News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Dass der "Zustand" nun als verfassungswidrig zu gelten hat, war von keiner Seite wirklich eindeutig vorauszusehen. Die Berliner Koalition hat sich eben auf Rechtsexperten gestützt, die gegenteiliger Auffassung waren - und das im übrigen immer noch sind, genauso wie zwei Berliner Verwaltungsgerichtsurteile - als jene auf die sich die Opposition berief.

    Dass Berlin immer anders (aus-)tickt als der Rest der Welt und Republik ist ja nicht neu, und die Berlin zu Experten Beziehung stelle ich mir dann doch eher als Analogon zum Laschet/ Streeck-Gespann vor. Wenn man dann noch den Einkauf von Müller bei der Luca-App sieht (Fachliche Prüfung wer ist das denn? Ich hab das mal bestellt...)

    Da könnte auch eine Gemeinde ansagen "Wer bei uns seinen Wohnsitz hat ist von der Einkommensteuer befreit."

  • https://www.welt.de/politik/au…ister-endet-in-Eklat.html


    Während beide Politiker zu Beginn der Konferenz noch eine positive und konstruktive Atmosphäre lobten, eskalierte das Gespräch schnell, nachdem Dendias die Türkei etwa ermahnte, keine „Fake News“ zu verbreiten, „die nicht zum positiven Klima beitragen, auf dessen Stärkung wir uns geeinigt haben“. Zudem müsse „die Zypernfrage endlich gelöst werden“ und Abstand davon genommen werden, „auch in dieser Region zu provozieren

  • Dass Berlin immer anders (aus-)tickt als der Rest der Welt und Republik ist ja nicht neu, und die Berlin zu Experten Beziehung stelle ich mir dann doch eher als Analogon zum Laschet/ Streeck-Gespann vor. Wenn man dann noch den Einkauf von Müller bei der Luca-App sieht (Fachliche Prüfung wer ist das denn? Ich hab das mal bestellt...)

    Da könnte auch eine Gemeinde ansagen "Wer bei uns seinen Wohnsitz hat ist von der Einkommensteuer befreit."

    Also bei aller berechtiten Kritik an unserem Oberverwaltungsdirektor Müller - der übrigens sein Bestes tat, um hinter den Kulissen den von seiner eigenen Partei vorgeschlagenen Mietendeckel zu torpedieren - Willst Du jetzt ernsthaft - und ausgerechnet aus bayerischer Richtung - dieses kreuzdämliche Klischee bbedienen, dass in Berlin nix richtig läuft, weil hier ja alle unfähig sind und/oder den ganzen Tag nur Party machen?


    Es gab unzählige Einwände - auch aus der R2G-koalition selbst - genauso wie mehrere Rechtsgutachten, die der Auffassung waren, dass ein Mietendeckel verfassungskonform auf Landeseben beschlossen weden könne bevor das Gesetz verabschiedet wurde.

    Die SPD kam überhaupt erst mit der Idee um die Ecke, als ein Jurist, diese Möglichkeit in der Förderalismusreform von 2006 entdeckt zu haben glaubte und das in einer juristischen Fachzeitschrift veröffentlichte.

    Die Entscheidungsfindung wurde so hart und kontrovers diskutiert, dass darüber beinahe die Koalition zerbrochen wäre. Dass hier irgendwie plan- und hirnlos, ohne richtig nachzudenken versucht worden wäre, den "Sozialismus" durch die Hintertür einzugführen, wie die siegreichen Kläger das jetzt zu framen versuchen, ist eine absolut unzutreffende, und rein propagandistisch motvierte Verzerrung der Tatsachen.

    Dass das Gesetzt vom Verfassungsgericht gekippt werden könnte, hatte selbst die linke Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen damals eindringlich angemahnt, und öffentlich allen MieterInnen empfohlen, das eingesparte Geld nicht auszugeben, bevor Karlsruhe eine Entscheidung dazu fällen würde.


