Es waren die dicken Pakete mit je 16 Rollen, mal 4 sind 64 Rollen Klopapier pro Nase - ich weiß nicht, ich glaube ich komme damit 3 Jahre hin, geschätzt : )
Ist das nicht auch inkonsequent gedacht, nur Klopapier, was wenn man keine Nahrungsmittel mehr hat, dann braucht man das Klopapier nicht mehr - also müßte man auch wieder Nudeln horten für 3 Jahre : )
Ah, ich weiß nicht, ein lockdown, Geschäftsschließungen, Masken überall, keine Veranstaltungen, Besuchsverbot in Krankenhäusern, niemanden außerhalb der Familie treffen, das sind alles übersichtliche Maßnahmen, weil sie undifferenziert sind. Will man aber nur ein gewisses Maß an Steuerung, anstelle breiter Verbote und Gebote wird es natürlich weniger übersichtlich.
Für die Komplexität der Dezentralität wäre sicherlich mal eine technische Lösung sinnvoll, wo man über eine einzelne Informationsquelle, die gerade gültigen Regeln, für den Ort, an dem man sich befindet, abrufen kann. Vielleicht sogar sinnvoller als die Software zur Kontaktmessung. Was macht das Ding eigentlich?
FUCK Übersichtlichkeit !!!
Was die Corona App angeht, hatte ich ja schon mal geschrieben, daß die App zwar sicher sein soll, wenn man sich aber erst ein internetfähiges Phon anschaffen muß, auf dem dann schon alle möglichen datenschutzfeindlichen Apps vorinstalliert sind oder die man sich dann anschafft, wegen Gruppenzwang und so , finde ich persönlich das kontraproduktiv.
Die Aussicht wieder eingesperrt zu werden leert die Klopapierregale erneut, aber es findet sich immer irgendeine asoziale Bratze die die 4 letzten Pakete hortet ... also wenn die Zivilisation mal richtig unter geht, wäre es dann okay so Kackbratzen die Häfte weg zu nehmen?
War eine rhetorische Frage, hat man am ausfallenden Ton vielleicht gemerkt : )
"Kackbratze hortet Klopapier" , I See what you did there 
Nur, falls das an die vorbeiziehen sollte.
Alles anzeigenDie Sperrstunden-Entscheidung ist nur die jüngste von mittlerweile Hunderten Fällen, in denen die Verordnungen von Regierungen ... verhandelt wurden.
Gerade erst hat der Verfassungsgerichtshof in Baden-Württemberg das Beherbergungsverbot aufgehoben, in Niedersachsen und Brandenburg gaben Gerichte Klägern Recht. Andererseits haben Gerichte in Mecklenburg-Vorpommern oder Hamburg die gleiche Regelung gerade bestätigt. Die jüngsten Entscheidungen stammen aus Eilverfahren, die Hauptverfahren laufen noch.
... Infektionsschutzgesetz ... erlaubt den Regierungen, "notwendige Schutzmaßnahmen" gegen die Ausbreitung des Virus zu ergreifen, ohne genauer zu sagen, was notwendig ... Eine solche Ermächtigung ..., weil sich ja erst während der Epidemie entscheidet, was notwendig ist ...
Doch ... mangelnde Wirksamkeit mancher Verbote, ... auch ihr Zustandekommen. Der Präsident des Verfassungsgerichts von Rheinland-Pfalz ... sagte ...: "Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen." Die Regelungen seien ein Problem, "nicht weil die Maßnahmen per se zu weitgehend wären, sondern weil weiterhin allein die Exekutive handelt".
Der letzte Satz wirkt unglücklich ausgedrückt, aber es ist klar, was gemeint ist.
Da wurde das Online-Formular des Ordnungsamtes der Stadt Essen zur "Meldung eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung" verlinkt und scharf kritisiert, weil man damit Leute "anschwärzen" könne. Dieser Kritik würde ich sogar erstmal zustimmen, ...
