HANS JESSEN SHOW - Deine Politiksprechstunde

Zitat von AnjaU

Keine Holocaustleugnung und dergleichen betreiben.

Dabei aufzupassen,dass sie das nicht machen ist wesentlich einfacher,wenn sie auf dem Marktplatz rum brüllen, als wenn man sie in den dunklein Ecken suchen muss.

Finde interessant wo Du die Linie ziehst (also zum Holocaust). Natürlich ist kontrafaktischer Bullshit der 6 Millionen Tote verunglimpft eine ganze Ecke übler als kontrafaktischer Bullshit der irgendwelche Virologen verunglimpft.

Aber mit Blick auf die Historie der Republik muß ich vermuten das die Taktik "mit der Justiz auf Leugner draufhauen bis sie nur noch unter dem dunklen Stein schwurbeln" nicht ganz erfolglos war. Mag mir nicht vorstellen wie es wohl heute aussehen wenn man Holocaustleugnung in der Nachkriegszeit und bis heute NICHT konsequent verfolgt hätte.

Unvergessen wie Wehner mit ein paar anderen SPDlern einen Nazi im Bundestag vermöbelt hat.

Das ist ein Widerspruch den ich nicht aufgelöst bekomme. (Und nein, ich will nicht das Jebsen vermöbelt wird.)

Das war doch ein Beispiel und nicht meine rote Linie.

Die rote Linie ist das Strafgesetzbuch.

Nicht,dass es kontrafaktisch an sich ist-sondern, dass es Menschen beleidigt, das Andenken Ermordeter verunglimpft und die historische Schuld Deutschlands negiert, ist daran das Strafbare.

Deshalb ist Holocaustleugnung auch so ein Sonderfall unter den Leugnungen.

Beleidigungen,Volksverhetzungen, Morddrohungen..

All das ist auf der anderen Seite der roten Linie.

Wissenschaftliche Erkenntnisse anzweifeln,von Chemtrails oder verborgenen Reichsflugscheiben in Thule phantasieren eben nicht.

P. S. Ist das Verfolgen von justiziablen Handlungen auch Sache des Staates-youtube ist aber nicht der Staat.

Und es ist auch nicht nur eine kleine Eck- Kneipe wie unsere hier, sondern mit Facebook ,Twitter&Co einer der größten Meinungsplatzmonopolisten.

Mithin um im Bild zu bleiben-annähernd der Rest der ganzen,verdammten Stadt mit Ausnahme der paar Eck kneifen.

Darum ist es eben nicht so einfach,wenn ein Konzern dieser Macht und Größe sagt was korrekte Meinung,was Wahrheit ist und was nicht.

Was da gelöscht wird sind Rechte,aber auch Linke- aber auch ganz viele kleinere Kanäle wo nur Spartenthemen bequatscht werden.

Für die ist das aber auch mal ganz übel,weil da eine Existenz dran hängen kann.

Als Aktionär von Deutsche Wohnen und Vonovia (das sind die zwei großen Player in Berlin) ist mir etwas negativ aufgefallen, wie Tino hier ungerechtfertigt Stunk gegen die Umwandlungen von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gemacht hat.

Der Profit, der von den deutschen Immogesellschaften auch in Corona-Jahr erzielt werden konnte, ist fantastisch und ich hoffe, dass sie ihre profitable Umwandlungsstrategie noch deutlich beschleunigen.

Viele Mieter, die da ihre Wohnung verlieren werden sind auch ein Stück weit selbst schuld. Hätten sie nicht linksgrün gewählt, dann gäbe es keine Ausweitung von Milieuschutz und kein Mietendeckel und diese Strategie wäre gar nicht notwendig. Diese Leute haben oft selbst das Kreuz für ihren Wohnungsverlust gemacht.

Zitat von AnjaU

Ist das Verfolgen von justiziablen Handlungen auch Sache des Staates-youtube ist aber nicht der Staat.

Richtig. Aber Youtube hat ja auch niemanden strafrechtlich verfolgt.

hab ich ja auch nicht gesagt.

Zitat von Kulturmarxist

Aber mit Blick auf die Historie der Republik muß ich vermuten das die Taktik "mit der Justiz auf Leugner draufhauen bis sie nur noch unter dem dunklen Stein schwurbeln" nicht ganz erfolglos war. Mag mir nicht vorstellen wie es wohl heute aussehen wenn man Holocaustleugnung in der Nachkriegszeit und bis heute NICHT konsequent verfolgt hätte.