    Bevor man diesem, gerade im Süden der Republik immer so gerne bedienten, Narrativ von den verantwrtungslosen Berlinern auf den Leim geht, könnte man sich auch nochmal in Erinnerung rufen, welche historische Entwicklung der Stadtstaat in den letzten hundert Jahren durchmachen musste.

    Diese Stadt war [Edit: 60 40] Jahre Lang in der Mitte durch eine Mauer geteilt, bei deren unerlaubter überwindung man zumindest auf einer Seite erschossen wurde und auf deren anderer Seite eigentlich niemand wohnen wollte, der nicht schon dort geboren wurde, oder andere Gründe hatte, nicht in der BRD zu wohnen.

    Nahezu sämtliche, vor dem Kireg noch durchaus reichlich vorhandene, wertschöpfende Industrie ist während der deutschen Teilung in den Westen der Republik abgewandert. Unter anderem nach München (z.B. Siemens). Was hier im Westteil noch übrig blieb konnte nur durch massive staatliche und alliierte Förderung aufrecht erhalten werden und heute leben die BerlinerInnen hauptsächlich von der Arbeit in eher nicht so gut und nicht nach schönen IG-Metalltarifen bezahlten Dienstleistungberufen aller Art, die gerade jetzt im ständigen Lockdown-gezerre noch weniger Geld abwerfen als ohnehin schon.


    Umgeben ist die Stadt mit ihren mittlerweile wieder fast 4 Millionen EinwohnerInnen von einem strukturschwachen Bundesland, das - wie alle ehemalgen Teile der DDR - nach der Wende von westlichen "Investoren" ausgeschlachtet und mehr oder weniger Deindustrialisiert wurde.


    Nach der Wiedervereinigung waren die Altbauten vor allem (aber nicht nur) im Ostteil der Stadt einigermaßen marode und ganze Straßenzüge sahen aus wie nach dem Krieg.

    Mietshäuser waren damals zu Spottpreisen zu haben und die Sanierung wurde mit großzügigen Subventionen finanziert. Die Erben der Leute - alle aus dem Westen, weil im Osten ja niemand Geld zum "investieren" hatte - die sich die Altbausubstanz damals für 'n Appel und 'n Ei unter den Nagel rissen und sie sich auf Staatskosten aufwerten liessen, verkaufen die Häuser jetzt für das X-fache der Anschaffungskosten an private Investoren und kapitalgedeckte Versicherungsfonds aus aller Welt, die hier Geld in Betongold sichern wollen, das andernorts keine Rendite mehr abwirft. Die Immobilienmafialobby, hinter der eine globale Finanzmaschine mit Billionen(!) von Dollar an anlagewillgem Geldkapital steht, schmiert die Parteien - nicht nur in Berlin sondern Bundesweit - seit Jahrzehnten mit Parteispenden und direkter Korruption, damit das auch weiterhin so bleibt.


    Die CDU - die damals maßgeblich für den Berliner Bankenskandal verantwortlich war, der - zusammen mit dem aufkommenden neoliberalen Austeritätsfetsich - überhaupt erst maßgeblich dazu geführt hat, dass die nachfolgende Rot-Rote Regierung und ihr Finanzsenator Sarrazin den größten Teil der landeseigenen Wohnungsbestände an private Konzerne (u. a. den Vorgänger der heutigen Deutsche Wohnen SE) verhökerte , um die klamme Staatskasse wieder aufzufüllen - war nicht nur (zusammen mit der FDP) bei dieser Normenkontrollklage vorm BVerfG federführend. Die "Christ"-DemokratInnen haben es zudem mittlerweile zum politischen Instrument perfektioniert, missliebige PolitikerInnen der Gegenseite mit zwar in fast allen Fällen erfolglosen, aber mithilfe einer bis auf ein-zwei Ausnahmen - sagen wir mal - eher "liberal"-konservativen Lokalpresse öffentlich breit getretenen Strafanzeigen wegen allerlei angeblicher Amtsvergehen zu traktieren, um so in der veröffentlichten und öffentlichen Meinung ein Zerrbild zu zeichnen, in dem die Rot-rot-grüne Koalition als ein Haufen rechtsstaatsverachtender, soizialistischer "Ideologen" dargestellt wird, und gegen das sie sich dann - in trauter Gemeinschaft mit der FDP und der AfD - als letzte Bastion von Recht und Gesetz aufspielen können.


