Assange/Snowden/Wikileaks/Whistleblower&Co - Angriffe auf die Pressefreiheit

  • Es war schon immer dämlich, etwas Richtiges falsch werden zu lassen, nur weil die Falschen es auch (aus den falschen Motiven) aussprechen.


    Na gut, "Lob von Republikanern" war unvollständig: Das Lob plus dem Eindruck, dass Assange auch seinerseits Interesse hatte mit diesen Leuten zusammen zu arbeiten. Ansonsten könnte man in der Tat den Vorwurf machen, es sei unfair ihn am Lob der Falschen zu messen. Hält aber niemanden auf, der die Vorgänge nur aus der Distanz kennt. Auch das war mein Punkt. Und diese Distanz unterstelle ich ehrlich gesagt bei Ocasio-Cortez. Man möge mir das Gegenteil zeigen.


    Das ist die Quintessenz meiner Antwort.


    Was ist der Vorwurf bzw. was ist die Quintessenz deiner Linkparade?


    Was hast du gegen meine Links? Ich habe meine Antwort damit begründet. Und zur Erinnerung die Frage dazu war, was hat denn Assange getan, dieses Lob zu erhalten. Einen Vorwurf habe ich nicht erhoben.

    Kannst du mal Klartext reden? [...] Wie tickt Assange und gegebenenfalls warum ist relevant, was du ihm an Motiven unterstellst?


    Äh... nein. Aber ich wüsste nicht, warum es für dich relevant sein sollte, welche Motive ich Assange unterstelle. Oder wie du darauf kommst, dass ich ihm "Motive" unterstelle.


    Dass du diese Naivität abkaufst, finde ich ganz schön naiv von dir. Wie eiskalt sie in Richtung Macht kalkuliert, hat sie ja nun gerade gezeigt. Nicht Fisch nicht Fleisch. Sie wieselt sich da raus ohne klaren Bekenntnis für oder gegen Assange, aber bremst mit ihrer Position ganz klar die aktuell einzig realistische Option aus. Mit Aussicht auf eine steile Kariere in DC nachvollziehbar.


    Hm, also du beziehst dich da vielleicht auf diesen Zusammenstoß zwischen ihr und Jimmy Dore. Da kenne ich eigentlich nur ihre Seite aus dem Intercepted-Interview. Dore habe ich nie verfolgt. Ist mir etwas zu giftig.


    Jedenfalls ich sehe hier nicht jemanden, der eiskalt kalkuliert, um mehr Macht zu erobern. Obwohl Washington schon viele Leute gebrochen hat, kann hier natürlich genauso kommen. Vielleicht sehe ich sie zu positiv, aber ich denke bei ihr würde das Gebrochenwerden dem Typus Sanders entsprechen. Andererseits ist sie ja in einer Gruppe von Leuten und die ganze Situation ist anders. Tatsächlich im Gegenteil ich sehe jemanden, der sich einerseits der eigenen Möglichkeiten von Machtausübung nicht bewusst ist oder sich nicht traut, sie zu nutzen, und andererseits glaubt das Geflecht des Kongresses navigieren zu müssen, um tatsächlich etwas umsetzen zu können, auch wenn das fernab der großen Versprechungen ist. Dass sich Ocasio-Cortez vom "Krawallstil" verabschiedet hat, ist aber eigentlich klar seit Saikat Chakrabarti ihr Team verlassen hat. Und das war letztes Jahr.

  • Auf dem rC3 - dem virtuellen Ersatz für den Chaos Communication Congress - gibt es in etwa 24 Stunden (15 Uhr) einen Vortrag von Dustin Hoffmann (Büroleiter von Martin Sonneborn im Europäischen Parlament) zu dem Prozess von Julian Assange:

    Das Assange-Auslieferungsverfahren - Als Prozessbeobachter in London

    Die USA hat im Vereinigten Königreich die Auslieferung von Julian Assange beantragt. Dazu fanden dieses Jahr zwei Prozessblöcke statt, die ich beide in London als politischer Beobachter verfolgt habe. Davon werde ich berichten.

    Im Februar und im September wurde insgesamt gut fünf Wochen lang über die mögliche Auslieferung von Julian Assange verhandelt. Inzwischen liegen gut 400 Seiten Abschlussstatements beider Parteien vor und für den 04.01.2021 hat die Richterin die Verkündung einer Entscheidung angekündigt.

    Im Vortrag möchte ich einen Eindruck davon vermitteln, wie das Verfahren abgelaufen ist, welche Akteure vor Ort aufgetreten sind, welche Punkte diskutiert wurden und ob diese einer Auslieferung entgegenstehen könnten.

  • Die hier genannten Vorträge sind jetzt in die Mediathek geladen.


    Neben dem Vortrag zum Assange Auslieferungsverfahren ist der vom theoretischen Partikel genannte Vortrag "CIA vs Wikileaks" von Andy Müller-Maguhn auch ganz informativ, durch seinen Kontakt zu Assange wurde er auch Ziel von Überwachung und Einschüchterung, die haben z.B. damals bei einem Besuch in der Botschaft das Handy von Müller-Maguhn zerlegt und eine Wanze eingebaut etc pp, sollte man gesehen haben wenn man sich für das Thema interessiert.


    Entweder direkt in der verlinkten Mediathek beim CCC oder sonst auf deren Youtube Kanal:

  • Hätte ich nicht mit gerechnet ... ich fürchte wenn Obama bei Merkel angefragt hätte, dann hätten wir ihn in die USA geschickt (mit einem höflichen Knicks vor den USA und der Gewaltenteilung in Deutschland) : )

    Zumindest beim obersten deutschen Gericht erwarte ich, dass sie sich an die Spielregeln halten. Bisher hat sich genau diese Instanz als letzte Bastion der Demokratie erwiesen und ständig grundrechtswidrige Gesetze geschreddert. Ändert nichts daran, dass die Politiker der Regierungsparteien die Auslieferung nach Anfragen der USA befürworten würden.


    RobFord Gesinnungsgenosse: Wie es mir scheint, würde er in den USA in noch miesere Haftbedingungen geraten. Aber egal wie man es sieht, in seiner Haut will aktuell niemand stecken.

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  • Das war aber eigentlich auch schon vorher klar. Egal welche Seite gewonnen oder verloren hätte, das wird bis ganz nach oben gehen, bis irgendwann ein endgültiges Urteil gesprochen wird.

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  • Es war halt sehr unwahrscheinlich, dass das Gericht, nach allem, was die bisher abgezogen haben, für Assange entscheidet. Obwohl, am Ende spielen sie sicher gern auf Zeit. Die Botschaft an die Welt ist ja schon raus und es käme denen sicher nicht ungelegen, wenn sich das Problem von selbst erledigt, bevor letztinstanzlich entschieden ist. In den USA würden sie das Spiel sicher genauso weitertreiben.

    Eigentlich doch bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder?

    Theoretisch.

  • Sie haben 15 Tage für das Einlegen einer Berufung. Das wäre der 19. Januar. Bliebe eine vage Hoffnung, dass Trump das Department of Justice zu sehr mit seinem Unsinn beschäftigt oder sich der Rauswurf von Barr positiv auswirkt.

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