Ob das sooo toll ist, dass die braune Brühe im unsichtbaren weiter vor sich hin blubbert lass ich mal dahingestellt.

Der § 130 StGB war schon immer ein poplitischer Paragraph und hat seine bundesrepublikanische Karriere als Anti-Klassenkampfgesetz begonnen.

Zitat von historischer § 130 StGB 1876-1960

§ 130. Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft.

Da war das ein Satz der dann 84 Jahre gehalten hat.

Seit 1. Januar 2021 sieht er jetzt so aus:

Zitat von dejure

§ 130

Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der

a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,

b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder

c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden oder

2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Absatz 2 gilt auch für einen in den Absätzen 3 oder 4 bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3).

(6) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1, auch in Verbindung mit Absatz 5, ist der Versuch strafbar.

(7) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit den Absätzen 5 und 6, sowie in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

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Gesinnungsgesetze sind halt nicht einfach....

Zitat von Marner

Ob das sooo toll ist, dass die braune Brühe im unsichtbaren weiter vor sich hin blubbert lass ich mal dahingestellt.

Naja, ganz wegbekommen wirste derartige Meinungsverirrungen ja nie. Gulags und Konzentrationslager für Anders/Falschdenkende sind aus guten Gründen aus der Mode gekommen. Von daher ist soziale Ächtung und die Justiz IMO durchaus die next best option. Das Problem war IMO halt nicht das Blubbern am St(r)ammtisch sondern die Tatsache das die Ächtung seit den 90ern sukzessive nachgelassen hat.

Zitat von Marner

Der § 130 StGB war schon immer ein poplitischer Paragraph und hat seine bundesrepublikanische Karriere als Anti-Klassenkampfgesetz begonnen.

[Gesetzestexte]

Zitat von Marner

Da war das ein Satz der dann 84 Jahre gehalten hat.

Seit 1. Januar 2021 sieht er jetzt so aus:

Ja, alte Gesetze klingen skurril und haben, haben sich auch manchmal absurd lange gehalten und sind ein Abbild des jeweiligen Zeitgeists. Aber was ist jetzt genau Dein Punkt bei der Gegenüberstellung der historischen und aktuellen Gesetzestexte beim §130? Das der aktuelle länger, komplexer und für Laien schwerer durchschaubar geworden ist?

Ich sehe da keinen Nachteil, aber vielleicht interpretier ich Dich falsch.

Das Strafrecht politisch einzusetzen halte ich prinzipiell für verwerflich. Die uralte Reichsversion war wenigstens nur gegen die Anstachelung zu Gewalttätigkeit gerichtet, die moderne Version bestraft den Gedanken sobald er den Kopf verlässt.

Die neueste Änderung (Schriften wurden zu Inhalten) is ausserdem dahingehend spannend, dass Schriften schon ein recht gut bestimmer Begriff waren, der in Zahlreichen Urteilen konkretisiert wurde. Für die Inhalte gilt das noch nicht, da wird der Spielraum neu ausgekämpft.

Dass heutige Gesetzestexte handwerklich immer schlechter und unverständlicher werden, stimmt auch, hat aber mit diesem Thema nichts zu tun. Wer es nicht glaubt sollte sich mal den Geldwäscheparagraphen ansehen und dann in eigenen Worten wieder geben was da alles verboten und mit Strafe bedroht wird. Normadressat ist ja schließlich der Bürger der das Gesetz einzuhalten hat.

Zitat von Industrieller

Als Aktionär von Deutsche Wohnen und Vonovia (das sind die zwei großen Player in Berlin) ist mir etwas negativ aufgefallen, wie Tino hier ungerechtfertigt Stunk gegen die Umwandlungen von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gemacht hat.

Der Profit, der von den deutschen Immogesellschaften auch in Corona-Jahr erzielt werden konnte, ist fantastisch und ich hoffe, dass sie ihre profitable Umwandlungsstrategie noch deutlich beschleunigen.

Ja leck mich fett, Indi!

Ein besseres Argument gegen ein richtiges Umwandlungsverbot (nicht so ein von Lobbyisten der Immobilienwirtschaft und ihrer parlamentarischen Vertretung bis zur Unkenntlichkeit aufgeweichtes) in Gebieten mit knappem Wohnungsbestand hätte man eigentlich kaum liefern können.