    Selbstverständlich wird das von Parteifreunden und "liberal"-konservativen Medien und PolitikerInnen auch bundesweit und insbesonere im ehemaligen Hochsubventionsland Bayern, wo der größte aller gewissenlosen Opportunisten und Vorsitzende der größten aller politischen Korruptionsvereinigungen, Spezlwirtschaftslobbyorganisationen und Amigokleptokraten die Landesregentschaft ausübt und sich gerade anschickt, sich ins Kanzleramt hinein zu intrigieren, gerne weiter verbreitet.


    Und Du meinst, dieses ausgelatschte Propagandanarrativ müsse man ausgerechnet jetzt

    hier auch nochmal breit treten, wo die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gerade erfolgreich vereitelt hat, dass ein Bundesland das von einer demokratisch gewählten Koalition regiert wird, der ihre Amigos und Parteigeschäftsfreunde leider zur Zeit nicht angehören, sich gegen eine Bundesgesetzgebung zu wehren versuchte, welche mit tatkräftiger Unterstützung jener Unionsfraktion seit nunmehr Jahrzehnten jeden Versuch blockiert, auf lokaler Ebene zu verhindern, dass Deutsche (auch bayerische!!!) Innentädte an private Betongoldinvestoren verhökert, und große Teile der abhängig beschäftigten Bewohnerschaft in Plattenbaughettos am Stadtrand und ins weitgehend ÖPNV-verödete Brandenburger Umland verdrängt werden, von wo aus sie dann - sicher nicht mit dem klimaschonenden Tesla Model 3 - täglich Stundenlang ins Zentrum pendeln dürfen, um den BesserverdienerInnen die sich dann das Leben hier noch leisten können, zu Diensten zu sein?

  • Amen, Bruddah.

  • was bedeutet das eigentlich für uns rheinländer, wenn die preussen aus berlin schon als unorganisierter haufen gelten?

    Also.Das usg so:

    Rheinländer sind dauerbesoffen und haben "Bier" in seltsamen ,klitzekleinen Saftglässern.

    Berliner sind chaotisch, verbummelt und bekifft.

    Sachsen unzivilisiert.

    (Das kann man belegen.

    In Frankfurt liegt Sachsenhausen auf der anderen Mainseite, weil man die Barbaren nicht in der Stadt haben wollte. #fakt)

    Äh..Hamburger sind akurat und immer mit Regenschirm unterwegs und stinken vor Geld. .


    Also alle sind mehr oder weniger bekloppt außer uns. Frankfurtern.

  • Die FDP (!) hat mal eine Anfrage gestellt wie hoch die Schulden von Kindern und Jugendlichen gegenüber dem Staat sind...

    Ich meine, es ist jetzt nicht so das ich glaube die hätten ein soziales Gewissen oder sowas entwickelt, denen ist das mMn vollkommen egal weil sie selber ja diese neoliberale Politik betreiben, aber das die dieses Thema für sich ausschlachten können weil die sPD und die Grünen und Linken sich nicht ausreichend um das Thema kümmern...spricht schon irgendwie für sich.

    Ist unfassbar.

    Leute,die sich beim cumexen dumm und dämlich bereichert haben- das verfolgt man nur very bedingt und verzichtet auf Millionen uns Millionen.

    Aber wehe day Amt war zu dumm richtig zu rechnen- das holt man sogar von deren Kindern wieder.

    Damit denen ja der Einstieg ins Leben so bitter wie irgendmöglichgenacht wird.

    Was suchen die sich auch keine anständigen Eltern!

    Sk ein bissl Selbstverantwortung kann man ja beim Storchnavigieren erwarten.