In der folgenden Diskussion wurde das Essener Online-Anschwärzportal dann allerdings unter anderem mit dem "Lehrer-Pranger" verglichen, den die AfD vor einiger Zeit mal eingerichtet hatte, um Lehrkräfte öffentlich zu denunzieren, die nach Ansicht des völkischen Traditionsbürgertums jugendgefährdende, volkszersetzende Ansichten (wie etwa Aufklärung über Homosexualität) unter Kindern verbreiteten - Was meiner Ansicht nach ein unzulässiger, und leider eine gewisse Form der Panikmache vor der Panikmache befördernder Vergleich ist, weil man ein online-Portal, welches etwas erleichtert, das für andere Verstöße gegen die öffentliche Ordnung auch vor der Einführung der Maßnahmen zum Coronaschutz schon Gang und Gäbe war, nicht mit einem offensichtlich aus reinen Propagandamotiven heraus installierten Online-Pranger für Feinde des völkischen Gedankenguts der politischen PrangerbetreiberInnen vergleichen kann.
Jetzt laufe ich hier schon wieder in ein Friendly Fire, gruml.
Der Vergleich lag erstmal auf der Hand und wurde so explizit nie gemacht, wie du das darstellst. Lymi hatte nur von einem lange zurückliegenden Vorfall berichtet und ich hatte daraufhin das nicht lange zurückliegende Beispiel angemerkt, ohne das im Detail zu vergleichen.
Im Übrigen meinst du wohl eher gleichsetzen, was besonders unfair wäre, weil du ja nun selbst den Vergleich detailliert ziehst. Ich wüsste auch nicht, was gegen einen Vergleich sprechen würde, um zu differenzieren. Insofern war mein Hinweis eigentlich nur hilfreich für die Diskussion, weil er dich motiviert hat die Unterschiede deutlich zu machen.
Wegen des semantischen Unterschieds zwischen Gleichsetzen und Vergleichen geriet ich auch mit Syd schon mal in einen Konflikt. Entweder bin ich hier auf dem Holzweg oder die Umgangssprache führt leicht in eine Falle.
In keinem Fall lasse ich mir aber widerspruchslos "Panikmache" unterstellen, nur weil derartiges bereits vorher von Behörden existierte. Ich verschließe meine Augen nicht davor, sondern gerade in der angespannten Situation halte ich es für wichtig aufzuzeigen, wenn Grenzen überschritten werden.
Das mag ja für den ein oder anderen aufgrund der Schnittmenge mit dem selbsternannten Widerstand schwer zu ertragen sein. Aber weder heiligt der Zweck die Mittel, noch legitimieren bereits vorhandene Formulare dieses.
Ich halte das weiterhin für ein völlig überzogenes Mittel mit Signalwirkung, weil es die Hemmschwelle senkt und Service-Formulare Prozesse nicht unbedingt beschleunigen. Die Meldungen dürften in jedem Fall zunehmen, während gleichzeitig vor der Überforderung der Ämter gewarnt wird. Nicht zu vergessen, dass die Auswahl der Verstöße auch eine suggestive Wirkung haben. Die Rechtmäßigkeit ist mir hierbei erstmal egal.
Es waren die dicken Pakete mit je 16 Rollen, mal 4 sind 64 Rollen Klopapier pro Nase - ich weiß nicht, ich glaube ich komme damit 3 Jahre hin, geschätzt : )
Ist das nicht auch inkonsequent gedacht, nur Klopapier, was wenn man keine Nahrungsmittel mehr hat, dann braucht man das Klopapier nicht mehr - also müßte man auch wieder Nudeln horten für 3 Jahre : )
hier kannst ja dein bedarf ausrechnen lassen
Da habe ich nicht schlecht geschätzt : ) Im Moment gibts ja auch viel Herbstlaub.
Die zeit hat auch noch ein Interview. Wir erinnern uns, auch Angela Merkels Motto für Regierungshandeln war immer "Maß und Mitte".
Alles anzeigenIch mache mir Sorgen, dass wir auf die virologische und die ökonomische Logik der Pandemie starren, wenn auch aus guten Gründen, die soziale Logik hingegen zu wenig im Blick haben ... Im Frühjahr 2020 sind schwere Fehler passiert, ...
