Hat nichts mit den Selbsttests zu tun, außerdem hat sie sich offenbar verpflichtet das sicher zu stellen, der Bund hat da keine Rolle. Okay, vermutlich will sie Geld und Ressourcen für Personal, das die Schnelltests durchführt, sparen indem sie Selbsttests einsetzt, aber genau genommen würde diese hier gegebene Zusage damit gar nicht erfüllt werden. Da hätte man schon "Schnelltest oder Selbsttest" schreiben müssen.
Andererseits es gibt ja auch diese task force Testlogistik, die laut Spahn für Selbsttests zuständig ist.
In der Pressekonferenz gestern meinte Spahn, die task force Testlogistik dient der Beschaffung der Selbsttests. Die haben nochmal deutlich länger gebraucht, um auf den Markt zu kommen. Für die Schnelltests fühlt er sich gar nicht zuständig, weil es dort keine Probleme mehr gibt, welche zu bekommen.
Also dem Beschluss folgend stimmt das nicht:
https://www.bundesregierung.de…3-mpk-data.pdf?download=1
ZitatBund und Länder bilden eine gemeinsame Taskforce Testlogistik, um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Schnelltests einschließlich Selbsttests für die Bedarfe der öffentlichen Hand sicherzustellen. Diese wird gebildet unter der gemeinsamen Leitung des BMG und des BMVi mit Beteiligung von BMF, BMAS, BMWi und BKAmt, auf Seiten der Länder aus je einem Vertreter, der in führender Funktion die Testlogistik verantwortet sowie aus Produzenten, Handel und Logistikbranche.
Ich habe nochmal in die Pressekonferenz reingehört und er sagt da klar, es geht um Selbsttests. Ist wohl einfach Spahns Auffassung, dass es bei den Schnelltests kein Beschaffungsproblem und damit für die task force nichts zu tun gibt. Gut Schwesig geht es ja auch nur um Selbsttests. Allerdings wird mir mit der Formulierung "um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung [...] sicherzustellen" und der Nachfrage in der Bundespressekonferenz, warum der Bund nicht zentral bestellt, erst jetzt klar, dass diese task force nicht mal für die Beschaffung da ist. Die soll bloß dafür sorgen, dass die Kontakte bestehen und alles möglichst reibungslos abläuft.
Insofern läuft die Beschwerde von Schwesig darauf hinaus, dass die Discounter die, vermutlich, besser vernetzten Einkäufer haben und denen hätte man das Geschäft erstmal verbieten müssen.