  • Die 60 Jahre waren verkehrt, die 40 sind es immer noch, es waren keine 30.


    Berlin halte ich für einen dysfunktionalen Sauhaufen Stadt und Bundesland. Schlecht bezahlte Polizei und Feuerwehr, unterbesetzt und selbst vollbesetzt unterdimensioniert an Stellen.

    Verwaltung ist Sinnbild für die Asterixjagd nach dem Passierschein 36 a in Mitte b in Fried...


    Ja, es war mal Frontstadt aber solche Geistesgrößen wie der Wowi haben nicht nur Sprüche sondern auch die entsprechende Lebensweise kultiviert (Ich meine nicht "schwul und gut so", is mir recht, "arm, sexy" ist gemeint).


    Sich gegen Bundesgesetzgebung wehren ist eine Sache, aber einfach mal beschließen und Leute warnen legt die Kohle auf die Seite...

    Konnte keiner ahnen dass das an die Wand donnert...

  • eieiei, Marner ... Berlin ist weltweit Leuchtturm für dieses Projekt gewesen. Viele Städte und Gemeinden haben Berlin in ihrem Kampf gegen den Mietenterror zitiert. Jetzt wird dieser Kampf auch mit ganz anderen Bandagen gegen die neoliberalen TerrorRegime gekämpft. Ich hoffe das wird zum Sprengstoff für den Bund und ich hoffe das es mehr progressive Projekte und Ansätze dieser Art geben wird.

  • Ich will die Gefahren von Nuklearwaffen nicht kleinreden, aber vom "nuclear holocaust" zu sprechen finde ich relativierend. Ich begreife nicht, warum manche Linksliberale sich zu Holocaust-Vergleichen hinreißen lassen. Dieses Ereignis in der Geschichte ist solch ein dunkeler Fleck, es ist infarm ihn für aktuelle politische Debatten zu entwenden. Statement!

  • Warum machst du da eine kausale Herleitung? Was wäre dein Gegenvorschlag gewesen. Es bleibt noch Enteignung.



    Sind Nachforderungen schadensersatzfähig?

  • Ich sag mal so; man hat’s halt riskiert und am Ende verloren. Das finde ich immer noch besser als die Hände in den Schoß zu legen und mit den Schultern zu zucken.

    Für R2G bietet sich nun natürlich ein starkes Argument an, warum man sie an die Regierung wählen sollte.

    Da kannst Du von München bis Hamburg wirklich jeden 2. Bürger mit ansprechen. Es kann sein, dass dieses Urteil der CDU am Ende die entscheidenden 3% kostet. Es wäre, neben Klimaschutz, DAS Projekt einer Rot-Rot-Grünen Regierung. Damit kann man wirklich Wahlkampf machen und Wähler gewinnen.

  • Die 60 Jahre waren verkehrt, die 40 sind es immer noch, es waren keine 30.

    Ja meine Güte. Natürlich war die totale Abriegelung erst ab den 60ern da. Aber schon vorher waren die Verwaltungen zwischen Westallierten und Sowjets aufgeteilt und entsprechend geteilt war auch die Wirtschaftskraft.


    Aber willst Du daraus, dass ich hier die Zahlen nicht korrekt wiedergegeben habe tatsächlich ableiten,..


    Berlin halte ich für einen dysfunktionalen Sauhaufen Stadt und Bundesland. Schlecht bezahlte Polizei und Feuerwehr, unterbesetzt und selbst vollbesetzt unterdimensioniert an Stellen.

    Verwaltung ist Sinnbild für die Asterixjagd nach dem Passierschein 36 a in Mitte b in Fried...