... müssen die Zielkonflikte anders abzuwägen lernen, als wir es im Frühjahr getan haben.
das Beherbungsverbot ist ein aktuelles Beispiel für eine Entscheidung, die sich kaum verantworten lässt: Wenn dieses Verbot an öffentlicher Zustimmung verliert, droht es die Politik auf sehr glattes Eis zu führen. ...
Das Vertrauen in den Staat, der handelt, ist ein kostbares Gut. ...
Als Konservativem ist mir die Skepsis gegenüber Gewissheiten und Selbstgewissheit wichtig. Daher machen mich diejenigen nervös, die meinen, sie wüssten alles ganz genau. Zweitens ist "Maß und Mitte" die Leitlinie des Konservativen, deshalb halte ich das Abwägen zwischen den unterschiedlichen Logiken für so entscheidend. Und drittens kommt es mir auf den Vorrang der Gesellschaft vor dem Staat an. Unruhig machen mich staatliche Allmachtsphantasien und obrigkeitsgläubige Nonchalance gegenüber den Grundrechten – da bin ich ganz liberal.
Ich gebe zu, diese Art Meldungen sind immer noch in der Unterzahl, gerade in der aktuellen Alarmstufe Gelb ist die Tendenz wieder fallend. Allerdings war die Stimmung im Mainstream in den letzten Wochen doch deutlich offener, als noch vor Monaten. Zahlreiche kritische Stimmen kamen zu Wort.
Und weil jetzt die nächste Eskalation droht, sollten wir darauf achten, dass wir die Lektionen nicht gleich wieder unter den Tisch fallen lassen und den regierenden Blankoschecks ausstellen. Ein bisschen Demut tut immer gut. Ich habe immer noch den weinenden Mann vor Augen, der seine sterbende Frau nicht sehen durfte, sich aber trotzdem gegen die Vereinnahmung seines Schicksals wehrte.
Ich halte das weiterhin für ein völlig überzogenes Mittel mit Signalwirkung, weil es die Hemmschwelle senkt und Service-Formulare Prozesse nicht unbedingt beschleunigen.
Dieser Kritik würde ich sogar erstmal zustimmen, weil ich es auch nicht besonders klug finde, es den Leuten noch einfacher zu machen, irgendwelche MitbürgerInnen, die sich nicht so verhalten wie sie selbst das gerne hätten, dafür den Staat auf den Hals zu hetzen und weil ich der Ansicht bin, dass das gerade in der deutschen bürgerlichen Mitte leider eine lange Tradition hat.
Mir ging es nicht darum, die Kritik an diesem "Denunziations"-Portal an sich schlecht zu reden, sondern darum, aufzuzeigen, dass man sich gerade sehr schnell dazu hinreißen lässt, ungute Entwicklungen die schon lange vorher angelegt waren jetzt erst wahrzunehmen, wo alle wegen der chaotischen Maßnahmen-Verordnerei ohnehin schon ganz kirre sind, während gewisse Geister auf der Suche nach Bestätigung ihrer quergedachten Verschwörungsideen durch alle möglichen Foren spuken, und jede Gelegenheit dazu nutzen, das zum Indiz einer von ganz oben geplanten Inszenierung zur Aussetzung von Grundrechten durch das "Regime" zu erklären.
Und leider haben sie - die Geister - damit auch durchaus Erfolg bei vielen Leuten. Ich erfahre das ständig auch außerhalb dieser kleinen Filterblase hier. Und das ist eben auch eine Art von "Pankikmache", die Angst und Panik vor dem Staat gegen Angst und Panik vor dem Virus setzt und so langsam jede vernünftige Diskussionsgrundlage verunmöglicht.
Ich schreib's aber gerne nochmal: Ich finde das online-Portal des Essener Ordnungsamtes auch scheisse, würde es nicht nutzen und lehne es auch entschieden ab, dass es überhaupt sowas gibt.
Zur Abwechslung mal was lustiges:
Der „Goldene Aluhut“ hat „Querdenken“ wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten von der Abstimmung ausgeschlossen. Der Gründer der Initiative fordert einen Sieg jetzt per Anwalt ein. Dabei müsste er vor einem Gerichtsverfahren wohl zunächst wesentliche Fragen zu seiner Organisation beantworten – auch zu deren Finanzen.
