News-Aufreger und Absurditäten des Tages

  • Den Ukraine-Konflikt den wir gepusht haben und der uns mehr geschadet hat mehr als er Russland geschadet hat? Ja, da sollten wir langsam pragmatisch denken : )


  • Medien: Die Invasion steht sehr kurz bevor, es geht seit Jahren nur um Minuten!


  • Sowohl als auch. Die BaWü-Grünen haben ja mit einem Parteiausschlussverfahren gegen Palmer begonnen. Und in einem Schreiben Palmers von heute teilte er dem grünen Stadtverband Tübingen mit, sich nicht am Nominierungsprozess zu beteiligen. So hab ich es heute dem Deutschlandfunk entnommen.


    Um deine Frage zu beantworten: Scheint beides zuzutreffen.

  • Angenommen er würde auf eigenem Ticket antreten, könnten die Grünen ihn dann noch einfacher rauswerfen? Weiß das jemand? Ich könnte mir vorstellen, dass in der Satzung irgendwas steht, dass man nicht gegen die eigene Partei kandidieren darf oder so.

  • Gut möglich, ich denke auch es könnte ein präventiver Move sein weil der Rauswurf am Horizont schon sicher ist?


    Wenn er nicht mehr für die Grünen antreten will, wieso sollte er dann Mitglied bleiben wollen?


    Da müsste man wahrscheinlich Interna kennen ... ist aber wahrscheinlich keine große Liebe mehr, aber eine basisdemokratische Partei sollte mit Rauswürfen auch vorsichtig umgehen. Umfragen sind auch nicht so dolle (-10%)...

  • Wenn man Situationen anfangs schwer einstufen kann, dann liegt Pepe Escobar oft richtig. Könnte auch ein interner Putsch gewesen sein - der alte Diktator ist noch dick im Geschäft (Oligarchenlike mit Fußtruppen) und mittlerweile ist er und seine weitreichende Familie komplett mit Privatjets ausgeflogen.


    Soziales wäre noch im Angebot, Farbrevolution, mit dem Nachbarland Afghanistan und 70% Moslems auch was extremistisches, Geopolitik ja sowieso.


    Jedenfalls sehen wir auch das russische Militärbündnis funktioniert über Russland hinaus, für eine Reaktion aus dem Ausland war es schnell.

    Komisch dass niemand die Handschrift der CIA sieht !

  • Na, die Obergrenze für die Gaspreise hat sicher nicht die CIA aufgehoben.

    Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft.

  • Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand

    Im Jahr 2020 hatte sich der Grünen-Bundesvorstand selbst einen "Corona-Bonus" bewilligt. Nach parteiinterner Kritik wurde das Geld zurückgezahlt. Nun befasst sich die Justiz mit dem Vorgang. Es gebe "den Anfangsverdacht der Untreue".


    Wegen umstrittener Corona-Sonderzahlungen hat die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen eingeleitet. Es gebe "den Anfangsverdacht der Untreue", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner. Es gehe dabei um die niedrigste Verdachtsstufe. Anlass seien "mehrere Anzeigen" von Privatleuten. Steltner bestätigte damit einen Bericht des "Spiegel".

    In dem Fall geht es um einen "Corona-Bonus" aus dem eigenen Parteivermögen, den sich der Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut "Spiegel" beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro. Der Bonus sollte die Belastungen ausgleichen, die durch die Arbeit im Homeoffice und den Umbau des Gebäudes entstanden.[...]

    Zusammen ganze 3.000 EUR und schon wieder zurück gezahlt. Pfft... Amateure!


    Richtige Profis setzen ein paar hundert Millionen für unsinnige Verkehrsprojekte in den Sand, oder stecken sich sechsstellige Summen für diverse Deals in die Tasche.


    Aber gut, dass mehrere "Privatleute" sowas anzeigen und dafür sorgen, dass ein öffentlicher Skandal daraus gemacht wird. Hat sich ja offenbar eingebürgert, politischen Gegnern einfach mal den Staatsanwalt an den Hals zu hetzen, auch wenn völlig klar ist, dass nichts dabei heraus kommt. Für irgendwas muss so ein steuerfinanzierter Beamtenapparat ja gut sein.

  • Kein Schrebergarten für Russland


  • Waren wohl keine Rollbomben mehr übrig, oder die Royal Air Force hat ihren Spezialverbündeten nicht verraten wie man sowas macht. Da ist der Rüstungsindustrie im Homeland wieder was entgangen...


    Vielleicht sollten wir als Menschheit es aber auch endlich hinbekomm solche Arschlöcher die zivile Infrastruktur vernichten weil sie es können/versuchen, als die Kriegsverbrecher die sie sind an die Wand zu stellen.

  • A propos Grünen-Vorstandsboni:

    Baerbock, die Grünen und zweierlei Immunität

    Kurz nach dem Moskau-Besuch der deutschen Außenministerin wurden staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen sie und den gesamten Parteivorstand der Grünen bekannt

    [...] Die Corona-Zulagen waren bereits im vorigen Jahr bekannt geworden. Mitten im Wahlkampf war die Baerbock als Kanzlerkandidatin in die Kritik geraten, weil sie es versäumt hatte, Sonderzahlungen der Partei beim Bundestag als Nebeneinkünfte zu deklarieren. Der Fehler war nach Angaben der Grünen in den eigenen Reihen im März aufgefallen. Habeck erwartet nun keine neuen Erkenntnisse von den Ermittlungen. "Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt", sagte er laut einem Bericht der Zeit online am Donnerstag.

    "Bitte die nächsten 48 Stunden keine Baerbock-Häme", hatte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, am Montag anlässlich des Moskau-Besuchs der Außenministerin via Twitter gebeten. "Außer, ihr wollt Putin einen Gefallen tun." Zufall oder nicht, immerhin wurde diese Frist bei der Berichterstattung über das Ermittlungsverfahren in etwa "eingehalten".

    Bedenklich ist aber die Schützengraben-Mentalität mancher Abgeordneter der Grünen. Unbestritten gibt es im rechten Lager auch immer wieder "Baerbock-Häme" mit sexistischen Untertönen, denen selbst dann widersprochen werden sollte, wenn man von ihrer Politik aus handfesten Sachgründen nichts hält.

    Aber die deutsche Außenministerin während eines Besuchs in Russland quasi für sakrosankt zu erklären, weil alles andere Feindbegünstigung wäre, zeigt, wo die Grünen als ehemalige Friedenspartei inzwischen gelandet sind. Entspannungspolitik geht anders; und nur um Entspannungspolitik kann es bei weltweiten Herausforderungen wie der Umwelt- und Klimakrise sowie den Folgen der Corona-Infektionswellen gehen. Immunität gegen Kritik darf es daher auch und gerade für die Grünen nicht geben.

    DIeser Putin hat seine Finger aber auch wirklich überall drin...

  • Es mangelt ja aktuell nicht an guten Ideen ...


  • Es mangelt ja aktuell nicht an guten Ideen ...


    Wie muss ich mir das vorstellen? Kommt China mit der Scholz'schen Bazuka?

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