    ...dass die Pauschale Behauptung, in Berlin funktioniere gar nichts, eine total objektive Beobachtung sei? Warst Du schon mal in Berlin - also nicht nur mal für ein paar tage, um sich mal anzugucken wie doof die hier alle sind? Meinst Du Wowereit hätte sich das mit dem "arm aber sexy" zum Spass ausgedacht? Man kann dem ja gerne alles mögliche Vorwerfen, aber dass er nicht versucht hätte, den Kurs der neoliberalen Schröder-SPD auch in Berlin voran zu treiben und hier mehr lukrative Kapitalverwertung anzusiedeln - auch und gerade auf kosten all jener, die die "Armut" hier so schön bunt und "sexy" gemacht haben - gehört ganz sicher nicht dazu.


    Ich lebe seit fast zwanzig Jahren hier. Bis jetzt ist weder flächendeckend das Chaos ausgebrochen, noch ist die Stadt abgebrannt. Und komischerweise kommt auch immer Strom aus der Steckdose, Wasser aus dem Hahn und Gas aus der Leitung. Die Strassen sind auch noch intakt und der Müll wird regelmäßig abgeholt. Es gab bisher noch keine Volksaufstände oder Hungersnöte und entgegen weitläufiger Gerüchte ist das hier absolut keine Linksradikalanarchistische Insel, wo jede/r einfach machen kann was er will und keiner kümmert sich um irgendwas.


    Manche Leute leben sogar offensichtlich so gern in dieser völlig "dysfunktionalen" Stadt, dass der Zuzug in den letzten 10 Jahren massiv angestiegen ist und die Mietpreisexplosion noch weiter angetrieben hat, weil u.a. die bundesgesetzlichen Mietpreisregelungen völlig ungeeignet - um nicht zu sagen in ihrer marktregulierenden Funktion sogar ausgesprochen dysfunktional - sind, um die privaten Eigentümer daran zu hindern, jedes erdenkliche Schlupfloch zur Mieterhöhung bis hin zum eiskalten Gesetzesbruch auszureizen.

    Das tun sie übrigens ganz genauso in München, Frankfurt, Hamburg, und anderen Musterstädten des goldenen Westens. Da fällt's halt bloß nicht ganz so unangenehm auf, weil da einfach mehr Geld verdient - und dann gleich wieder an die Vermieter abgedrückt - wird.


    Der eigentliche Grund für die reichen, westlichen Bundesländer auf Berlin (und den größten Teil des Ostens) herabzusehen und die Konservative Propaganda für eine Akkurate Beschreibung der Realität zu halten, ist dass man hier - bevor die Betongold-Bonanza losging - Jahrzehnte lang nicht so gut mehr Geld aus Geld machen konnte.


    Wenn Du darin natürlich ein fürchterliches Problem und einen Ausweis von Staatsversagen siehst, dann musst Du im September CDU und FDP wählen, Die setzen sich nämlich ganz stark dafür ein, dass Bundesgesetze weiterhin so bleiben, dass man in Berlin wenigstens weiter ordentlich Rendite mit Immobilienspekulation und Ausbeutung von MieterInnen machen und das dann der angeblich so unfähigen Verwaltung in die Schuhe schieben kann, weil die nicht schnell genug Baugenehmigungen für noch mehr Luxus-Eigentumswohnungskomplexe ausspuckt.

  • Ich will die Gefahren von Nuklearwaffen nicht kleinreden, aber vom "nuclear holocaust" zu sprechen finde ich relativierend. Ich begreife nicht, warum manche Linksliberale sich zu Holocaust-Vergleichen hinreißen lassen. Dieses Ereignis in der Geschichte ist solch ein dunkeler Fleck, es ist infarm ihn für aktuelle politische Debatten zu entwenden. Statement!

    Das wohl eher nen deutsches Problem und nen generelles Problem von Leuten mit Sprache. So zumindest meine sich immer mehr verhärtende Einschätzung und Erfahrung in nicht nur diesem, gerade hier, besonders heiklen Thema. Nach nur kurzer Suche stellt man nämlich fest, dass die Worte sowohl anderen Ursprung als auch mehr als die eine Bedeutung haben. Und je mehr zeitlicher Abstand dann zu dem letzten fokusierten Thema entsteht umso mehr verliert sich auch wieder diese fokusierte Bedeutung und es fällt doch wieder zurück auf die eher eigentliche Bedeutung. Das zumindest auch erstmal meine gemachte Beobachtung.