Aber mal Spaß beiseite...

Zitat von Industrieller

Viele Mieter, die da ihre Wohnung verlieren werden sind auch ein Stück weit selbst schuld. Hätten sie nicht linksgrün gewählt, dann gäbe es keine Ausweitung von Milieuschutz und kein Mietendeckel und diese Strategie wäre gar nicht notwendig. Diese Leute haben oft selbst das Kreuz für ihren Wohnungsverlust gemacht.

Dieses leistungsscheue Gesindel ist natürlich selbst schuld daran, dass es mit dem Verkauf seiner Arbeitskraft nicht genug verdient, um durch Zahlung eines angemessenen Mietzinses die - zum Erhalt der abendländischen Zivilisation selbstverständlich absolut notwendigen! - Renditeerwartungen von investitionsfreudigen @Industriellen und anderen betuchten Hochleistungsträgern mit erhöhtem Anlagebedarf für ihre sinnlose Liquidität zu erfüllen.

Sollen sie doch Kuchen essen in Einfamilienhäuser in Brandenburg ziehen und zur Arbeit in die Stadt pendeln - auch gut für die Automobil@industrie, btw - wenn sie sich kein Brot die Miete in den innerstädtischen Akkumuationszonen für private Betongoldinvestments nicht mehr leisten können!

p.s.: Allerdings vielleicht mal kurz den Anlageberater checken lassen, worin bei der Deutsche Wohnen SE dein hart erarbeiteter Privatgewinn genau investiert ist. In umgewandelten Eigentumswohnungen jedenfalls nicht. Deren Geschäftsmodell ist eher so ein bisschen Pi mal Daumen und besteht hauptsächlich darin, Profit aus der Differenz zwischen Mieteinahmen und möglichst geringen Ausgaben für gerade noch anwaltlich zu vertrendende Mängelverwaltung zu ziehen, und dabei nur so wenig Kapital in Erhalt und Instandsetzung ihrer Anlageobjekte zu investieren, wie unbedingt nötig, damit die zum Teil schon recht marode Bausubstanz nicht komplett zusammenbricht.

Nachtrag zu Degeneration unseres Strafrechts in Richtung eines Gesinnungsstrafrechts.

Schön zu sehen ist dabei, dass der Anlass, die beim NSU gefundenen Feindeslisten, vom Gesetzentwurf gar nicht mehr erfasst werden. Das Doxen von einzelnen Personen kenne ich eher von linker Seite, das wird sehr wohl strafbar.

Zitat von Industrieller

Viele Mieter, die da ihre Wohnung verlieren werden sind auch ein Stück weit selbst schuld. Hätten sie nicht linksgrün gewählt, dann gäbe es keine Ausweitung von Milieuschutz und kein Mietendeckel und diese Strategie wäre gar nicht notwendig. Diese Leute haben oft selbst das Kreuz für ihren Wohnungsverlust gemacht.

stimmt.

FüR Mieter ist es ja -das weiß man- wesentlich angenehmer ausziehen zu müssen, weil sie sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können,

als aus dem Grund,dass da nun jemand anders einziehen will.

Du hast es wie immer in der Tiefe begriffen.

(ab 32:49) Matt Stoller: "You're not gonna retain a democratic society by saying 'our fascists need to stop their fascists'."

(Matt Stoller & Jimmy Dore: Big Tech Monopolies -- Controlling Speech!? - Youtube)

Den Wahn mit den Eigentumswohnungen kenne ich auch aus meiner beruflichen Erfahrung und bin teils stark verwundert wie hoch der Anteil in meiner Region ( 2 Städte 65.000 und 100.000 und Umgebung) ist.

Wenigstens hat es einen kleinen Haken, auch wenn das in Hinsicht gerade auf die Wohnungsgesellschaften irrelevant ist.

Eigentumswohnungen sind kraft Eintragung eigenständige Wirtschaftsgüter.

Das bedeutet selbst wenn alle Eigentumswohnungen auf einen Grundstück einen Eigentümer gehören, dürfen sie für Werermittlungen nicht zu einen Mietshaus zusammgefasst werden.

Die Summe der Werte der einzelnen Wohnungen ist höher.

Das ist für die Besteuerung insbesondere bei Schenkung- und Erbschaftsteuer relevant.