Alles anzeigenObwohl der „Goldene Aluhut“ eigentlich ein Negativpreis ist, ringen immer wieder Verschwörungsideolog:innen um die Aufmerksamkeit, die er mit sich bringt. Jedes Jahr komme es bei der öffentlichen Abstimmung zu Betrugsversuchen, sagt Giulia Silberberger, die den „Goldenen Aluhut“ leitet. Mithilfe von Computerskripten würden die Stimmen Einzelner künstlich in die Höhe getrieben.
Gleich fünf Nominierungen seien nach Einschätzung der Organisation bei der Endrunde vergangene Woche von solchen Manipulationen betroffen gewesen, darunter Michael Ballweg – nominiert in der Kategorie „Verschwörungstheorien allgemein“ – und Ballwegs „Querdenken-711“ – nominiert in der Kategorie „Politik“. Das Umfeld der „Querdenken“-Bewegung hatte im Vorfeld seine Kanäle genutzt, um für die Abstimmung zu werben.
[...]
„Würden sie vor Gericht gehen, müssten sie das offenlegen“, teilt Jun mit. „Mich interessiert vor allem, womit diese Organisation ihr Geld verdient oder welche Einnahmen und Ausgaben sie hat.“ Je nachdem, welche Art von Organisation „Querdenken-711“ ist, könnten demnach auch die auf der Organisationswebsite erbetenen „Schenkungen“ an die Privatperson Michael Ballweg pikant sein. Jun sagt: „Das müssten ja eigentlich gewerbliche Einkünfte sein, die er dann wiederum ausgibt.“
Wir haben die Anwaltskanzlei, für die Ralf Ludwig im Namen von Ballweg und „Querdenken-711“ tätig ist, am Donnerstag kontaktiert und angeboten, sich zu den Forderungen gegenüber dem „Goldenen Aluhut“ zu äußern und am Freitagnachmittag mit ihm gesprochen. Ludwig bestätigte, dass „Querdenken-711“ derzeit keine Rechtspersönlichkeit hat, wodurch die Organisation wohl tatsächlich gar nicht rechtsfähig ist. Sein Mandant Ballweg habe ihm mitgeteilt, er wolle vor diesem Hintergrund kommende Woche mit seinem Steuerbrater sprechen. „Ob wir das gerichtlich im Namen von ‚Querdenken-711‘ geltend machen oder nur im Namen von Michael Ballweg als Privatperson, werden wir nochmal prüfen“, sagt Ludwig. Er kündigt zugleich an, einen entsprechenden Antrag beim Gericht einzureichen.
Die zeit hat auch noch ein Interview. Wir erinnern uns, auch Angela Merkels Motto für Regierungshandeln war immer "Maß und Mitte".
(Vielleicht liegt es auch daran, die Zeit setzt irgendwelche scheußlichen Skripte vor ihre Artikel, deswegen lese ich die eigentlich nie.)
Zitat"Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen." Die Regelungen seien ein Problem, "nicht weil die Maßnahmen per se zu weitgehend wären, sondern weil weiterhin allein die Exekutive handelt".
Hm, sieh an, wenn man der Wikipedia vertrauen kann, kommen Verordnungen wohl nur von der Verwaltung. War mir gar nicht klar, wenn man nur das Wort immer wieder hört.
Also würden sie sich wünschen, dass Legislativen stattdessen die Reglungen als Gesetze erlassen? Erschließt sich mir noch nicht so ganz, wo bei diesen sich kurzfristig immer wieder ändernden Regeln der Vorteil liegt, da in unserem Regime überwiegend Regierungen durch zugehörige Mehrheiten in legislativen Körperschaften bestimmt werden, würden da nicht ganz ähnliche Beschlüsse gefasst? Nur langsamer? Oder geht man davon aus, dass zum Beispiel ein Landesparlament die Entscheidungsgrundlage transparenter machen würde? Ich meine ein Verwaltungsgericht kann so eine Grundlage ja einfordern. Eine unbegründete Verordnung muss man eigentlich schon pro forma für ungültig erklären.