    Will ich damit nun zum Ausdruck bringen, dass man den Holocaust relativieren oder verharmlosen können soll oder das gar selbst damit tun (denn der Vorwurf lag hier mindestens einem nun schon auf den Tasten, gebts ruhig zu)? Nein natürlich nicht! Hier ist aber auch schon direkt nen wesentlicher Unterschied. "Der Holocaust" ist ein fester stehender Begriff, der ein bestimmtes Ereignis benennt. "Holocaust" an sich ist zu dem Begriff und dem von ihm benennenden Ereignis nicht deckungsgleich. So zumindest mein Verständnis und die sich daraus ergebende Beobachtung. Würde ich den Begriff so verwenden? Nein, da ich ihn auch eher auf das eine Ereignis verkürzt gelernt habe und wir eben gerade hier in unser Land da ne besondere eigene Beziehung zu haben. Aber man muss sich dieser Besonderheit, den weiteren Bedeutungen des Wortes und auch dem doch anderen Umgang damit im Ausland schon auch bewusst sein, wenn man mit so Vorwürfen um sich wirft.



    Der Begriff Holocaust stammt vom griechischen Partizip ὁλόκαυστος (holókaustos, als Neutrum ὁλόκαυστον – holókauston), das „vollständig verbrannt“ bedeutet und seit etwa 2500 Jahren bekannt ist. Das zugehörige Substantiv ὁλοκαύτωμα (holocaútoma) bezeichnete im Altertum eine Brandopferung von Tieren. Die Latinisierung holocaustum ging über verschiedene Bibelübersetzungen zuerst in den französischen (l’holocauste) und englischen (the holocaust) Wortschatz, von da aus auch in andere europäische Sprachen ein.

    Seit dem 12. Jahrhundert bezeichnete holocaustum auch Feuertode vieler Menschen als Brandkatastrophen oder Verbrennungen. Ab 1895 bezeichneten englischsprachige Autoren Massaker an den Armeniern als holocaust. Damit wurde der Ausdruck erstmals auch für Massenmorde an einer Ethnie verwendet, die nach 1945 als „Völkermord“ (Genozid) bezeichnet und rechtlich definiert wurden. Seit 1942 wurden zuerst im Vereinigten Königreich auch Massenmorde von Nationalsozialisten an Juden holocaust genannt.

    Als der Holocaust (nun auch im Englischen mit dem bestimmten Artikel und Großbuchstaben H) wird seit etwa 1960 in den Vereinigten Staaten und seit 1978 auch in vielen Staaten Europas, darunter der Bundesrepublik Deutschland, üblicherweise jenes Ereignis bezeichnet, das die Nationalsozialisten selbst „Endlösung der Judenfrage“ nannten: die Vernichtung von etwa sechs Millionen europäischen Juden in der Zeit des Nationalsozialismus, die mit dem Rassen-Antisemitismus als Staatsideologie begründet und gesamtstaatlich organisiert, systematisch auch mit industriellen Methoden durchgeführt wurde und auf die Ausrottung aller Juden zielte.

  • ja und es steht auch noch dabei:

    "nun auch im Englischen mit dem bestimmten Artikel und Großbuchstaben H"

    also exakt der von mir angesprochene Unterschied


    Sie meint ja nicht DEN Holocaust.

    Aber darum ging es nicht sondern darum,ob ihr bewußt ist was das Wort eigentlich meint.

    Und du argumentierstest"in einem anderen Sprachraum können Wörter anders belegt sein".

  • Also der Begriff "Nuclear Holocaust" als Beschreibung eines globalen Atomkrieges ist duchaus geläufig im englischen Sprachraum und ganz genau genommen sogar älter als "der Holocaust" als Bezeichnung für den Völkermord der Nazis an den europäischen Juden.

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