Ich finde das ist wahrlich ein schwieriges Thema. Wo ziehst du die Grenzen? Ich meine wir sehen ja selber wie zum Teil durch die Admins hier bzw. auf dem YT-Kanal eingegriffen wird. Viele merken wahrscheinlich nicht mal dass sie "shadowbanned" sind (der Seitenhieb musste sein ).
Aber wie oft wird diskutiert und angemahnt welche Verantwortung die Betreiber der Socialmedia-Kanäle haben. Ich denke wir haben alle noch die Propaganda-Videos vom IS vor Augen - sowas gehört gelöscht.
Ich will keine Grenze ziehen. Dafür gibt es das Recht und die Justiz. In dem Fall kann man das natürlich nachvollziehen, aber in dem Zuge wurde wohl auch etliche andere Konten gelöscht. Da kann es niemand. Die Begründung ist derart schwammig formuliert, dass der Präzedenzfall für weitaus mehr herhalten kann und auch wird. Ich habe nicht dagegen, wenn Trump juristisch zur Verantwortung gezogen wird und dann auch seine Inhalte gesperrt werden. Dazu bedarf es aber einer Rechtsgrundlage und einer juristischen Prüfung. Bei Politikern gibt es da nicht ohne Grund noch die Hürde der Immunität.
Youtube sperrt schon willkürlich Beiträge und Kanäle, die der WHO widersprechen. Ich erinnere an das Masken-Debakel. Etliche politisch linke Beiträge wurden schon von Twitter geblockt. Wer die Zeichen der Zeit nicht sieht, dem ist wohl nicht zu helfen. Man bekommt das gar alles mit, weil man vielen Betroffenen nicht folgt.
ZitatEgal was Parlamente vorgeben/entscheiden - das Problem bei solchen Regeln ist ja immer dass du Menschen am Kontrollknopf sitzen hast - und es dann immer subjektive Bewertungen über die Zulässigkeit sind. Wo würdest du eine sinnvolle Grenze ziehen wenn du in der verantwortung als Plattformbetreiber wärst? Wie könnten allgemeingültige Regeln aussehen?
Ja wie man sowas gestalten könnte, das wäre Aufgabe der Legislative. Ich habe kein Jura-Studium abgeschlossen, wie etliche Parlamentarier. Aktuell haben sie die Verantwortung einfach abgeschoben. Es geht nicht nur um Regeln, an die sich jeder halten muss, sondern darum, die Prozesse zur Durchsetzung auszugestalten. Rechtsstaatlich, also nachvollziehbar gerecht und mit Mitteln zum Widerspruch und gegebenenfalls juristischer Klärung über den Rechtsweg. Gefahr im Verzug kann man dabei auch berücksichtigen.
Ich kann nur immer wieder auf die Parallelen zum Rundfunk hinweisen. Und dazu hat das BVerfG oft genug klärende Urteile gefällt. Der aktuelle Zustand ist jedenfalls einem demokratischen Rechtsstaat unwürdig.
Aber all das überdeckt gut, wie es überhaupt zu Trump und der Entstehung der faschistischen Bewegung kommen konnte. Für die Abwehr dagegen leistet man sich eigentlich Geheimdienste. So etwas im Nachhinein heilen zu wollen, indem man den Intermediären das Entscheidungsmonopol über Meinungsbeiträge gibt, scheint mir das Problem auf den Kopf zu stellen und verschwinden wird es dadurch auch nicht.