Ein Unterschied gäbe es vielleicht bei die Koordination der Länder. Erscheint mir deutlich unwahrscheinlicher, dass die ganzen Landesparlamente zu einem koordinierten Handeln kommen würden. Vielleicht wird dem Ausgleich eines möglichen Föderalismusnachteils hier die Beteiligung der Legislative geopfert.
ZitatIm Frühjahr 2020 sind schwere Fehler passiert, ..
Wird genauer ausgeführt, was mit schweren Fehlern gemeint ist?
Ja, kann man sich wünschen. Als jemand, der nicht gerade von der Performativität des Repräsentativsystems überzeugt ist, kann ich nicht sagen, dass ich das für besonders produktiv halte.
Rein praktisch scheint mir da noch die Frage zu sein, für wie wichtig man die bundesweite Koordinierung hält, denn wie gesagt, wenn all diese Fragen jeweils lokal parlamentarisch abgestimmt werden, kann ich mir nicht vorstellen, dass das funktionieren wird. Man sieht ja auch jetzt schon, dass es nur mittelmäßig klappt. Aber ist ja vielleicht verzichtbar.
Ist doch klar, was „sie“ (?) sich wünschen
Die Verwaltungsgerichte.
Ne, Demokratie ist auch keine Lösung.
Wird genauer ausgeführt, was mit schweren Fehlern gemeint ist?
Ja, aber ich wollte jetzt nicht den ganzen Artikel kopieren. Nachlesen kann ja jeder selber, wenn man denn möchte, obwohl man sich auch denken kann, was gemeint ist.
Die scheußlichen Skripte, ich nehme an du meinst die ständige Aufforderung Werbung zuzulassen, zeigen eher, dass dein Blocker funktioniert, weil die Cookies nicht gespeichert werden können. Wie auch immer, war jetzt nicht nur zeit, wo andere Stimmen zu lesen/hören waren.
Sondern???
Wenn ich mich präzisieren darf, tatsächlich wäre es für die Situation eine ganz schreckliche Lösung.
Im Prinzip haben wir für diese Domäne ja momentan eine Art Diktatur mit nachgeordneter Kontrolle. Das könnte die parlamentarische sein. Das Problem ist, dass sie über die Öffentlichkeit wirken muss. Aber die Kontrolle durch Gerichte, die auch direkt Anweisungen wieder aufheben können, und vielleicht auch besser darin sind, die Begründung der Maßnahmen zu prüfen, weil sie allgemein Expertise würdigen müssen - die Legislative tut das, wenn wir ehrlich sind, meistens nicht - scheint mir zu funktionieren.
Also insgesamt ist das Arrangement so verwendbar. Hängt natürlich von der Qualität der Diktate ab.
Die scheußlichen Skripte, ich nehme an du meinst die ständige Aufforderung Werbung zuzulassen, zeigen eher, dass dein Blocker funktioniert, weil die Cookies nicht gespeichert werden können.
Ja genau. Ich habe kein Problem, die Texte nicht normal dargestellt zu bekommen, aber wenn ich zu viel nachschalten muss, um überhaupt Text zu sehen, dann ist das Medium leider nicht mehr verwendbar.
Gab es eine bundesweit gültige Aufhebung des Beherbergungsverbots durch ein Gericht?
Du setzt voraus, dass alle Gerichte alle ähnlichen Verbote gleichermaßen beurteilen würden oder dass die Aufhebung in jedem Fall die richtige Entscheidung ist.
Bald vielleicht auch von der Quantität? Wenn die Gerichte der Menge der unverhältnismäßigen Diktate nicht mehr Herr wird...
Ich vermute, eine Kumulation von verschiedensten Verordnungen ist ein Zeichen, dass die ganzen kleinteiligen Ansätze nicht helfen und wird am Ende durch einfachere weil einschneidendere Maßnahmen ersetzt. Und wenn sie doch helfen, ist ja Zeit die Verordnungen zu prüfen, denn dann kommen nicht so schnell neue.
Beherbergungsverbot bedeutet, wer aus einem Risikogebiet kommt, kann nicht eine kommerzielle Unterbringung verwenden, richtig? Im Prinzip eine abgeschwächte Form eines Reiseverbots. Warum denkst du, es ist unangebracht?
Okay, also hälst du es doch nur für unverhältnismäßig.
Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!
