch EU-seitig die "westliche Stimme" praktisch verschwindet. Was hat diese postkoloniale Neufassung des alten Überlegenheitsanspruchs in den letzten Jahrzehnten Gutes bewirkt?

  • Letztlich folgt man in allen wichtigen geopolitischen Angelegenheiten der Marschrichtung aus Übersee.

    Ich bin mir sicher, du kannst mir ein paar Punkte nennen, um mich optimistischer zu stimmen.


    Ich würde eher sagen, man ist sehr wenig bis gar nicht auf die Neuausrichtungen unter Trump eingegangen. Allerdings glaube ich nicht, dass ich positive Beispiele für dich habe. Nur bedeutet das nicht, dass der Einfluss der USA doch noch stark ist - wobei er schon unter Bush und Obama aus jeweils unterschiedlichen Gründen abgebaut hat. Sondern zum einen teilen die nicht-Trumpschen Führungseliten in den USA und die in Europa gewisse Einschätzungen. Zum anderen hat man für die konkreten Probleme, Verhalten von Russland, zunehmender chinesischer Einfluss, Stabilität des Nahen Ostens und von Afrika, nicht wirklich andere Antworten parat. Keine Alternative zur NATO, um Griechenland und die Türkei halbwegs von direkter Konfrontation abzuhalten zum Beispiel. Oder keine Lösung für Syrien, die eine Alternative zu Assad darstellt, der an der Spitze von Syrien die freiweillige Rückkehr eines guten Teils der syrischen Flüchlinge ausschließen wird.


    Was Deutschland angeht: Nehmen wir die Militärbasen. Der Regierung ist ja letztlich egal, ob die USA über ihre militärische Infrastruktur in Deutschland Kriege führen. Haben sie nun über Jahre demonstriert. Aber sie sind neben dem Symbolwert, ein gewisser Wirtschaftsfaktor, meines Erachtens übertrieben in der Bedeutung, aber im Zweifelsfall will man sich nicht die Mühe machen, dafür Ersatz schaffen zu müssen. Vermutlich noch entscheidender, man kann immer darauf zeigen, wenn man sich um irgendwelche Beitragsansprüche drücken will. Unser Festhalten an Nord Stream 2 gegen allen Druck aus den USA ist dagegen gerade ein Gegenbeispiel. Die Frage, ob der Preis dafür zu hoch ist, stellt sich ja nicht wirklich darüber, ob die USA und Trump etwas dagegen haben, sondern, ob man mit den europäischen Nachbarn im Konflikt gerät. Die USA kommen nur insofern in die Kalkulation mit hinein, wenn sie mit Sanktionen den Preis in die Höhe treiben, aber nicht weil man ihnen zuhört. Dementsprechend ist das jetzt bei so einem Vorfall wie mit Nawalny hochgekocht, anstatt dass auf die ewigen Forderungen aus den USA reagiert wurde. Ich würde sagen eine funktionierende US-Diplomatie hätte den europäischen Widerstand besser gegen Deutschland organisiert, wenn die Verhinderung des Projekts eine Priorität wäre.


    Abgesehen davon, sieht man mal von dem zusätzlichen wirtschaftlichen Faktor für Deutschland ab, durch die Zentrierung des Gasmarkts hier, und auch von dem symbolischen Wert, den der Kreml oder sogar Putin selbst dem Projekt wohl zumessen soll, dann stimmen natürlich die Vorwürfe irgendwo. Die Russen und wir verfolgen Nord Stream 2 aus den selben etwas zynischen Gründen nur in unterschiedlicher Richtung. Wir wollen mehr Vorsorgungssicherheit für den Fall, dass Russland mit seinen Nachbarn in Konflikte gerät und sich das negativ auf uns auswirkt. Und die Russen denken, wir machen uns weniger Sorgen und sind dementsprechend weniger gewillt uns zu engagieren, wenn sie in Konflikte mit ihren Nachbarn geraten, weil unsere Versorgung gesichert ist.

  • Schilliplus


    Babylon Bee hat teils schön bekloppte Sachen xD


    Zitat

    “No seriously, I don’t know how much time I have here. They’re not letting me see my grandkids!” Biden continued. “I don’t want to be president. I want my rocking chair, nap time, ginger snaps and bingo!” But everyone just laughed even harder. “It must be another one of Biden's classic old-timey references.” Others said, “Oh Biden! What a character!”

  • Jetzt machen sich die Russen schon Sorgen um den Zustand der USA ...



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