Zu Vonovia: Wenn dieses Unternehmen jemals so verkauft wird, dass alle deren Grundstücke besteuert werden müssen werde ich und alle anderen die diese Aufgabe machen wahrscheinlich 1 Jahr nichts anderes machen können.

Und das ist schon erschreckend wie sehr der Wohnungsmarkt von solch großen Unternehmen kontrolliert wird.

Zitat von Bleedblue

Den Wahn mit den Eigentumswohnungen kenne ich auch aus meiner beruflichen Erfahrung und bin teils stark verwundert wie hoch der Anteil in meiner Region ( 2 Städte 65.000 und 100.000 und Umgebung) ist.

Wenigstens hat es einen kleinen Haken, auch wenn das in Hinsicht gerade auf die Wohnungsgesellschaften irrelevant ist.

Eigentumswohnungen sind kraft Eintragung eigenständige Wirtschaftsgüter.

Das bedeutet selbst wenn alle Eigentumswohnungen auf einen Grundstück einen Eigentümer gehören, dürfen sie für Werermittlungen nicht zu einen Mietshaus zusammgefasst werden.

Die Summe der Werte der einzelnen Wohnungen ist höher.

Das ist für die Besteuerung insbesondere bei Schenkung- und Erbschaftsteuer relevant.

Zu Vonovia: Wenn dieses Unternehmen jemals so verkauft wird, dass alle deren Grundstücke besteuert werden müssen werde ich und alle anderen die diese Aufgabe machen wahrscheinlich 1 Jahr nichts anderes machen können.

Und das ist schon erschreckend wie sehr der Wohnungsmarkt von solch großen Unternehmen kontrolliert wird.

Alles anzeigen

So viel Ahnungslosigkeit in einem Post...

Wirklich erschreckend ist das hier.

1. Vonovia wird täglich tausendfach über die Börse gekauft und verkauft und kein Mensch oder Unternehmen, das es sich leisten kann, einen 30 Milliarden € Konzern zu kaufen oder verkaufen, ist so dumm oder so schlecht beraten, dass er diese steuerliche Bewertung des gesamten Wohnungsbestands auslösen würde.

2. Die Eigentümerstruktur von deutschen MIetwohnungen wird vom statistischen Bundesamt erfasst und setzte sich 2019 so zusammen:

43% Privatpersonen

23% Gemeinschaft von Wohnungseigentümern

11% öffentliche Hand

10% Privatwirtschaftliche Wohnungsunternehmen (beinhaltet Konzerne wie Vonovia aber auch kleine Unternehmen)

9% Wohnungsgenossenschaft

3% andere privatwirtschaftl. Unternehmen (z.B. Versicherungen, Banken, Fonds)

1% Organisation ohne Erwerbszweck

10% ist weit davon entfernt, einen Markt zu dominieren und auch weit entfernt von einem "erschreckenden" Anteil.

Auch interessant, dass die Mieten in großen Städten, in denen der Anteil der Wohnungskonzerne geringer ist (München, Stuttgart) deutlich höher sind als in Städten, in denen die Konzerne einen extrem hohen Anteil haben wie in Berlin.

Vielleicht würden die Mieten in München und Stuttgart auch deutlich runter gehen, wenn da mal mehr professionelle Eigentümer reinkommen würden, die die Wohnungen effizienter bewirtschaften können.

Zitat von Technaeis

da kann man so viel privatisieren wie man will...nur in münchen kommt man in 10 minuten vom bahnhof in den flughafen, ohne checkin. eine so effiziente stadt hat ihren preis

Mit Öffentlichen dauerts schon ab Ismaning länger als 10 min, aber vielleicht meinst du ja den Transrapid...

Zitat von Industrieller

Vielleicht würden die Mieten in München und Stuttgart auch deutlich runter gehen, wenn da mal mehr professionelle Eigentümer reinkommen würden, die die Wohnungen effizienter bewirtschaften können

Vielleicht.

Do effizient wie vonovia,die unsere Miete in 10jahren verdoppelt haben,ohne dass in den Wohnungen seit den 50ern Jahren des vergangenen Jahrhunderts auch nur ein Handschlag vom Vermieter getan wurde.

Zitat von Marner

Mit Öffentlichen dauerts schon ab Ismaning länger als 10 min, aber vielleicht meinst du ja den Transrapid...

Oder das asiatische München, wo das Ding tatsächlich fährt.